Die Kunst der Besteuerung – das wusste schon der legendäre französische Finanzminister Colbert – liegt im richtigen Maß. Man müsse die Gans so rupfen, dass man möglichst viele Federn mit möglichst wenig Geschrei erhält, formulierte es Colbert. Auf keinen Fall darf man eine Gans durch zu hartes Rupfen umbringen. Dann legt sie gar keine Eier mehr.
Großbritanniens Banken erleben gerade goldene Zeiten. Die Gewinne sprudeln, getragen von höheren Zinsen und einem boomenden Geschäft mit Fusionen und Übernahmen. Kein Wunder, dass Labour-Finanzminister John Healey auf der Suche nach Einnahmen auch eine höhere Sondersteuer auf Bankgewinne erwägt. Schon im vergangenen Jahr, als noch Rachel Reeves das Schatzamt leitete, gab es solche Überlegungen im Ministerium. Der Lobbyverband UK Finance verweist auf Berechnungen von PWC, wonach Banken in der City schon jetzt deutlich mehr Steuern – insgesamt 46 Prozent – als Konkurrenten in Frankfurt oder New York (etwa 28 bis 29 Prozent) zahlten. Das liegt an Sonderabgaben, die nach der Finanzkrise eingeführt wurden. Der Gewerkschaftsbund TUC findet, die Bankensonderabgabe sollte von drei Prozentpunkten wieder auf acht Prozentpunkte erhöht werden. Das wäre „das absolute Minimum“. Laut Gewerkschaftsbund könnte man die Sondersteuer auch bis auf 35 Prozent anheben und damit über vier Jahre stolze 60 Milliarden Pfund einnehmen. Eine gewagte, sogar absurde Rechnung. Die oppositionellen Tories und einige City-Banker warnen schon vor großem Stellenabbau, falls Healey die Steuerschraube zu stark anziehe.
Man mag das als die üblichen Klagen einer Branche abtun, die sehr gut verdient. Die City hat ihre Stellung nach dem Brexit erstaunlich gut gehalten. Doch die Konkurrenz ist härter geworden – vor allem mit den US-Banken und den Finanzplätzen in Asien.
Dass hohe Sondersteuern einen negativen Effekt haben, lässt sich an der britischen Ölindustrie besichtigen. Die Zusatzgewinnsteuer („Windfall Taxes“) seit 2022, seit dem Preisanstieg infolge des Ukrainekriegs, hat die Branche in der britischen Nordsee regelrecht stranguliert. Es wird kaum noch investiert. Dies ist ein Beispiel für eine Besteuerung, die zu weit geht. Sie kostet Wachstum und Arbeitsplätze. Im Endeffekt verliert der Staat dann unter dem Strich sogar Einnahmen.
