Das gefühligste Zitat kam von Staatssekretärin Gitta Connemann. „Es wird bei dem einen oder anderen Zeit brauchen, aber das ist nur menschlich“, sagte sie – mit gehauchter Stimme. Gemeint waren die verletzten Gefühle derjenigen, die beim Regierungsumbau ihr Amt verloren hatten und sich in dieser schwierigen Zeit persönlicher Veränderung nicht empathisch genug betreut fühlten vom Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Zu ihnen wird Patrick Schnieder gezählt, der entlassene Verkehrsminister. Die Kritik lautet, Friedrich Merz habe seine Entscheidung nicht gut genug erklärt. Bei wem muss er das? Zumindest die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz fühlte sich nicht mitgenommen. Die Abgeordneten dort haben nichts mit Bundespolitik zu tun, sind aber mit der Familie Schnieder eng verbandelt: Patrick gehört dem Landesverband an, Gordon ist Ministerpräsident.
Also waren sie über die Entlassung so verschnupft, dass sie Merz einen Brief schreiben mussten und diesen an die Presse weitergaben, damit genüsslich daraus zitiert werden konnte. Darin stand, dass ein für September geplantes Treffen mit dem Bundeskanzler nicht mehr stattfinden kann, weil das dafür nötige „Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ weg ist. Was hatte der Bundeskanzler getan, um wie ein treuloser Unmensch behandelt zu werden?
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Alles fing mit Jens Spahn an. Der Vorsitzende der Unionsfraktion hatte entschieden, gegen die Beschlusslage seiner eigenen Partei eine Leihmutterschaft in Anspruch zu nehmen und das dem Bundeskanzler erst kurz vor der Geburt zu erzählen. Damit beendete er nicht nur seine Karriere, sondern verhinderte auch, dass seine Partei nach geglückten Reformen mit Schwung in den Wahlkampfsommer ging.
Der Bundeskanzler entschied: Er ersetzt nicht nur Spahn, sondern baut das Kabinett um. Warum? Das sagt er nicht. Warum nicht? Weil er mit einer Aufzählung seiner Gründe jene Parteifreunde beschädigen würde, deren Gejammer ohnehin schon groß ist. Also schweigt er.
Offenbar war Schnieder – aus Sicht von Merz – kein guter Verkehrsminister. Dass ihm Instinkt und Weitsicht fehlten, bewies Schnieder in der Sekunde seiner Abberufung, als er Abschieds-SMS verschickte, woraufhin bald das ganze Land wusste, dass er entlassen war. Schnieder verursachte damit erst die Unordnung, die er später beklagte.
Schnieder hätte auch einfach schweigen können
Dann trat Fritz Güntzler in Aktion. Der als Nachfolger vorgesehene Finanzpolitiker sagte dem Kanzler erst zu und dann mitten in der Nacht wieder ab, was Schnieder in die aus seiner Sicht entwürdigende Situation brachte, dass seine Abberufung – durch ihn selbst – bekannt war, er aber die Geschäfte weiterführen sollte. Woraufhin er – sozusagen als Krönung – öffentlich um seine Entlassung bat. Hätte er doch einfach geschwiegen.
Als Nächstes fühlte sich Tino Sorge, bisher Staatssekretär im Gesundheitsministerium, berufen, seine Entlassung zu beklagen. Er war nämlich nicht vom Bundeskanzler persönlich informiert worden. Dieser Liebesentzug klang nach einem schlimmen Schicksal für einen mit allen Wassern gewaschenen Spitzenpolitiker. Dann kam heraus, dass der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann sehr wohl mit ihm gesprochen hatte. Das war dem Staatssekretär aber nicht ranghoch genug. Also warf er Merz schlechten Stil vor und insinuierte noch, sein Rauswurf werde der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schaden, weil er von dort stammt und nach eigener Wahrnehmung also unkündbar sein sollte.
So ging es weiter. Carsten Linnemann jammerte, wie sehr er das Amt des Generalsekretärs liebte, und ließ sich anmerken, wie wenig Lust er auf die neue Aufgabe hat. Gitta Connemann erzählte von ihrem schweren Abschied aus dem Wirtschaftsministerium. Im CDU-Bundesvorstand wurde Merz vorgeworfen, die Partei wie eine Firma zu führen, in der ein Geschäftsführer einfach entscheiden kann. Kann ein Kanzler das nicht?
Man stelle sich eine Sekunde vor, Merz würde auf eine notwendige Abberufung verzichten – aus Sorge um die Seelenlage der Betroffenen. Oder würde seine Autorität durch ein geheucheltes Bedauern untergraben. Oder würde einen amtierenden Minister erst bei dessen heimischer Landtagsfraktion schlechtreden, damit diese seine Entscheidung mitträgt. Das Gegenteil muss man sich nicht vorstellen, weil es die Realität ist: eine Partei, die ihren Kanzler künstlich in Verruf bringt, obwohl sein Niedergang auch ihr eigener wäre. Gestandene Politiker, die ihre Befindlichkeit über die Glaubwürdigkeit der Regierung und den Erfolg für das Land stellen. Wenn man Merz einen Vorwurf machen sollte, dann diesen: dass es ihm an der Autorität fehlt, solches Verhalten zu unterbinden.
