Mark Carney wirbt für Allianz Kanadas mit der EU

Kanada verbindet man mit Grizzlybären, endlosen Nadelwäldern und Ahornbäumen. Es war also wenig überraschend, dass Mark Carney am Donnerstag immer wieder zu Wald-Metaphern griff, als er über seine Vision der Beziehungen von Kanada und Europa sprach. Das hat einen großen Vorzug: Es regt die Vorstellungskraft an, ohne dass der Redner allzu konkret werden muss.

Der kanadische Ministerpräsident begann seine Rede im Europäischen Parlament mit der Goethe-Eiche auf dem Ettersberg. Der deutsche Nationaldichter soll dort oft spazieren gegangen sein; später geriet der Baum hinter den Zaun des Konzentrationslagers Buchenwald. Carney deutete das als Zeichen dafür, dass „Freiheit und Leben jeden einzelnen Tag verdient werden müssen“.

Er erinnerte daran, wie ein kanadischer Soldat 1917 Eicheln von einem Schlachtfeld in Nordfrankreich sammelte und daraus in Ontario einen neuen Wald wachsen ließ. Später wurden Stecklinge von dort zurück an ihren Ursprungsort gebracht. Was Carney als Symbol für das Geflecht sah, das sein Land und Europa seit Langem verbindet. Seine Rede beendete er mit dem Appell: „Lasst uns nun diese Wurzeln vertiefen, dieses Blätterdach ausbreiten und einen transatlantischen Wald wachsen lassen, unter dem unsere Bürger als freie Menschen auf freiem Boden gedeihen können.“

Carney hält brillante Reden, auch wenn sein Vortragsstil eher trocken und wenig mitreißend ist. Anfang des Jahres, beim Weltwirtschaftsforum in Davos, verzückte er die Europäer, indem er auf Václav Havel zurückgriff. Nun also berief er sich auf Goethe – was in Straßburg bestens passt, einem von Goethes Lieblingsorten. Der Applaus im Plenum war ihm gewiss. Schon am Vortag war er mit stehenden Ovationen empfangen worden. Am Donnerstag klatschten die Abgeordneten noch etwas länger als nach der Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

In der ersten Reihe saß am Donnerstag eine Frau im Trikot der kanadischen Eishockey-Nationalmannschaft, mit dem Ahornblatt auf der Brust. Damit hatte Terry Reintke, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, einen Coup gelandet. Die Fotografen scharten sich um sie, als Carney die Fraktionschefs mit Handschlag begrüßte. Dass es just die Grünen waren, die 2017 geschlossen gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada, kurz CETA, gestimmt hatten – es war an diesem Tag vergessen. Wohl auch von Reintke selbst, die wie die erste Vorsitzende des Carney-Fanclubs auftrat. Würde man heute nochmals abstimmen, glaubte einer ihrer Kollegen, würden die Grünen für CETA stimmen. Die Zeiten hätten sich eben geändert, sagte er. Es gehe nicht mehr um Schiedsgerichte, sondern um Geopolitik.

Das war exakt der Punkt, den Carney vorbrachte. Der kanadische Ministerpräsident beschrieb in drastischen Worten, was sich über den „Wahlverwandten“ Kanada und Europa zusammengebraut hat: „Wirtschaftliche Integration wird mittlerweile als Waffe eingesetzt, und Zölle dienen als Druckmittel. Finanzmechanismen werden zu Zwangsmaßnahmen genutzt.“ Und weiter: „Lieferketten stellen Schwachstellen dar, die ausgenutzt werden können.“ Er musste die USA gar nicht erwähnen. Jeder im Saal verstand, dass seine Kritik direkt auf Präsident Donald Trump zielte, mit dem Carney sich in einen tiefgreifenden Zoll-Konflikt verwickelt hat.

„Das ist ein heftiger Sturm“, sagte der kanadische Ministerpräsident. Und ließ sogleich die positive Botschaft folgen, die an diesem Tag im Zentrum stehen sollte: „Ein einzelner Baum wird darin umstürzen. Ein Wald jedoch nicht.“ Gemeinsam könnten Kanada und die Europäische Union „unseren Boden festigen, um unsere Werte zu bewahren, und gleichzeitig ein schützendes Blätterdach bilden, unter dem unsere Bürger gedeihen können“, sagte er. Was aber heißt das konkret?

