Es ist bei Weitem nicht das erste Mal, dass Donald Trump und Benjamin Netanjahu aneinandergeraten sind. Dabei lassen die Ereignisse, die zur jüngsten Konfrontation mit dem israelischen Ministerpräsidenten führten, den amerikanischen Präsidenten nicht gut aussehen.
Nachdem das iranische Regime am Sonntag erstmals seit April Raketen auf Israel abgeschossen hatte, rief Trump einen Journalisten an, den er im Nahostkrieg häufig nutzt, um seine Botschaften zu verbreiten: Barak Ravid, einen Israeli, der in Washington für das amerikanische Nachrichtenportal „Axios“ arbeitet. Dieser berichtete kurz darauf, Trump habe ihm gesagt, er werde Netanjahu anrufen und ihm sagen, er möge auf Vergeltungsschläge verzichten. Wenig später vermeldete Ravid, die beiden hätten telefoniert. Trump habe Netanjahu gesagt, er möge der Diplomatie eine Chance geben. Eine Eskalation zwischen Israel und Iran wegen der Lage in Libanon, so die Befürchtung im Weißen Haus, würde auch die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran über eine Beendigung des Krieges gefährden.
Ravid bezog sich nun auf Regierungsvertreter, die mit den Inhalten des Telefonats vertraut seien: Netanjahu habe Trumps Bitte zunächst zurückgewiesen, dann aber doch vage ein Nachgeben signalisiert. Weiter hieß es, der Anruf sei ruhiger verlaufen als das Telefonat in der vergangenen Woche, in dem Trump Netanjahu „fucking crazy“ genannt haben soll. Auch war es dem Weißen Haus wichtig, mitzuteilen, dass Washington Israel für dessen Angriff auf Beirut kein „grünes Licht“ gegeben habe.
Trump stand blamiert da
Natürlich weiß man nicht genau, was Netanjahu und Trump am Telefon besprochen haben, sondern nur, was das Weiße Haus darüber öffentlich bekannt machen wollte. Am Sonntagabend teilte dann ein Sprecher der israelischen Streitkräfte mit, dass die Luftwaffe gerade Ziele in Zentraliran und im Westen des Landes angegriffen habe.
Trump stand blamiert da. Zumindest zunächst. Am Montagmorgen meldete der Präsident sich persönlich zu Wort: „Israel und Iran müssen unverzüglich aufhören zu schießen“, verlangte er auf seiner Plattform Truth Social. Wenig später verkündete er, dass beide Seiten eine Feuerpause anstrebten. Im Übrigen gingen die Verhandlungen über die Beendigung des Irankriegs weiter. Die amerikanische Blockade iranischer Häfen werde aufrechterhalten, bis eine endgültige Vereinbarung getroffen sei. Tatsächlich vermeldete Teheran kurz darauf die Einstellung der Angriffe. Sollte Israel weiter Libanon angreifen, werde man aber reagieren.
Die jüngste Eskalation stellt tatsächlich eine Herausforderung für das Verhältnis zwischen Trump und Netanjahu dar. Beide Männer treiben unterschiedliche Kalküle – militärisch und politisch. Beide befinden sich quasi im Wahlkampf. Trump will daher seine „kleine Exkursion“ an den Persischen Golf einigermaßen gesichtswahrend beenden. Netanjahu will hingegen weiter Kriegsherr spielen.
„Netanjahu hat nicht das Sagen“
Und Trump ist noch an einer weiteren Sache interessiert: Er muss dem Eindruck entgegentreten, Netanjahu setze ihn unter Zugzwang. Das führt dann zu Interviews, wie jenem mit der „Financial Times“, das vor der jüngsten Eskalation geführt worden war. Darin verkündete der Präsident, Netanjahu werde ein künftiges Abkommen mit Iran akzeptieren müssen. „Er wird keine Wahl haben.“ Weiter betonte er: „Ich habe das Sagen. Ich habe absolut das Sagen. Er hat nicht das Sagen.“ Netanjahu müsse sich jedem Deal beugen, den Washington mit der Führung in Teheran aushandle.
