Frau Professor Lepore, als die Vereinigten Staaten 1976 das 200. Jubiläum der Unabhängigkeitserklärung begingen, befand sich das Land in einer schweren Krise. Die Stichworte sind Vietnam, Watergate und der Ölpreisschock. Im Weißen Haus saß zudem ein Präsident, der vom Volk nicht in das Amt gewählt worden war. Kann man mit Blick auf die Gegenwart sagen: Wir haben schon andere Krisen überstanden?
Ja und nein. Der große Aufruhr lag ja schon zwei Jahre zurück. Als Gerald Ford 1974 nach dem Rücktritt von Richard Nixon Präsident wurde, sagte er den berühmten Satz, dass der „lange Albtraum“ für die Nation vorbei sei. 1976 hatten die Amerikaner den Eindruck, dass sich das Land schon wieder stabilisiert hatte. 2026 ist ein außergewöhnlicher Moment in der amerikanischen Geschichte. Ich glaube nicht, dass die Amerikaner der Ansicht sind, dass man dabei ist, die Krise hinter sich zu lassen. Natürlich ist das Land polarisiert: Die einen würden es keinen Albtraum nennen – und der Präsident nennt es sogar ein „goldenes Zeitalter“. Die anderen sehen das Land in einer schweren Krise.
Die Vereinigten Staaten unterscheiden sich von anderen westlichen Demokratien. Sie gründen auf einer Idee: „Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit“. Die politische Realität war aber von Beginn an gekennzeichnet vom Gegensatz zwischen den Interessen der Kaufleute an der Ostküste und den agrarischen Interessen der früheren Sklavenhalter im Süden. Die Verfassung versuchte dies auf vielfache Weise auszugleichen. Ist die heutige Spaltung in MAGA-Amerika und das liberale Amerika immer noch Ausdruck dieses Gegensatzes?
Es gibt sicher längere Linien. Wenn man sich etwa die Karte anschaut, gibt es Anzeichen für einen Widerhall alter Konfliktlinien. „Blaue“ und „rote“ Staaten, also heutige Hochburgen der Demokraten und der Republikaner, spiegeln annähernd die alte Karte der Union und der Konföderierten wider. Wobei dort, wo früher weiße Dixiecrats dominierten, heute MAGA-Trumpisten den Ton angeben. Aber ich glaube nicht, dass Geographie die Haupttrennungslinie ist. Die wirkliche Trennungslinie verläuft zwischen Leuten mit und ohne Hochschulabschluss, zwischen Stadt und Land, also innerhalb der Bundesstaaten – nicht zwischen Regionen.
Populistische Phasen gab es häufiger in der amerikanischen Geschichte. Was macht Donald Trump so einzigartig?
Trump hat eine komplette Partei geschluckt. Es gab zwar schon früher neue Flügel, etwa mit den Progressiven unter Theodore Roosevelt, der zuvor Republikaner war, oder den Dixiecrats innerhalb der Demokraten in den Südstaaten. Aber mir fällt niemand ein, der eine Partei so in Gänze übernommen hat wie Trump die Republikaner. Er hat sich die GOP für seine Zwecke gefügig gemacht, obwohl er nicht seit jeher Republikaner war. Einst war er Demokrat. Dann, als er in den Neunzigerjahren erstmals mit dem Gedanken an eine Präsidentschaftskandidatur spielte, liebäugelte er mit der Reform Party von Ross Perot, dem dritten Kandidaten in der Wahl von 1992. Die Republikaner hielt er für einen Haufen Idioten. Und ich glaube, das tut er immer noch. 2015 dann trat er gegen die Führung der Republikaner an. Das alles macht ihn außergewöhnlich.
Auch wenn es seit einiger Zeit wieder Anzeichen für ein Wiederaufleben des Systems der „Checks and Balances“ gibt: Im ersten Jahr von Trumps zweiter Amtszeit beklagte Kamala Harris eine „Kapitulation“ – nicht nur des Kongresses und des Obersten Gerichtshofs, sondern auch der Zivilgesellschaft: Big Tech, Anwaltskanzleien, Medienkonzerne, Universitäten. Regiert Trump mit Angst?
Sicher, etwa gegenüber republikanischen Mandatsträgern, denen er mit MAGA-Gegenkandidaten in den Vorwahlen droht. Trump herrscht zu großen Teilen ohne Opposition. Und ein Teil der Zivilgesellschaft hat aus Feigheit kapituliert. Geld ist freilich in beiden Parteien der bestimmende Faktor. Die Demokraten sind vollständig in der Geldfalle und hängen von reichen Spendern ab. Das ist die Tragödie der amerikanischen Politik.
Was ist mit der Protestbewegung? Warum sehen wir kaum Großdemonstrationen wie in der Zeit der Bürgerrechtsbewegung?
