Kevin Warsh verspricht Amerikanern ein Ende hoher Inflationsraten. In seiner mit Spannung erwarteten ersten Anhörung als Chef der Federal Reserve am Dienstag sagte er: „Die Notenbank kann und wird Preisstabilität liefern.“ Die Fed habe unter ihm „keine Toleranz“ für dauerhaft hohe Inflationsraten und werde sie mit der richtigen Geldpolitik zu einer „Sache der Vergangenheit“ machen. „Inflation ist eine Entscheidung. Wir Geldpolitiker müssen uns für niedrigere Preise entscheiden.“ Warsh sprach vor einem Ausschuss des Abgeordnetenhauses, für den Mittwoch ist eine weitere Anhörung vor dem Senat angesetzt.
Warsh führt die Notenbank seit knapp zwei Monaten, er folgte damals Jerome Powell nach. In dem Führungswechsel steckte viel politische Brisanz. Powell wurde regelmäßig vom US-Präsidenten Donald Trump attackiert, der von der Notenbank Zinssenkungen forderte. Insofern sieht sich Warsh nun der Frage gegenüber, inwiefern er den geldpolitischen Kurs der Fed von Trump beeinflussen lässt.
Dies war auch ein Thema am Dienstag und wurde von mehreren Abgeordneten der Demokratischen Partei zur Sprache gebracht, und Warsh versuchte, zu beschwichten. Auf die Frage einer Abgeordneten, was er tun würde, falls Trump Zinsentscheidungen der Fed öffentlich kritisiert, sagte er: „Ich würde weiter meinen Job machen.“ Auf eine ähnliche Frage eines anderen Politikers versprach er, seine Entscheidungen von Daten abhängig zu machen, auch wenn der Präsident öffentlich Druck ausübe. Warsh nannte die Unabhängigkeit der Fed „sakrosankt“ und verwies auf der jüngste Urteil des Obersten Gerichtshofes, der diese Unabhängigkeit bestätigt habe.
In ihrer ersten Sitzung unter Warshs Führung im Juni hat die Notenbank die Leitzinsen unverändert gelassen. Sie liegen zwischen 3,5 Prozent und 3,75 Prozent. Die nächste Zinsentscheidung steht Ende Juli an. Warsh hat bislang nicht erkennen lassen, in welche Richtung er tendiert, und tat dies auch am Dienstag nicht.
„Neues Denken“ in der Fed
Preisstabilität ist neben Vollbeschäftigung eines der beiden wesentlichen Mandate der Notenbank. Die Inflationsrate in den USA liegt seit Jahren über der Zielmarke von 2 Prozent. Warsh beschrieb dies als „unfaire Belastung“ und „Steuer“ für amerikanische Verbraucher und Unternehmen.
Bei seinem Auftritt ging Warsh wiederholt auf Distanz zur vorherigen Führung der Fed. Er sagte, zur Bekämpfung der Inflation sei ein „Regimewechsel“ notwendig. Manche der bisherigen Praktiken hätten funktioniert, andere aber nicht. Seit seinem Antritt gebe es „neues Denken“ in der Fed, und es seien eine Reihe von Reformen in Gang gesetzt worden. Er verwies dabei unter anderem auf fünf von ihm eingerichtete Arbeitsgruppen für Themengebiete, die er für zentral hält. Dazu gehören neben Inflation die Kommunikationsstrategie und die Bilanzpolitik der Fed, die Prüfung der verwendeten Datenquellen sowie die Auswirkungen neuer Technologien wie Künstlicher Intelligenz auf Produktivität und Arbeitsplätze.
Die Anhörung kam am gleichen Tag, an dem besser als erwartete Inflationszahlen für den Juni veröffentlicht wurden. Demnach lagen die Verbraucherpreise im vergangenen Monat um 3,5 Prozent über dem Vorjahreswert. Im Mai hatte die Inflationsrate noch bei 4,2 Prozent gelegen. Zwischen Mai und Juni sind die Preise sogar um 0,4 Prozent gefallen, dies war der stärkste Rückgang seit 2020. Die Verbesserung erklärt sich zu einem wesentlichen Teil mit sinkenden Energiepreise im Zuge einer zwischenzeitlichen Entspannung im Konflikt zwischen den USA und Iran. Allerdings sind die Ölpreise zuletzt wieder gestiegen, weil sich die Lage im Iran wieder verschärft hat.
Allerdings sank im Juni auch die sogenannte Kerninflationsrate, bei der volatile Posten wie Energie und Nahrungsmittel herausgerechnet werden. Sie lag bei 2,6 Prozent, im Mai waren es noch 2,9 Prozent.
Noch kein „Mission Accomplished“
Warsh wollte bei der Anhörung am Dienstag allerdings keine Entwarnung geben: „Es gibt vielleicht manche Leute, die sich diese Daten anschauen und sagen: ‚Oh, Mission Accomplished. Alles ist großartig.‘ Das ist nicht meine Meinung.“
Insgesamt stellte Warsh die Lage der amerikanischen Wirtschaft als robust dar. Der Arbeitsmarkt sei stabil, die Arbeitslosenquote sei niedrig und habe sich in den vergangenen zwölf Monaten nur wenig verändert. Auch das Wirtschaftswachstum sei solide.
Der auffälligste Trend in der amerikanischen Wirtschaft seien derzeit die rapide steigenden Investitionen von Unternehmen. Dies erkläre sich zum großen Teil mit dem Ausbau der Infrastruktur für Künstliche Intelligenz, also dem Bau von Rechenzentren und dem Kauf der dafür notwendigen Ausrüstung. Warsh sagte, dieser Investitionsrausch bringe aber auch Herausforderungen für die Geldpolitik mit sich, und die Fed beobachte etwaige Auswirkungen auf Inflation und den Arbeitsmarkt. Das ist insofern bemerkenswert, weil er KI noch vor weniger als einem Jahr dezidiert als „disinflationäre Kraft“ beschrieben hat. Nun scheint er also die Möglichkeit inflationärer Effekte nicht mehr auszuschließen.
