AfD in Sachsen-Anhalt: Warum das AfD-Programm nicht finanzierbar ist

Artikelzusammenfassung

Die Rechnung ist brutal: Das IWH kommt zu dem Schluss, dass das AfD-Wahlprogramm in Sachsen-Anhalt finanziell krachend gegen die Wand fährt. Zuerst müsste eine AfD-Regierung wegen ihres Nein zu neuen Schulden bereits eingeplante Kredite von 877 Millionen Euro ersetzen, dann kämen teure Wahlkampf-Assets wie landeseigenes Kindergeld, kostenloses Essen in Schulen und Kitas, beitragsfreie Betreuung, Pflegegeld und viele weitere Maßnahmen obendrauf – in Summe rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr. Die von der Partei in Aussicht gestellten Einsparungen, etwa bei Asyl, Ministerialpersonal, Gleichstellungs-, Demokratie- und Klimaförderung, wirken daneben wie Kleingeld aus der Sofaritze und decken laut Studie nur 243 Millionen Euro, sodass mindestens 2,2 Milliarden Euro offenbleiben. Brisant wird das im politischen Timing, weil die AfD laut Umfragen kurz vor der Wahl stark dasteht, zugleich aber weder auf ZEIT-Anfrage eine belastbare Gegenfinanzierung liefert noch die Forscher glauben, dass ein von ihr beschworener Wirtschaftsboom diese Lücke schließen könnte – im Gegenteil, DIW und IWH warnen vor Jobverlusten, sinkenden Einkommen und einem toxischen Standortklima. Selbst das 100-Tage-Sofortprogramm, also gewissermaßen der abgespeckte Pilot einer möglichen AfD-Regierung, erscheint den Autoren nicht finanzierbar, was das Ganze wie einen politischen Hochglanz-Podcast mit kaputtem Businessplan wirken lässt.

Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen.