Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten russische Versuche der Einflussnahme auf die Landtagswahlen im September durch gezielte Desinformationskampagnen. Entsprechende Videos versuchten, Politikerinnen, Politiker und Parteien zu diskreditieren, die nicht russlandfreundlich seien, hieß es aus Sicherheitskreisen. Betroffen seien alle Parteien – bis auf die AfD und das BSW.
Nach Darstellung des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian
Hille zeigen die Aktionen, wie sich die Sicherheitslage in den
vergangenen Jahren verändert und auch in den Medienbereich
hineinverlagert habe. Der beste Schutz gegen solche Versuche der
Einflussnahme sei »eine resiliente Bevölkerung mit einer
Medienkompetenz, die hinterfragt, die nicht das, was man da in die
Timeline gespült kriegt, als bare Münze nimmt, sondern die kritisch
bleibt«.
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