Wie es um das Nervenkostüm Trumps bestellt ist, offenbarte ein weiteres Interview, das am Sonntag ausgestrahlt wurde. In der NBC-Sendung „Meet the press“ ging es über weite Strecken um den Irankrieg und dessen Folgen für die amerikanische Wirtschaft (und damit den Wahlkampf). Trump wiederholte sein Mantra, der Waffengang am Golf sei kein Wortbruch. Er habe nun einmal sicherstellen müssen, dass Iran nicht über Nuklearwaffen verfüge.
Auch war er darum bemüht, den Eindruck zu erwecken, mit Teheran aus einer Position der Stärke zu verhandeln. So sagte Trump, er werde eingefrorene iranische Vermögenswerte erst nach dem Abschluss eines Friedensabkommens freigeben. Auch Sanktionen würden erst dann aufgehoben. All das werde nur in Betracht gezogen, wenn sich Iran entsprechend verhalte – was Teheran freilich anders darstellt. Iran knüpft den Abschluss einer ersten Rahmenvereinbarung an die Freigabe von zwölf Milliarden Dollar an Öleinnahmen, die wegen amerikanischer Sanktionen auf ausländischen Konten gesperrt sind.
Iran greift erstmals in der Geschichte Israel zuerst an
Ein weiterer Knackpunkt der Verhandlungen ist Israels Vorgehen gegen die Hizbullah. Libanon müsse nicht Teil eines vorläufigen Rahmenabkommens sein, sagte Trump. Mit Blick auf Teheran fügte er hinzu: „Ich denke, dass sie das gerne hätten, aber ich verlange es nicht.“ Das gibt Netanjahu Spielraum, eine Vereinbarung zwischen Teheran und Washington, die aus seiner Sicht im Vergleich zum Atomabkommen von 2015 zu wenige Fortschritte brächte, zu torpedieren.
Trump war in dem NBC-Interview von Beginn an in der Defensive. Als es am Ende wieder um die Demokraten und deren angeblichen Wahlbetrug ging, redete sich der Präsident in Rage, beschimpfte die Journalistin als entweder „unaufrichtig oder dumm“ und verließ die Aufzeichnung wutentbrannt. Ein Präsident, der den Eindruck erwecken will, er habe die Dinge im Griff, sieht anders aus. Drei Monate des Krieges, in dem sich Teheran als zäher Gegner erweist, zehren an ihm.
Irans großes Selbstbewusstsein zeigte sich auch in seinem Angriff auf Israel. Es war das erste Mal in der Geschichte des seit 47 Jahren währenden Konflikts, dass Iran Israel bombardierte, ohne vorher von dem Land beschossen worden zu sein. Stattdessen übte Teheran Vergeltung für seinen engsten Verbündeten Hizbullah, den Israel im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut beschossen hatte. Damit wolle Teheran eine „neue Gleichung erzwingen“, sagte der Sprecher des israelischen Militärs, Effie Defrin. Auch Iran sprach von dieser „Gleichung“, gewissermaßen neuen Regeln im Abschreckungswettbewerb mit Israel und den USA.
Die Generäle in Teheran haben keine „strategische Geduld“ mehr
Schon seit einiger Zeit wird in Teheran über eine neue Sicherheitsdoktrin diskutiert. Der Angriff vom Sonntagabend lässt nun erstmals ihre Konturen erkennen. In Teheran sitzen jetzt Militärs am Ruder, die schon immer der Meinung waren, dass der getötete Oberste Führer Ali Khamenei mit seiner „strategischen Geduld“ zu zaghaft war. Dies habe ihrer Meinung nach Israel und Amerika im Februar ermutigt, Iran anzugreifen. Entsprechend setzten die Generäle darauf, die Kosten für Trump so sehr in die Höhe zu treiben, dass ihm die Lust auf eine Fortsetzung des Krieges verging.
