TV-Kritik “Markus Lanz”: „Wir werden in einem Krieg mit Russland landen“

Mit siebzig darf man an die Rente denken, selbst nach den nun vermeintlich geleakten Plänen der Rentenkommission. Für die Bundeswehr, die mit dem Soldatengesetz vom März 1956 ihren Namen erhielt (und de facto wenige Monate zuvor mit der Aufnahme von 101 Freiwilligen gegründet worden war), gilt das Gegenteil. Sie soll und muss heute, mit siebzig Jahren, so fit und jung und schlagkräftig sein wie nie zuvor. Aber sie hat viele gebrechliche Jahre hinter und zahlreiche Baustellen vor sich.

Ganz so neu sind die Probleme allerdings gar nicht. In Spielfilmlänge führte die Dokumentation „Kriegstüchtig? 70 Jahre Bundeswehr“ von Jörg Müllner (auf dem Sendeplatz von Maybrit Illner) vor Augen, dass die Institution, die das Land im Fall der Fälle zu verteidigen hätte, die meiste Zeit ihres Bestehens nur bedingt abwehrbereit war. Einem Angriff der Staaten des Warschauer Pakts hätte sie ohne die Amerikaner und deren nukleares Abschreckungspotential im Hintergrund wenig entgegenzusetzen gehabt. Immerhin gab es eine Hochphase ab Ende der siebziger Jahre. Da sei die Bundeswehr auf dem Weg gewesen, so sagt es der Generalleutnant a.D. Frank Leidenberger im Film, „eigentlich die Top-Armee – konventionell – in Europa zu werden“. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel stimmt zu: In den achtziger Jahren seien die Bundeswehr und die Nato erstmals überzeugt gewesen, man könne einen Angriff des Warschauer Paktes konventionell stoppen.

Kaum aber war die Mauer gefallen und der Feind im Osten vermeintlich verschwunden, begann das große Sparen. Während in den folgenden Jahrzehnten die Bundeswehr in eine Einsatzarmee umgebaut wurde, hat man die Fähigkeit zur Landesverteidigung aus den Augen verloren. Wenn der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, heute „Kriegstüchtigkeit“ einfordert, dann klingt das martialischer als es ist. Eigentlich geht es um eine Selbstverständlichkeit: Eine Armee, die nicht in der Lage ist, im Ernstfall einen Krieg zu führen, hat keine wirkliche Legitimation.

Solche demonstrative Einigkeit gegen Ende der Sendung war aber die Ausnahme in dieser Ausgabe von „Markus Lanz“. Dass es hoch hergehen würde, war freilich abzusehen, schließlich sind der Außenpolitiker Kiesewetter und der Sicherheitsexperte Vad – als Oberst a.D. und Brigadegeneral a.D. beides gestandene Militärs – in ihrer Haltung zum Ukraine-Krieg seit langem energische Kontrahenten. Und doch haben sie sich öffentlich so hemmungslos bislang noch nicht gegenseitig angegriffen.

Dabei ging es einigermaßen harmlos los. Mit den etwas täppischen Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz in Richtung USA waren schließlich beide nicht ganz glücklich. Das bezog sich zum einen auf den Satz mit der Demütigung einer ganzen Nation durch die Iraner, der uns die Stationierung der US-Tomahawk-Raketen gekostet haben könnte (womit eine „Fähigkeitslücke“ fortbesteht, wie Verena Jackson erklärte), zum anderen auf den jüngst erst auf dem Katholikentag gefallenen Merz-Satz: „Ich würde meinen Kindern heute nicht empfehlen, in die USA zu gehen.“ Die Amerikaner, so kommentierte Kiesewetter knapp, hätten natürlich „Hoffnungen, dass wir in die Zukunft der USA vertrauen, und zwar in die USA nach Trump“. Auch Vad hielt die Aussagen für viel zu pauschal, zumal wir in Bezug auf die Ukraine auch keine gute Figur machten.

Dann aber heizte sich die Debatte auf. Erich Vad schien die Nicht-Stationierung der Tomahawks durch die Amerikaner gar nicht so sehr zu bedauern. Denn die Sicherheit Deutschlands hätte diese bilaterale Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland seiner Meinung nach „nicht gerade erhöht“. Bei einem Einsatz dieser Systeme durch die Amerikaner wären die Reaktionen schließlich in Richtung Deutschland erfolgt. Gegen militärische Stärke und Aufrüstung spreche nichts, im Gegenteil – Vad nannte Ronald Reagan als vorbildlich –, aber sie müsse wie beim NATO-Doppelbeschluss an die Bereitschaft zu Abrüstungsverhandlungen gekoppelt sein. Eine solche Komponente sei aber nicht vorgesehen gewesen.

Kiesewetter entgegnete noch recht ruhig, dass die Nato bereits 2017 in dieser Hinsicht in Vorleistung gegangen sei, schließlich habe sie auf die Stationierung ballistischer Raketen, die nuklear bestückt werden können, in der russischen Exklave Kaliningrad bewusst nicht mit Nachrüstung reagiert – dieses Angebot zum Nicht-Weiterrüsten habe Russland ignoriert und dann vielmehr die Ukraine angegriffen. Vad hielt es dennoch für einen großen Fehler, nicht mit Russland zu verhandeln, wie es die Amerikaner seit anderthalb Jahren tun. Dass man es ihnen überlasse („einem ehemaligen Immobilienmakler“), über unser Schicksal zu verhandeln, finde er „wirklich daneben“. Selbst der Antikommunist Adenauer habe mit Moskau verhandelt. „Und wir sind stolz darauf, dass wir mit den Russen nicht reden.“ Die Unterstützung der Ukraine mit Waffen sei zwar richtig, aber ohne Gesprächskanäle nach Moskau – wie es unter Angela Merkel der Fall gewesen sei – sehe er schwarz: „Das treibt mich um: Wir werden, wenn wir so weitermachen, in einem Krieg mit Russland landen.“

