Die USA haben mehrere Unternehmen als Unterstützer des chinesischen Militärs eingestuft. Der Technologiekonzern Alibaba, der Elektroautohersteller BYD sowie der Suchmaschinenbetreiber Baidu kooperieren nach Einschätzung der US-Regierung mit den chinesischen Streitkräften, wie aus einer Mitteilung des US-Verteidigungsministeriums hervorgeht. Weder die chinesische Botschaft in Washington, D.C. noch die betroffenen Unternehmen äußerten sich bisher dazu.
Die Einstufung zieht zwar keine direkten Sanktionen nach sich, die Aufnahme schließt die Firmen jedoch von Aufträgen des Ministeriums aus. Zudem dient die Liste als Warnung für Zulieferer des US-Militärs und andere Regierungsbehörden. In der Vergangenheit hatten einige chinesische Unternehmen gerichtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.
Die Liste wurde 2021 geschaffen, um chinesische Firmen zu benennen, die das Pentagon mit dem chinesischen Militär in Verbindung bringt. Auf ihr steht bereits der Drohnenhersteller DJI, der auch für Actionkameras bekannt ist. Im Februar hatte das Pentagon bereits eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, jedoch ohne nähere Erklärung rasch wieder zurückgezogen.
Donald Trump und Xi Jinping hatten eine Pause im Handelsstreit vereinbart
Die neue Fassung trifft einige der bekanntesten nichtstaatlichen Unternehmen Chinas. Sie werden üblicherweise nicht dem klassischen Verteidigungs- oder Sicherheitssektor zugerechnet. Außerdem aufgeführt werden die chinesischen Speicherchiphersteller CXMT und YMTC, das Biotech-Unternehmen WuXi AppTec sowie die Robotikunternehmen RoboSense und Unitree. Manche Tochtergesellschaften des staatlichen Ölkonzerns CNOOC wurden gestrichen, da sie nicht mehr in den USA aktiv sind.
Die Entscheidung fällt in eine Zeit wachsender Sorge in den USA über Chinas Strategie, die Stärke privater Unternehmen auch für militärische Zwecke zu nutzen. Die Aktualisierung erfolgt weniger als einen Monat nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking, bei dem beide Seiten eine fragile Pause im Handelsstreit vereinbart hatten.
