Auch mit scheinbaren Nebensächlichkeiten kann man Macht demonstrieren. In Israels wichtigstem Gerichtsprozess betreten die Richter den Saal – und erst dann der Angeklagte. Das ist eine der Änderungen, die Benjamin Netanjahu durchgesetzt hat. Ihn hatte gestört, wie die Sitzungstage mit seiner Aussage anfangs abgelaufen waren: Während der kurzen Momente vor dem Verhandlungsbeginn, in denen alle auf die Richter warteten, hatten Journalisten ihn fotografiert, gefilmt und ihm Fragen zugerufen.
Er beschwerte sich, das Gericht gab dem statt – und jetzt ist es andersherum als in einem Strafprozess üblich: Die drei Richter betreten den Raum, Kameras werden ausgeschaltet, alle erheben sich – und dann kommen durch eine Hintertür Netanjahu und seine Leibwächter herein. Israels Ministerpräsident sagt an diesem Morgen Ende Juni kurz „Guten Morgen“ und nimmt vor der Richterbank Platz. Er ist in drei Fällen wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Vertrauensbruchs angeklagt.
Durch die ungewöhnliche Änderung im Ablauf werden Netanjahu seither auch Bilder erspart, die ihn in einer Rolle zeigen, die dem machtbewussten Politiker gar nicht behagt: als potentieller Krimineller, dessen Schicksal in den Händen der Justiz liegt. Die letzten Aufnahmen von ihm aus dem Gerichtssaal stammen aus dem vergangenen Jahr.
Der Prozess ist zu einem Schauspiel geworden
Der historische Prozess bietet eine der wenigen Gelegenheiten, den umstrittenen Politiker aus der Nähe zu erleben. Genauer gesagt, bot – denn Netanjahus Aussage ist jetzt zu Ende gegangen. Nach 98 Sitzungen, die sich über mehr als anderthalb Jahre erstreckten, beschloss sein Anwalt Amit Hadad in dieser Woche die Befragung des Angeklagten durch die Verteidigung. Die Verhandlung wird nun von dem bombensicheren Raum im Tel Aviver Bezirksgericht zurück nach Jerusalem verlegt – für die Befragung weiterer Zeugen und ohne dass der Angeklagte anwesend sein muss. Ein Ende des Mammutprozesses ist noch lange nicht in Sicht.
An einem der letzten Aussagetage Netanjahus zeigt sich noch einmal das ganze Schauspiel, zu dem der Prozess geworden ist. Vor dem Gerichtsgebäude hat sich am Dienstagmorgen ein einzelner Demonstrant postiert, der gegen Netanjahu protestiert. Drinnen durchläuft man eine gesonderte Sicherheitsprüfung, bevor es mit dem Aufzug ins zweite Untergeschoss geht. In Raum 0201 passen vielleicht 60 Personen. Die Sitzreihen sind etwa zur Hälfte gefüllt. Der Prozess, der das ganze Land seit Jahren beschäftigt, ist nicht immer eine ausgebuchte Veranstaltung.
Netanjahu trägt wie meist dunkelblaues Jackett, weißes Hemd und rote Krawatte. Erst einmal sagt er gar nichts, sondern hört den Ausführungen seines Anwalts zu und trinkt aus einem Wasserglas. Der 76 Jahre alte Ministerpräsident wirkt müde und nicht sonderlich aufmerksam, er sitzt mitunter mit gebeugtem Rücken auf dem Zeugenstuhl.
Aus seiner Sicht – das hat Netanjahu immer wieder klargemacht und das wird er auch an diesem Tag klarmachen – ist all das eine Farce. Der Regierungschef eines Landes, das in Kriege und Konflikte verstrickt ist und ohne ihn längst ausgelöscht worden wäre, muss regelmäßig vor Gericht erscheinen, um sich für „absurde“ Vorwürfe zu rechtfertigen. In den drei Fällen „1000“, „2000“ und „4000“ geht es um die Entgegennahme teurer Geschenke von mit dem Ehepaar Netanjahu befreundeten Milliardären sowie um den Vorwurf, dass der Ministerpräsident Medienunternehmern Marktvorteile verschafft oder versprochen haben soll – im Gegenzug für gefällige Berichterstattung.
