Die CDU-Fraktion des Landtags von Rheinland-Pfalz hat vor dem Hintergrund der Regierungsumbildung ein geplantes Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) abgesagt. Grund dafür ist der Umgang des Kanzlers mit dem bisherigen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Dessen Entlassung sowie deren Umstände sorgen seit Tagen für parteiinterne Kritik an Merz.
»Aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder haben wir uns (…) dazu entschieden, von einem gemeinsamen Termin mit Ihnen und unserer Fraktion Abstand zu nehmen«, schrieb Landtagsfraktionschef Christoph Gensch in einem Brief an Merz.
»Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion
Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an
gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle
Situation so leider nicht gegeben ist.« Zuerst hatte der Podcast Machtwechsel über das Schreiben berichtet.
Ein Sprecher des Kanzlers bestätigte das anvisierte und nun abgesagte Treffen. Demnach plant die CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz vom 9. bis 11. September eine Klausur und Berlin, wobei auch ein Termin mit Merz im Gespräch gewesen ist. Eine feste Verabredung habe es noch nicht gegeben, allerdings sei die Terminfindung bereits gelaufen.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.
