Eine Vertreterin der deutschen Botschaft in Damaskus hat am Donnerstag erstmals die seit Januar in Syrien inhaftierte Kölner Publizistin Eva-Maria Michelmann im Gefängnis besucht. Das erfuhr DIE ZEIT von Anwalt Roland Meister, der die Familie
Michelmann vertritt. Michelmann galt bislang als vermisst. Augenzeugen hatten zuvor berichtet, sie sitze in einem Gefängnis in Aleppo. Dem Anwalt zufolge wurde sie von dort nun in die syrische Hauptstadt verbracht.
Das Auswärtige Amt bestätigte den Besuch auf Anfrage der ZEIT. Von dort heißt es, man habe nach intensiven
und auch hochrangingen Bemühungen auf verschiedenen Kanälen heute direkten Zugang zu Frau Michelmann erhalte und werde sie nun
weiter konsularisch betreuen. Die Deutsche Botschaft Beirut und die
Deutsche Botschaft Damaskus seien mit dem Fall befasst.
Der Besuch sei nach Angaben von Meister das Ergebnis anhaltenden diplomatischen Drucks gewesen: Die syrische Übergangsregierung habe den konsularischen Zugang nach Bemühungen der deutschen Bundesregierung zugestanden, allerdings nur in Begleitung von syrischem Sicherheitspersonal, wie der Anwalt berichtet. Es ist das erste Mal seit der Festnahme am 18. Januar, dass ein offizieller Kontakt zu Michelmann zustande kam. Ihr Gesundheitszustand ist laut Meister angeschlagen.
Monatelange Isolation als Menschenrechtsverletzung
Für den Anwalt Roland Meister ist die bloße Tatsache, dass dieser Besuch erst jetzt möglich wurde, bereits eine schwere Rechtsverletzung. Mehr als drei Monate lang sei Michelmann in Isolationshaft gehalten worden, ohne dass Familienangehörige, Anwälte oder die deutsche Botschaft informiert oder zugelassen worden wären. »Das ist grob menschenrechtswidriges Vorgehen«, sagte Meister. Das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen garantiere deutschen Staatsbürgern im Ausland das Recht auf konsularischen Beistand – dieses Recht sei Michelmann monatelang verweigert worden.
Die syrische Übergangsregierung hatte bis zuletzt bestritten, Michelmann und ihren türkisch-kurdischen Kollegen Ahmet Polat überhaupt festzuhalten. Erst Zeugenaussagen von ehemaligen Kämpfern der prokurdischen Einheiten Syrian Democratic Forces (SDF), die nach einem Gefangenenaustausch am 11. April freigelassen wurden, hatten den Aufenthaltsort der beiden Journalisten bestätigt. Michelmanns Verbleib soll auch Thema beim Treffen von Bundeskanzler Merz
und dem neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa Ende März in Berlin
gewesen sein. Informationen dazu gibt es nicht.
Der Bruder von Eva-Maria Michelmann sagte der ZEIT im Gespräch, die Familie sei »unfassbar erleichtert«, dass sie nun endlich »absolute Gewissheit« habe: »Wir fühlen umso mehr Wut und Empörung darüber, wie es sein kann, dass
die deutsche Regierung mit so einem Regime zusammenarbeitet, das eine
deutsche Journalistin verschleppt und unter Missachtung aller
völkerrechtlichen Verpflichtungen und Menschenrechte und in der
Öffentlichkeit diese Tatsachen leugnet.« Er fordert den sofortigen Zugang von unabhängigem, medizinischem Personal, Anwälten, Familienangehörigen sowie Michelmanns umgehende Freilassung von der syrischen Regierung.
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