Der Kanzler formuliert Bedingungen für eine Hormus-Mission. Doch hätte er überhaupt eine Mehrheit für ein Bundestagsmandat? Die Skepsis ist groß, auch im eigenen Lager.
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Ein möglicher nächster Auslandseinsatz der Bundeswehr rückt näher. Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitag bei der Konferenz in Paris den europäischen Partnern angeboten, dass sich Deutschland an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligen würde – sofern gewisse Voraussetzungen erfüllt sind. Als seine drei Bedingungen nannte Merz ein Ende der Kampfhandlungen in der Region, ein internationales Mandat »vorzugsweise der Vereinten Nationen« sowie die Zustimmung des Bundestages.
Aber ob sich diese Voraussetzungen überhaupt erfüllen lassen, daran wachsen in Teilen des Regierungslagers Zweifel. Auch wie genau der Bundeskanzler seine Konditionen definiert, ist manchen unklar. Ganz zu schweigen davon, dass es vielen ohnehin grundsätzlich widerstrebt, sich in diesen Konflikt hineinziehen zu lassen, der durch die Angriffe der USA und Israel so eskaliert ist.
