Monika Schnitzer bleibt sich treu. Wie im Frühjahr warnt die „Wirtschaftsweise“ die Politik derzeit davor, gegen die hohen Spritpreise Subventionen mit der Gießkanne zu verteilen oder gar staatliche Preisdeckel zu beschließen. Doch wie im April, als die schwarz-rote Koalition einen zweimonatigen Tankrabatt beschloss, dürften die Warnungen wohl auch diesmal verhallen. Ökonomische Prinzipien wie jenes, dass der Staat bei einem knappen Angebot – in diesem Fall von Öl – nicht noch die Nachfrage erhöhen sollte, verhallen vor Landtagswahlen noch mehr als in politisch ruhigeren Zeiten.
Die 65 Jahre alte Ökonomin, die an der Ludwig-Maximilians-Universität in München zu komparativer Wirtschaftsforschung forscht und lehrt, ist seit April 2020 Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Seit Oktober 2022 steht sie dem fünfköpfigen Gremium vor. Die Hauptaufgabe des Rates ist es, einmal im Jahr ein umfangreiches Gutachten zur Lage der deutschen Wirtschaft zu erstellen. Aber auch unterjährig melden sich die Mitglieder des Rates regelmäßig zu Wort.
Für eine aktive Industriepolitik
Schnitzer gehört im Rat zu denjenigen, die es in Anbetracht der staatlichen Förderprogramme für die Industrie in den Vereinigten Staaten und China durchaus für richtig halten, dass auch in Deutschland die Politik die Wirtschaft stärker lenkt. Dies führte in der Vergangenheit mitunter zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen Schnitzer und Veronika Grimm, die im Sachverständigenrat eine stärker wirtschaftsliberale Position vertritt. In der Spritpreisdebatte spart Schnitzer aber nicht mit Kritik an den politischen Akteuren.
„Wer Auto fährt, kann sich schon mal zumindest ein Auto leisten. Das heißt, wir reden hier nicht über die Allerärmsten“, sagte Schnitzer im Frühjahr in einer Talkshow und stellte sich damit unter anderem gegen CSU-Chef Markus Söder, der die Belastung für die Autofahrer als „unerträglich“ bezeichnet hatte. Auch jetzt sind die Rollen wieder klar verteilt. Hier die Ökonomin, die zielgerichtete Hilfen für wirklich Überlasteten fordert, dort die Politik, die möglichst viele Wähler beglücken will.
Auch wenn die Energiepreise aktuell dominieren – Schnitzers Themengebiet ist deutlich breiter. Gemeinsam mit anderen Forschern skizzierte sie kürzlich, wie Europa seinen Rückstand im Bereich der Künstlichen Intelligenz aufholen könnte. Bekannt ist sie auch als Kritikerin des Ehegattensplittings, das aus ihrer Sicht eine höhere Erwerbstätigkeit von Frauen ausbremst.
Die Mitglieder des Sachverständigenrats werden für fünf Jahre berufen, Schnitzers zweite Amtszeit endet 2030. Eine dritte Amtszeit wäre theoretisch möglich. Ob es dazu kommt, wird die nächste Bundesregierung entscheiden.