Die Bürgerrechtsproteste und die Anti-Kriegs-Demos in den Sechzigerjahren wurden von jungen Leuten getragen. Bei den „No Kings“-Protesten, die wir heute sehen, gibt es nicht massenweise junge Leute. Es fehlt an Organisation. Außerdem gab es in den Sechzigerjahren klare Ziele: das Ende der Rassentrennung, das Ende des Krieges. „No Kings“ ist eher mit der „Occupy Wall Street“-Bewegung zu vergleichen. Sie haben keine Führung und keine klaren Ziele.
Im Vergleich zu anderen westlichen Demokratien ist die amerikanische Verfassung sehr selten geändert worden, was lange Zeit als Ausdruck der Weisheit der Gründerväter betrachtet wurde. Sind die hohen Hürden, die Verfassung zu ändern, heute aber eher ein Hindernis „to form a more perfect union“, also ein besseres Regierungssystem zu bilden?
Ja, das denke ich. Es ist sehr schwer, die amerikanische Verfassung zu ändern. Die letzte – bedeutsame – Verfassungsänderung fand 1971 statt, als man das Wahlalter auf 18 Jahre senkte. Da war ich fünf. Natürlich wird die Verfassung ständig geändert – durch den Supreme Court, der die Verfassung in seinen Urteilen interpretiert, und durch Trump selbst. Wenn Trump erklärt, präsidentielle Immunität sei Teil der Verfassung, dann ist es Teil der Verfassung. Oder er erklärt, „birthright citizenship“, also die Staatsbürgerschaft qua Geburt auf amerikanischem Boden, sei nicht Teil der Verfassung. In beiden Fällen musste und muss sich der Supreme Court damit befassen. Aber es ist Trump, der es anstößt. Er denkt, die Verfassung ist das, was er sagt. Und das ist verfassungswidrig.
Hinzu kommt: Es ist nicht nur schwer, Mehrheiten für eine Verfassungsänderung zu gewinnen. Die konservativen Richter, die der Theorie des „Originalism“ anhängen, orientieren sich immer an der angeblichen „ursprünglichen Absicht“ der Verfassungsväter. Etwa beim Gerrymandering, der parteipolitischen Zuschneidung der Wahlkreise, welche der Supreme Court für verfassungskonform erklärt hat. Sie trägt entscheidend zur Polarisierung bei …
Ja, es gibt kaum eine kohärente Verteidigung des Gerrymandering, außer die Berufung auf den Umstand, dass die Länderparlamente dafür zuständig sind und die Verfassungsväter in Kauf nahmen, dass es Teil des politischen Spiels werden würde. Es gibt damit faktisch keinen Diskurs. Dinge, die eindeutig falsch laufen in diesem Land, können wir trotzdem nicht durch Verfassungsinterpretation ändern. Das führt zu Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung. Viele Menschen verstehen, dass das politische System gerade nicht funktioniert und dass es Änderungen bedarf. Änderungen, die aber nicht möglich sind – auch weil ein Teil der Wählerschaft gerade von den Fehlkonstruktionen profitiert.
Was den mangelnden Widerstand anbelangt: Trägt dafür auch die Linke Verantwortung? Hat sie durch ihren Linksruck viele in der Mitte politisch heimatlos gemacht?
Es hat eine Änderung stattgefunden. Politische Polarisierung war lange asymmetrisch: Die Rechte wurde rechter, die Linke aber nicht linker. Nun aber ist sie symmetrisch: Die Rechte wird rechter und die Linke linker. Wobei aber das Establishment der Demokratischen Partei nicht weiter nach links rückt. Und die Exzesse der Progressiven finden hauptsächlich an der kulturellen Front statt: „MeToo“, „Defund the Police“, „Black Lives Matter“ und Sprachcodes etwa. Das verstärkt die Polarisierung. Die alte materialistische Konfliktlinie, die Verteilungsgerechtigkeit und die Kritik an der Kumulierung von Macht der Techfirmen etwa, tragen hingegen nicht zur Polarisierung bei. Diese Kritik wird in weiten Teilen der amerikanischen Gesellschaft geteilt.
Derzeit sieht es so aus, als könnte Trump im Herbst die Kongresswahlen verlieren, zumindest die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Würde das beweisen, dass die Institutionen die Herausforderung bestanden hätten? Wäre Trump gezähmt?
Gezähmt? Die Erfahrung lehrt: Wenn Trump geschwächt ist, wird er verrückter. Sollte er nach den Kongresswahlen zur „lame duck“ werden, werden ihm mehr Republikaner trotzen. Das würde ihn schwächen. Aber seine Neigung, verrückte Dinge zu tun, womöglich vergrößern. Er hat nichts mehr zu verlieren. Gezähmt? Nein.
Da Trump den Nationalfeiertag und das Jubiläum so politisiert: Wie werden Sie den 4. Juli begehen?
Ich nehme immer an einem Vier-Meilen-Rennen teil und komme als Letzte ins Ziel, weil ich nur einmal im Jahr laufe. Dann schau mir die Parade an und werde einen Burger essen.