Vor dem Krieg kreisten die Diskussionen noch um die Frage, wie Iran die Dezimierung der Hizbullah ausgleichen könnte. Der Miliz hatte Teheran ursprünglich die Aufgabe zugewiesen, Israel für jeden Angriff auf Iran zu bestrafen. „Vorwärtsverteidigung“ nannte man das in Teheran. Inzwischen ist die Schiitenorganisation massiv geschwächt. Mit dem Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad verlor Iran seine Transitroute für Waffenlieferungen an die Miliz. Zudem tötete Israel den prägenden Hizbullah-Führer Hassan Nasrallah und etliche weitere Funktionäre.
Mit dem Raketenangriff vom Sonntag hat Iran klargestellt, dass es die Hizbullah – und die Huthi im Jemen – dennoch weiter als unverzichtbare Teile seiner Militärstrategie betrachtet. Vor diesem Hintergrund fiel auf, dass die Huthi am Montag erstmals seit Monaten eine Rakete auf Israel abfeuerten. Ein Berater des Obersten Führers, Ali Akbar Velayati, bezeichnete die Jemeniten als Teil der „neuen Gleichung“ und drohte, dass sie die Meerenge Bab al-Mandab schließen könnten, die das Rote Meer mit dem Golf von Aden verbindet.
Iran glaubt, der Zwist mit Netanjahu sei nur gespielt
Der Irankrieg hat den Generälen in Teheran neues Selbstbewusstsein gegeben. Die Kontrolle über die Straße von Hormus und die Bereitschaft, Amerikas Verbündete in der Region zu beschießen, haben dem Regime neue Druckmittel gegen Trump an die Hand gegeben. Sie sind aber nur dann etwas wert, wenn Iran sie langfristig in wirtschaftliche Stärke und Sicherheit vor neuen Angriffen ummünzen kann. Je länger sich die Verhandlungen mit Washington hinziehen, desto mehr wird in Teheran gemutmaßt, dass Amerika im Verbund mit Israel daran arbeitet, die iranische Verhandlungsposition zu schwächen.
Das Misstrauen gegenüber Donald Trump ist so groß, dass man dessen öffentlich ausgetragene Konfrontationen mit Netanjahu als Täuschungsmanöver betrachtet. In Teheran glaubt man, dass das israelische Vorgehen in Wirklichkeit mit Washington abgesprochen sei, auch wenn man sich daran erfreut, dass Trump sich mit seinen scheinbar wirkungslosen Appellen an den israelischen Ministerpräsidenten selbst schwächt. Es handle sich um eine „Performance“, sagte ein Militärangehöriger der Agentur Tasnim.
Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf warf den USA vor, „grünes Licht“ für Israels Vorgehen in Beirut gegeben zu haben. „Durch ihre Seeblockade und Verstöße der Vereinbarungen bezüglich Libanon haben sie gezeigt, dass sie nur die Sprache der Macht verstehen“, schrieb Ghalibaf auf der Plattform X. Der Sprecher des Außenministeriums sagte: „Wir wissen, dass CENTCOM sich mit dem zionistischen Regime vollständig koordiniert.“
Irans Angriff auf Israel ist deshalb auch ein Test, inwieweit Trump wirklich bereit ist, seinen Verbündeten Netanjahu in die Schranken zu weisen. Nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Dabei geht es Teheran um die Frage, welchen Nutzen ein Friedensschluss mit Amerika hätte, wenn Israel sich weiter vorbehielte, Iran regelmäßig anzugreifen. Im Sinne einer Strategie des „Rasenmähens“, wie sie Netanjahu in Gaza verfolgt hat.
Irans jüngste Eskalation ist keine Absage an die Verhandlungen mit den USA über eine Öffnung der Straße von Hormus. „Der Austausch von Botschaften wurde nicht beendet“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums. Vielmehr versucht Iran, durch die Eskalation die Oberhand in den Gesprächen zu behalten in einer Lage, in der die anhaltende amerikanische Seeblockade die iranische Wirtschaft erodieren lässt. Israels Vergeltungsschläge waren denn auch darauf ausgerichtet, den wirtschaftlichen Druck zu erhöhen. Unter anderem trafen israelische Luftschläge einen führenden petrochemischen Industriekomplex nahe der Stadt Mahschahr. Petrochemische Produkte gehören neben Öl und Stahl zu den wichtigsten Devisenquellen des Landes.
