Daniel Vorcaro hatte viele Freunde in Brasília. Politiker aus Regierung und Opposition nannten den inzwischen inhaftierten Bankier vertraulich „Bruder“ und baten ihn um Treffen, Gefälligkeiten oder Geld. Abgeordnete flogen in seinen Privatmaschinen, während Unternehmen, Fonds und Kanzleien Millionen aus seinem Netzwerk erhielten. Vorcaro wiederum suchte gezielt die Nähe zu Richtern, Staatsanwälten und Spitzenbeamten, organisierte exklusive Partys und Reisen.
Im Zentrum des Skandals steht Alexandre de Moraes, einer der Richter am Supremo Tribunal Federal (STF). Die Bundespolizei rekonstruierte mindestens sechs Treffen zwischen ihm und Vorcaro. Wie eng der Draht war, zeigt eine Nachricht von vergangenem November: Nur zwei Tage vor seiner Verhaftung fragte der Bankier den Richter in einer Nachricht, ob er besser das Land verlassen sollte. Weitere Nachrichten belegen, dass Vorcaro darauf hoffte, über Moraes Zugang zum Chef der Bundespolizei und zum Generalstaatsanwalt zu bekommen.
Antworten von Moraes konnten die Ermittler zwar nicht rekonstruieren, und es gibt auch keinen Beleg dafür, dass Vorcaros Bitten tatsächlich erfüllt wurden. Dennoch steht Moraes unter erheblichem Rechtfertigungsdruck.
Üppiger Beratungsvertrag wirft Fragen auf
Schon zuvor war bekannt geworden, dass die Banco Master einen Beratungsvertrag im Umfang von rund 131 Millionen Real mit der Kanzlei seiner Frau abgeschlossen hatte. Metadaten auf Vorcaros Telefon zeigen nun, dass ein Nutzer unter dem Namen „Ministro Alexandre de Moraes“ persönlich Änderungen am Vertragsentwurf vorgenommen hatte. Die Kanzlei erklärte dazu, Moraes habe lediglich geprüft, ob wegen seines Richteramtes ein Interessenkonflikt bestehe.
Eine Gegenleistung des Richters ist zwar nicht belegt, doch allein die Nähe zwischen einem unter schwerem Betrugsverdacht stehenden Bankier und einem der mächtigsten Richter des Landes stellt Moraes’ Glaubwürdigkeit und die des gesamten Gerichts infrage.
Die Angelegenheit wiegt umso schwerer, weil Moraes die wichtigsten Verfahren gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro und dessen Umfeld führt und eine zentrale Rolle im Prozess wegen des versuchten Staatsstreichs spielte. Für Brasiliens Rechte ist er seit Jahren der Inbegriff einer übergriffigen Justiz, während er für viele Gegner Bolsonaros als der Mann gilt, der die Demokratie verteidigte.
Offener Konflikt zwischen den Richtern
Veröffentlicht wurde das belastende Material von André Mendonça, ebenfalls Richter am STF, der einst von Bolsonaro ins Amt berufen worden war. Moraes wirft ihm inzwischen vor, die Ermittlungen aus persönlichen und politischen Motiven zu lenken und damit seine richterliche Unparteilichkeit zu verletzen. Mendonça wiederum hatte selbst Kontakt zu Vorcaro und empfing den Bankier im vergangenen Jahr außerhalb seines offiziellen Terminkalenders.
Aus den Ermittlungen gegen einen Bankier ist so ein offener Konflikt zwischen den Richtern geworden, der das höchste Gericht tief spaltet. Zusätzlichen Schaden richtete ein Foto an, das kurz nach der Veröffentlichung der Nachrichten aufgenommen wurde und Moraes sowie andere Richter lachend im Gerichtsgebäude zeigt. In den sozialen Netzwerken wurde es rasch als Symbol für die angebliche Selbstgefälligkeit der Richter verbreitet, obwohl diese in dem Moment lediglich über den Scherz eines Kollegen gelacht haben sollen.
Millionen für einen Bolsonaro-Film
Vorcaros Kontakte reichten weit über das Gericht hinaus. Auch Generalstaatsanwalt Paulo Gonet taucht in den Nachrichten auf. Nikolas Ferreira, einer der bekanntesten Politiker des Bolsonaro-Lagers in den sozialen Medien, nannte Vorcaro freundschaftlich „Dani“, flog in dessen Flugzeugen und bat ihn um Hilfe bei einem Bergbaugeschäft. Fábio Faria, Kommunikationsminister unter Bolsonaro, vermittelte Treffen zwischen Vorcaro und Moraes und auch zu anderen Politikern und Mitarbeitern staatlicher Institutionen pflegte der Bankier enge Kontakte.
Besonders unangenehm ist die Situation für Flávio Bolsonaro. Der heutige Präsidentschaftskandidat hatte persönlich mit Vorcaro über die Finanzierung eines Films über seinen Vater Jair verhandelt. Jüngsten Recherchen zufolge flossen aus Vorcaros Umfeld mehr als 60 Millionen Real (rund zehn Millionen Euro) in einen mit dem Projekt verbundenen Fonds. Die Bundespolizei untersucht diese Zahlungen.
Der Skandal bestimmt den Wahlkampf
Präsident Lula versucht unterdessen, Abstand zu dem Gericht zu gewinnen. Dessen Entscheidungen waren ihm im institutionellen Konflikt mit dem Bolsonarismus häufig entgegengekommen. Ohne Moraes beim Namen zu nennen, erklärte er am Freitag, kein öffentliches Amt dürfe „im Namen der Demokratie“ zum persönlichen Vorteil genutzt werden. Niemand stehe über dem Gesetz. Zugleich kritisierte er selektive Veröffentlichungen aus Ermittlungen und sprach sich für Reformen der Justiz aus.
Diskussionen über Amtsenthebungen
Auch über Amtsenthebungsverfahren wird inzwischen offen gesprochen. Gegen Moraes liegen im Senat seit Jahren entsprechende Anträge vor. Senatspräsident Davi Alcolumbre will neue Vorstöße vorerst nicht behandeln, sondern zunächst die Untersuchungen des STF abwarten. Zugleich bereiten Senatoren einen möglichen Antrag gegen Mendonça vor. Innerhalb des Gerichts drängen einige Richter wiederum darauf, Mendonça das Verfahren zur Banco Master vorübergehend zu entziehen.
Das STF, das in den vergangenen Jahren immer wieder als Schiedsrichter in Brasiliens politischen Krisen auftrat, ist nun selbst Teil einer solchen Krise. Seine Richter müssen Vorwürfe gegen Kollegen untersuchen, während sie sich gegenseitig verdächtigen und die beiden großen politischen Lager dieselben Ermittlungsakten für ihren Wahlkampf nutzen. Und fast täglich liefert Vorcaros Telefon neues Material.
