Wo das sozialdemokratische Profil verloren ging

Es ist nur begrüßenswert, wenn auch Konservative sich um die Zukunft der SPD sorgen. Trotz aller Differenzen spielt die Partei eine bedeutende Rolle für die Bundesrepublik. Indem sie die Interessen jener repräsentiert, die wenig Besitz, wenig Sicherheit und wenig politische Macht haben, trägt sie zur politischen Integration breiter gesellschaftlicher Gruppen bei. Das demokratische System lebt davon, dass auch jene sich repräsentiert fühlen, die nicht dem bürgerlichen und gut situierten Milieu angehören.

Wie essenziell diese Funktion ist, zeigt sich gerade dann, wenn sie brüchig wird. Fühlen sich Menschen mit geringer sozialer Sicherheit nicht mehr durch eine sozialdemokratische Partei vertreten, verschwinden ihre Interessen nicht – sie suchen sich neue politische Ausdrucksformen. Die AfD liegt inzwischen deutlich vor der SPD, während die Linkspartei deutlich an Zustimmung gewinnt.

Die politische Brisanz liegt auf der Hand. Die AfD versteht sich nicht als gewöhnliche Oppositionspartei, sondern als fundamentaloppositionelle Kraft, die zentrale Elemente der bestehenden politischen Ordnung infrage stellt. Gewinnt sie weiter an parlamentarischer Stärke, gerät das politische Gleichgewicht der Bundesrepublik ins Wanken.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, warum die SPD, die über Jahrzehnte hinweg zur Integration breiter Wählerschichten beigetragen hat, massiv an Bindungskraft verloren hat. Seit der Bundestagswahl 1998, bei der sie noch mehr als 40 Prozent erreichte, ist ihr Ergebnis bis 2025 auf rund 16 Prozent gesunken.

Der emeritierte Wirtschaftshistoriker Carl-Ludwig Holtfrerich hat diesen Niedergang kürzlich in der F.A.Z. mit mangelnder wirtschaftspolitischer Kompetenz, einer innerparteilichen Verschiebung nach links und dem Umgang mit Migration erklärt.

Seine Kritik trifft reale Probleme: Deutschland hat über Jahrzehnte zu wenig öffentlich investiert. Die Schuldenbremse hat diese Schwäche nicht verursacht, sie aber institutionell verfestigt. Wer die Krise der deutschen Wirtschaft verstehen will, kommt an diesem Punkt nicht vorbei.

Gerade die Entwicklung der Investitionen spricht jedoch gegen eine simple marktliberale Erzählung. Der Rückgang öffentlicher Investitionen führte nicht automatisch zu mehr privaten Investitionen. In einer Volkswirtschaft mit maroder Infrastruktur, schleppender Digitalisierung und hohen Energiekosten sind öffentliche Investitionen häufig Voraussetzung privatwirtschaftlicher Dynamik. Straßen, Netze, Schulen und Forschung sind keine luxuriösen Staatsausgaben, sondern Grundlagen wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit.

Holtfrerichs Analyse führt dort in die Irre, wo er den Niedergang der SPD als Folge eines Linksrutsches beschreibt. Die entscheidenden Regierungslinien der SPD seit 1998 wurden keineswegs vom linken Parteiflügel bestimmt. Die Agenda 2010 und die Hartz-Reformen standen vielmehr für eine marktorientierte Anpassung der Sozialdemokratie. Auch unter Olaf Scholz rückte die SPD-Regierungspolitik nicht nach links. Beim Bürgergeld beschloss die Ampel schärfere Sanktionen, zugleich trat Scholz migrationspolitisch für mehr Abschiebungen ein.

Aus dieser Entwicklung folgt nicht, dass die SPD zu links geworden ist. Vielmehr verlor sie gerade dort an Profil, wo sie sich marktkonformen und fiskalisch restriktiven Erwartungen anpasste. Die SPD entfernte sich von Teilen ihrer traditionellen Wählerschaft, weil sie deren soziale Erfahrungen nicht mehr glaubwürdig übersetzte. Viele Beschäftigte, Erwerbslose, Rentner und Alleinerziehende nehmen die SPD nicht mehr als Schutzmacht wahr, sondern als Mitverwalterin eines Kurses der Zumutung und Anpassung.

Dazu gehört die problematische Unterscheidung zwischen „Leistungsträgern“ und „Empfängern“. Für eine konservative Partei mag diese Gegenüberstellung politisch naheliegen. Sie spricht ein bürgerliches, gut situiertes Milieu an, das sich selbst gern als tragende Mitte versteht und Sozialstaatlichkeit häufig unter dem Gesichtspunkt von Belastung und fiskalischer Disziplin betrachtet. Für die SPD ist diese Vorstellung jedoch gefährlich. Denn ihr historischer Auftrag bestand gerade nicht darin, die arbeitende Mitte gegen die sozial Schwächeren auszuspielen. Er bestand darin, beide als Teil eines gemeinsamen sozialen Projekts zu begreifen.

Genau darin liegt der blinde Fleck von Holtfrerichs Kritik. Er misst die SPD an konservativen Idealen: Sie soll wirtschaftsfreundlich, sozialpolitisch zurückhaltend und migrationspolitisch restriktiv sein. Man kann eine solche Partei wollen. Aber man sollte nicht so tun, als beschreibe das den Kern der Sozialdemokratie. Wer den Niedergang der SPD verstehen will, muss ihr schon zugestehen, SPD sein zu dürfen.

Holtfrerich benennt also durchaus reale Probleme, deutet sie jedoch durch eine konservative Brille. Die Krise der SPD rührt nicht daher, dass sie zu links geworden ist, sondern daher, dass sie in vergangenen Jahrzehnten zu konservativ war. Das Land braucht jedoch keine zweite konservative Kraft, sondern eine echt sozialdemokratische Partei.