Im Konflikt um Gebietsansprüche und Fischereirechte im Südchinesischen Meer hat China demonstrativ ein neues Militärmanöver abgehalten. Die Übung der chinesischen Luft- und Seestreitkräfte fand vor dem umstrittenen Scarborough-Riff statt, welches unter anderem die Philippinen für sich beanspruchen. Das zuständige Kommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee nannte das Manöver eine notwendige Reaktion auf die Handlungen »bestimmter Länder«, die den regionalen Frieden und die Stabilität untergraben würden. Die Mitteilung enthielt dazu keine weiteren Einzelheiten.
Ziel der Übung sei es gewesen, die Kampfbereitschaft der chinesischen Streitkräfte zu testen und zu verbessern, um die nationale territoriale Souveränität und die maritimen Rechte zu verteidigen, schrieb China. Eine Stellungnahme der philippinischen Botschaft in China lag zunächst nicht vor.
Philippinen warfen China jüngst Schiffsattacken vor
Bereits vor gut einer Woche hatten die Philippinen China beschuldigt, zwei Tage in Folge Wasserwerfer gegen philippinische Regierungsschiffe in der Nähe des umstrittenen Scarborough-Riffs eingesetzt und gefährliche Manöver ausgeführt zu haben.
Das Scarborough-Riff, das in China unter dem Namen Huangyan-Insel bekannt ist, gehört zu den am stärksten umstrittenen Gebieten in Asien und ist ein häufiger Konfliktherd zwischen China und den Philippinen. Dabei geht es unter anderem um Fischereirechte. Das Riff liegt rund 220 Kilometer westlich der philippinischen Hauptinsel Luzon entfernt.
China beansprucht große Teile des Südchinesische Meeres für sich. Die Souveränität des Scarborough-Riffs ist aber nicht eindeutig geklärt. In einem Schiedsverfahren, das von den Philippinen angestrengt worden war, fiel 2016 ein Urteil weitgehend zugunsten Manilas aus. Der Ständige Schiedshof in Den Haag stellte fest, dass die Blockade des Riffs durch China gegen internationales Recht verstößt. China erkennt das Urteil nicht an. Neben den Philippinen erheben auch Indonesien, Brunei, Malaysia und Vietnam Ansprüche auf Teile des Gebiets.