Zwei Drittel der Aussagetage wurden abgesagt oder verkürzt
Die 2016 eingeleitete Polizeiermittlung, die Anklageerhebung 2019 und der seit 2020 laufende Prozess haben Netanjahus Verhältnis zur israelischen Justiz fundamental verändert. Er spricht seither wie Donald Trump von einer „Hexenjagd“ und sieht eine ihm grundsätzlich feindlich gesinnte Justiz hinter den Anschuldigungen. Viele Beobachter sehen hinter der „Justizreform“ seiner Regierung auch das Bestreben, den Prozess zu beenden.
Bislang ist das jedoch nicht gelungen. Vor Gericht besteht die Strategie der Verteidigung daher darin, das Verfahren möglichst lange hinauszuzögern. Immer wieder beantragte sie, Netanjahus Aussagetage abzusagen. Mal wegen gesundheitlicher Probleme, mal wegen Reisen, mal wegen dringender diplomatischer Verpflichtungen oder schlicht „Sicherheitsangelegenheiten“. Details wurden den Richtern oft in verschlossenen Umschlägen mitgeteilt, in der Regel stimmten sie zu. Zwei Drittel der geplanten Auftritte Netanjahus seit Dezember 2024 seien so entweder ausgefallen oder verkürzt worden, rechnete der Sender Kan vor.
An diesem Vormittag will Hadad aber noch einmal einige Punkte klarstellen. Langwierig gibt der Anwalt Erläuterungen zu Äußerungen Netanjahus ab, die zum Teil lange zurückliegen – immer wieder werden die entsprechenden Protokolle auf den beiden großen Bildschirmen aufgerufen, die im Saal hängen. Die Richter geben wiederholt zu verstehen, dass diese Punkte schon längst klar seien. Aber sie lassen Hadad gewähren, und Netanjahu darf auf Nachfrage beispielsweise noch einmal bekräftigen, dass er sich an eine Geburtstagsfeier eines der Milliardäre nicht erinnere.
So schleppt sich die Verhandlung dahin. Bisweilen übertönt das laute Klackern der Tastatur, auf der eine Journalistin tippt, die leise Stimme der Vorsitzenden Richterin, Rivka Friedman-Feldman. Dann wieder fallen Anklage und Verteidigung einander lautstark ins Wort. Der Angeklagte sagt am allerwenigsten von allen. Der Prozess scheint sich in Details zu verlieren.
Netanjahus Anhänger stehen auf, wenn er den Raum betritt
Nach einer Dreiviertelstunde kommt Bewegung in den Saal. Tally Gotliv betritt den Raum, eine Abgeordnete von Netanjahus Likud-Partei, die als Krawallpolitikerin und Verschwörungstheoretikerin bekannt ist. Lautstark verlangt sie einen Platz in der ersten Reihe – „ich bin Knesset-Mitglied!“ – und diskutiert mit den Richtern herum. Später kommt ein zweiter Abgeordneter.
Gefolgsleute des Ministerpräsidenten tauchen regelmäßig auf, sei es, um ihm Beistand zu leisten, sei es, weil sie sich beliebt machen wollen. Auch sonst sitzen mehrere Netanjahu-Anhänger im Publikum, die dem ausländischen Journalisten in der Pause ungefragt, aber freundlich erläutern, dass der Prozess eine einzige Verschwörung sei. Sie stehen auch stets auf, wenn Netanjahu den Raum betritt oder verlässt, und rufen laut „Ministerpräsident!“.
Als sich der Verhandlungstag dem Ende zuneigt, gibt auch Netanjahu selbst noch seine Meinung zu Protokoll. Der Polizei unterstellt er, sie habe ihn in den Verhören vor zehn Jahren in eine Falle zu locken versucht. Den Staatsanwälten wirft er vor, die Dinge in ein falsches Licht zu rücken – so dass es etwa so aussehe, er habe ganze „Schiffs- und Flugzeugladungen voller Zigarren“ erhalten. Alles mit dem Ziel, ihn zu Fall zu bringen. „Sieht so Demokratie aus?“, fragt er rhetorisch.
An seinem letzten Aussagetag versteigt Netanjahu sich sogar zu der Äußerung, er habe „zehn Jahre Hölle“ hinter sich. Dennoch habe die Anklage nichts gefunden – weil es nichts zu finden gebe. Alle Vorwürfe seien „erfunden“. Ein Kommentator schrieb, diese Ausbrüche seien kein Zufall: Weil es ansonsten nur eher langweilige Details zu berichten gebe, würden alle Journalisten später diese Sätze zitieren.