Carney nannte einige Beispiele für die wechselseitige Kooperation. Das Handelsabkommen CETA sei schon eines der „weltweit erfolgreichsten Handelsabkommen“. Tatsächlich ist der beiderseitige Warenhandel in weniger als einem Jahrzehnt um 75 Prozent gestiegen. Dass das Abkommen bisher nur vorläufig angewendet werden kann, weil zehn EU-Staaten es immer noch nicht ratifiziert haben – darunter Frankreich und Italien –, ließ er unter den Tisch fallen. Außerdem haben beide Seiten im Juni eine strategische Partnerschaft vereinbart, die Kanada eine privilegierte Teilhabe an Rüstungsverträgen sichert, die aus dem SAFE-Programm finanziert werden, das 150 Milliarden Euro an Krediten vorsieht.

Darüber hinaus wünschte Carney sich eine Teilnahme am Erasmus-Programm, mit dem der Austausch von Studenten gefördert wird, und am Horizon-Programm, das Wissenschaft und Spitzentechnologie fördert. Beide EU-Programme stehen schon heute einigen Staaten offen, die nicht Mitglieder sind. Im Gegenzug warb der liberale Politiker mit seltenen Rohstoffen und Flüssiggas – Ressourcen, die Europa dringend benötigt, um seine Abhängigkeit von China und den USA zu vermindern. Zudem könne man gemeinsam einen „integrierten Markt für Finanzdienstleistungen“ schaffen, schlug Carney vor, der sieben Jahre lang der Bank of England vorstand.

Seine Vision für die Partnerschaft umriss er so: Es gehe nicht darum, „ein Großmacht-Rivale zu werden – nur mit besseren Manieren“. Man strebe nicht nach Macht, um andere zu beherrschen. „Wir streben nach Widerstandsfähigkeit, damit niemand unsere offenen Märkte kontrollieren, unsere Souveränität beeinträchtigen, unsere territoriale Integrität bedrohen oder unsere Freiheiten, unsere Demokratien und unsere Rechtsstaatlichkeit untergraben kann.“

Eine „assoziierte Mitgliedschaft“ hatte die Kommissionspräsidentin dem kanadischen Regierungschef am Vortag in Aussicht gestellt. Er begrüßte zwar dieses Ziel, machte sich den Begriff aber selbst nicht zu eigen. Stattdessen sprach er immer wieder von einer „Allianz für die Zukunft“. Dieser Ausdruck hat andere Konnotationen: Eine Allianz ist eine Partnerschaft unter Gleichen, ohne Einschränkung der Souveränität. In dem Begriff der „assoziierten Mitgliedschaft“ schwingt dagegen mit, dass Ottawa sich dem Rechtsrahmen der Union (teilweise) unterwerfen könnte. Das ist in Kanada nicht sonderlich populär, weshalb Carney in 25 Minuten auch siebenmal von „Souveränität“ sprach. Die von ihm ins Auge gefassten Annäherungen stehen dazu nicht in Widerspruch.

Als nicht populär erwies sich von der Leyens Schlagwort auch in Washington. Präsident Trump hatte noch am Vortag allergisch darauf reagiert. Eine assoziierte Mitgliedschaft Kanadas in der EU nannte er „lächerlich“, warnte aber zugleich: „Wenn sie das tun und ich dies auch nur im Entferntesten als feindseligen Akt betrachte, werde ich sehr hohe Zölle erheben oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen einstellen.“

Als Carney nach seiner Rede in Straßburg danach gefragt wurde, sprach er von einer „positiven Allianz“, die gegen niemanden gerichtet sei. Kanada und Europa würden ihre Souveränität durch eine engere und langfristige Zusammenarbeit stärken. „Ein stärkeres, widerstandsfähigeres und souveräneres Kanada wird ein besserer Partner für die USA sein“, sagte er. Dann schloss er allerdings mit einer Warnung in Richtung Trump: „Niemand wird uns diktieren, mit wem wir internationale Vereinbarungen schließen.“