Zumindest in einem Punkt sind Iran und die Vereinigten Staaten sich einig: In den Gesprächen über eine mögliche Öffnung der Straße von Hormus gebe es Bewegung, heißt es unisono. Aber wer da mit wem spricht, über was und wann mit einer Einigung zu rechnen sei, darüber machen beide Seiten gegensätzliche Angaben. Teheran bestreitet, dass es derzeit einen Austausch mit Washington gebe. Man sei allein mit Oman im Gespräch. Präsident Donald Trump behauptet dagegen, seine Regierung führe „sehr gute Diskussionen“ mit Iran.
Man kann nicht ausschließen, dass Washington mit Iranern kommuniziert, die das nicht öffentlich zugeben wollen, weil es ihnen innenpolitisch schaden würde. Wahrscheinlicher sind indirekte Kontakte über den Vermittler Qatar. Das qatarische Außenministerium teilte mit, dass beiden Seiten ein Entwurf über eine Resolution zur Öffnung der Straße von Hormus zugeführt worden sei. Trump telefonierte am Dienstag mit dem Emir Tamim Bin Hamad Al Thani.
In Teheran bleiben Trumps Rückzieher nicht unbemerkt
Der amerikanische Präsident stellte eine Einigung schon für Mittwoch in Aussicht. Am Mittwochabend bestätigte Iran zwar, dass man sich mit Oman auf die Koordinaten für eine neue Schifffahrtsroute durch die Straße von Hormus geeinigt habe. In Teheran hieß es aber, das bedeute nicht die unmittelbare Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Meerenge. Der Sprecher des Außenministeriums, Esmail Baghaei, sagte, Oman und Iran würden dazu eine gemeinsame Erklärung verabschieden, „sofern bestimmte Drittstaaten den Prozess nicht behindern“. Damit waren die Vereinigten Staaten gemeint. Die Revolutionsgarde hatte zuvor schon erklärt, die Einigung verzögere sich wegen „amerikanischer Einflussnahme“ und wegen Drohungen Trumps. Dieser hatte angekündigt, Iran „sehr hart zu treffen“, falls es die Straße von Hormus nicht „sehr bald“ für die Schifffahrt öffne.
Die Revolutionswächter wähnen sich am längeren Hebel, weil Trump schon etliche Male gedroht hat. Auch in Teheran hat man bemerkt, dass er oft kurz vor Öffnung der Aktienmärkte zu Wochenbeginn einen Rückzieher macht. Die Generäle sehen Trump zunehmend unter Zugzwang durch schlechte Umfragewerte, Berichte über zur Neige gehende Munitionsbestände und volatile Märkte. Sie wollen zeigen, dass sie, und nicht Trump, den Takt in dem Konflikt vorgeben. So hatte Iran in der vergangenen Woche erstmals einen US-Stützpunkt in der Region angegriffen, ohne vorher selbst beschossen worden zu sein.
Iran will das Memorandum mit Amerika wiederbeleben
Die nun scheinbar abgeschlossenen Gespräche mit Oman stellt Iran als Brücke zu einer möglichen Wiederbelebung des Memorandums dar, das es im Juni mit den Vereinigten Staaten unterzeichnet hatte. Die Vereinbarung war einen knappen Monat später im Streit darüber zerbrochen, wer die Schifffahrt in der Straße von Hormus kontrolliert. Nach Teherans Lesart wurde der iranische Kontrollanspruch bereits in dem Memorandum formell festgeschrieben, während die USA versuchten, Teherans Zugriff durch eine alternative Route entlang der omanischen Küste zu untergraben.
Iran setzt in der Vereinbarung mit Oman darauf, seine „Rolle“ beim „Management“ der Meerenge Oman abermals schriftlich zu verankern und so zu formalisieren. Konkret forderte die Revolutionsgarde, den Verkehr in beide Richtungen zu überwachen, nicht nur in eine Richtung, wie von Oman ursprünglich vorgeschlagen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters sieht ein vermeintlicher Kompromiss vor, dass Teheran die Schiffe bei der Einfahrt in den Persischen Golf kontrolliert und von Oman über ausfahrende Schiffe informiert wird. Das würde dem Regime einen Hebel in die Hand geben, die Golfstaaten, die ihr Öl und Gas durch die Meerenge exportieren, auch nach dem Krieg weiter zu drangsalieren.
Um die von den USA favorisierte Ausfahrt entlang der omanischen Küste zu verhindern, hatte Iran eine „Mittelroute“ ins Gespräch gebracht, die teilweise durch iranische Gewässer verläuft. Dort werden derzeit noch Seeminen vermutet. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete, dass Teheran erwäge, europäischen Staaten eine Beteiligung an der Minenräumung zu „erlauben“. Bislang hatte Iran die französisch-britische Initiative abgelehnt.
Die Einigung soll nur für 60 Tage gelten
Die nun scheinbar erreichte Einigung ist bestenfalls eine Verschnaufpause, um Energiespeicher aufzufüllen und Raum für weitere Deeskalationsschritte zu eröffnen. Denn die Regelung soll „vorläufig“ für 60 Tage gültig sein. Noch im Juni hatte Trump gehofft, mit dem Memorandum den Weg zu Atomgesprächen ebnen zu können. Davon scheinen beide Seiten weiter denn je entfernt.
Die Streitfrage, ob Iran künftig Gebühren für eine Durchfahrt erheben könnte, scheint ungelöst. Weil das Völkerrecht Durchfahrtsgebühren ausschließt, spricht Teheran von Servicegebühren. Laut der Plattform Axios soll Iran für 60 Tage seinen Verzicht erklären – wie vorher schon im Memorandum. Iran dürfte aber kaum gewillt sein, seinen finanziellen Forderungen dauerhaft abzuschwören. Seit dem Memorandum im Juni hat sich Irans Verhandlungsposition eher noch verbessert, weil weder die militärischen noch die wirtschaftlichen Druckmittel der USA sich bislang als wirksam erwiesen haben.
