Spitzenpolitiker der Unionsfraktion wollen am Montag in größerem Kreis über das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Fraktionschef beraten. Das geht aus einer SMS des Interims-Fraktionschefs Alexander Hoffmann (CSU) und des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers Steffen Bilger (CDU) an die Unionsabgeordneten hervor, die den Nachrichtenagenturen dpa und AFP vorliegt.
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand habe in einer Schalte über den weiteren Prozess beraten, am Montag würden die Beratungen im Fraktionsvorstand fortgesetzt. Darüber hinaus sei man in der Terminfindung für eine Schalte der gesamten Fraktion, heißt es darin.
Merz will »relativ bald« einen Vorschlag machen
Beim geschäftsführenden Vorstand handelt es sich
um die Leitungsebene mit Vorsitzendem, Stellvertretern,
Parlamentarischen Geschäftsführern und Justiziaren. Der
Fraktionsvorstand ist ein erweiterter Kreis, einschließlich der
Arbeitsgruppenvorsitzenden und anderer Teilnehmer.
Eine Neuwahl des Fraktionschefs muss durch die
Fraktion erfolgen. Traditionell gibt es dafür einen Vorschlag der beiden
Parteichefs von CDU und CSU, in diesem Falle Friedrich Merz und Markus
Söder. Merz hatte angekündigt, »relativ bald« einen Vorschlag zu machen.
In der SMS von Hoffmann und Bilger heißt es:
»Nach dem Rücktritt von Jens Spahn, für dessen Arbeit wir uns an dieser
Stelle ganz herzlich bedanken möchten, führen wir die Amtsgeschäfte
fort. Für die Unionsfraktion ist damit sichergestellt, dass wir
durchgehend entscheidungs-, handlungs- und sprachfähig bleiben, bis ein
neuer Vorsitzender gewählt ist.«
Die Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes könnte der Bundeskanzler zudem zum Anlass nehmen, sein Kabinett umzubilden. Die Möglichkeit deutete Merz im ZDF-Sommerinterview an, das am Sonntagabend ausgestrahlt wird.