Die Drohungen Russlands gegen europäische Staaten, die der Ukraine weitreichende Waffen und Drohnen liefern, nehme er ernster als Kiesewetter, für den das nur Bluffs seien. Vad griff gleich zum ganz großen Vergleich: „wie 1914“. „Wir wollen eigentlich keinen großen Krieg“, aber da könne man wieder landen, und zwar nicht erst 2029, wie der Generalinspekteur gesagt habe: „Nee nee, das geht eher los, wenn wir so weitermachen.“

Jetzt war er in Fahrt: Es komme der Tag, an dem die Russen Vergeltungsschläge „auf Europa, auf Deutschland durchführen, erst konventionell, und wenn es sein muss, gehen sie eine Etage höher“. Russland sei schließlich die größte Nuklearmacht der Welt. Kiesewetters Ehrgeiz, die ukrainische Sache bis zur Kapitulation Russlands durchzukämpfen habe ihn erschreckt. Einen Ausweg sehe er momentan am ehesten darin, sich in die amerikanischen Verhandlungen mit Russland einzuklinken, auch wenn Donald Trump ganz eigene Ziele für den Ausgleich mit Russland habe, nämlich die Verbindung von Russland und China zu schwächen.

Kiesewetter betonte nun mit einigem Pathos, welches Leid die Menschen in der Ukraine erfahren. Diese Opfer dürften nicht ausgespielt werden gegen „irgendwelche Ausgleichslösungen“. Deutschland stehe an der Seite der Ukraine und müsse alles dafür tun, dass dieses Land eine Chance auf Selbstbestimmung habe. Russland wiederum müsse „eine Stunde Null“ ermöglicht werden, eine Möglichkeit, in Frieden und Freiheit zu leben, denn viele Millionen Russen seien nicht einverstanden mit dem gegenwärtigen politischen Kurs des Landes. Was das genau bedeuten sollte, machte Kiesewetter nicht klar: Sollte die deutsche Politik wirklich auf Regime Change in Russland hinwirken?

Man müsse jedenfalls alles dafür tun, dass die Ukraine diesen Krieg auch gewinnen könne, sagte Kiesewetter. Der Abzug Russlands sei das Ziel. Selbst Verena Jackson aber hielt es für sehr unwahrscheinlich, dass sich Putin einfach aus der Ukraine zurückziehe und damit quasi seine Niederlage eingestehe. Gänzlich über Kreuz lagen sich Kiesewetter und Vad schließlich bei der Frage, ob die als Sicherheitsgarantie in Aussicht gestellte EU-Mitgliedschaft der Ukraine eine gute Idee ist. „Hochgefährlich“ nannte es Vad, so problematisch wie es eine Nato-Mitgliedschaft gewesen wäre: „Wir holen den Konflikt und den Krieg mit Russland nach Europa.“

Dann wurde es hitzig und persönlich. „Sie wären ein super ukrainischer Verteidigungsminister“, warf Vad Kiesewetter an den Kopf, nachdem dieser gesagt hatte, die Ukraine gefährde uns nicht, sondern schütze uns. Vad wetterte mit immer lauter erhobener Stimme: „Ich will einen Krieg hier nicht haben in Deutschland, weil Deutschland im Zentrum ist. Wir sind Aufmarschgebiet der NATO, logistische Drehscheibe der NATO: Wenn es einen europäischen Krieg gibt, läuft der in unserem Land.“ Er überbewerte Deutschland, warf nun Kiesewetter ein, und dann etwas oblique: „Ihr Verhalten macht Polen Angst.“

Dann zeterten beide, der eine, dass die Raketen genau hier, in Deutschland, einschlagen würden, der andere, dass man mit solchen Aussagen den Bürgern Angst mache. „Herr Kiesewetter, Sie machen mir Angst mit ihrem politischen Gerede, mit ihrer Rhetorik, die einfach in einen Krieg treibt“, keilte Vad. Das ließ der nicht auf sich sitzen und retournierte nicht ganz falsch, dass Vad die Ukraine vor vier Jahren bereits aufgegeben, mit seiner Einschätzung aber ziemlich danebengelegen habe. Schließlich sei die Ukraine heute militärisch erfolgreich.

„Das ist doch dummes Gerede.“ „Das Schicksal der Menschen lässt Sie kalt.“ „Ich will Ihnen mal eins sagen.“ „Schreien Sie doch nicht, Sie sind ja richtig außer sich.“ „Sie plappern das nach, was irgendwelche Menschen über mich schreiben.“ Solche fast schon tumultartigen Szenen sind es, die von dieser Sendung in Erinnerung bleiben, zumal Markus Lanz lange nicht eingriff, wie es eigentlich die Aufgabe eines Moderators gewesen wäre. Die Eskalation führte nämlich zu keiner Erkenntnis.

Immerhin riss man sich dann noch einigermaßen zusammen, um gemeinsam zu fordern, statt schwerer alter Militärtechnik hochmoderne Drohnen anzuschaffen. Das mit der vorausgegangenen Dokumentation aufgeworfene Thema der Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr und wie sie möglichst effizient zu erlangen wäre, wurde damit aber nur gestreift. Dabei könnte eine starke, fähige, europäisch eingebundene Armee, die von Aggressoren wie Putin ernstgenommen, gar gefürchtet würde, ein Game Changer auch in der Ukraine-Frage und anderen Konflikten in Europa sein. Da wären turbulente Streitereien zwischen Befürwortern und Gegnern von Verhandlungslösungen mit einem massenmörderischen Regime im besten Falle überflüssig.