TV-Kritik: Jens Spahn bei Caren Miosga

Vermutlich gibt es so viele unterschiedliche Erwartungen an eine Talkshow, wie es Zuschauer gibt. Nehmen wir einmal an, dass Friedrich Merz am Sonntagabend „Caren Miosga“ angeschaltet hat. Dann dürften wir wohl unterstellen, dass der Bundeskanzler das nicht tat, weil er sich Antworten auf die Leitfrage der Sendung erhofft hätte. „Hohe Preise, wenig Zuversicht – wie findet Deutschland aus der Krise?“ lautete die, und wir dürfen weiter annehmen, dass Merz die Antwort kennt oder zumindest zu kennen glaubt, und auch, dass er sich jedenfalls von einer Talkshow keine substanziellen neuen Kenntnisse erwartet.

Falls der Kanzler sich die Sendung angeschaut haben sollte, dann, um zu verfolgen, wie sich Jens Spahn schlägt. Der ist schließlich eine Schlüsselfigur in der schwarz-roten Koalition. Man kann sogar sagen, dass er den nach dem Kanzler wichtigsten und weit vor dem Kanzler unangenehmsten Job ausübt, den die Union derzeit zu vergeben hat. Er muss schließlich die ob des Schneckentempos der Regierung zunehmend unzufriedene Fraktion zusammenhalten und zugleich in der Öffentlichkeit lauter faule Kompromisse vertreten, die seinen Überzeugungen zutiefst widersprechen, soweit sich solche Überzeugungen aus früheren Äußerungen Spahns ableiten lassen.

Merz, das lässt sich ziemlich sicher sagen, wird mit Spahns Auftritt zufrieden gewesen sein. Denn der Fraktionsvorsitzende vertrat den fiskalpolitischen Unsinn, den die Koalition in den vergangenen Tagen beschlossen hat, mit einer Mischung aus Geschmeidigkeit, dosierter Aggressivität und Selbstverleugnung, der auch der neutrale Zuschauer, wie man im Fußball sagen würde, eine gewisse Hochachtung nicht verweigern konnte. Mit diesem Mann ist wieder zu rechnen.

Den Beschluss, die Mineralölsteuer für zwei Monate um 17 Cent zu senken, stellte Spahn mit Vehemenz als die beste Lösung dar, die unter den gegebenen Umständen zu erzielen gewesen sei. Einwände von Monika Schnitzer, der Vorsitzenden der sogenannten Wirtschaftsweisen, dass von dieser Entlastung nach dem Gießkannenprinzip vor allem jene profitierten, die darauf finanziell nicht angewiesen seien, wollte er nicht gelten lassen. Es sei darum gegangen, schnell zu handeln.

Auch den Hinweis der ruhig, aber bestimmt argumentierenden Schnitzer, wonach die meisten Bürger sehr wohl in der Lage seien, die zusätzliche Belastung in Höhe von 30 bis 50 Euro im Monat zu tragen, die die gestiegenen Preise für Benzin und Diesel bei einer angenommenen Strecke von 1000 Kilometern bedeuten, wies er barsch zurück. Er legte sogar etwa Pathos in seine Stimme, als er von den vielen Menschen in seiner westfälischen Heimat berichtete, für die das sehr viel Geld sei.

Das wiederum hatte Schnitzer gar nicht bezweifelt, es war ihr darum gegangen, eine zielgenauere Hilfe an wirklich Bedürftige anzumahnen. Die Auszahlung sei technisch inzwischen möglich, weil den Finanzbehörden mittlerweile die Kontoverbindungen von 80 Prozent der Betreffenden vorlägen und der Rest sich schon melden werde. Spahn aber beharrte darauf, dass die Voraussetzungen nicht gegeben seien und mischte seinen Äußerungen einen Schuss antiakademischen Populismus bei, indem er sich als nah bei den Menschen darstellte und Schnitzer als Vertreterin des Teams Theorie ansprach.

Zu diesem Thema hatte Schnitzer das letzte Wort. Demnach läuft es darauf hinaus, dass die Steuersenkung nur am Tag ihrer Einführung Wirkung entfalten wird, wenn nämlich kurzzeitig alle Kameras auf die Preisschilder der Tankstellen gerichtet sind. Danach werde der preisdämpfende Effekt aber schnell und stark abnehmen.

Davon, dass Gabor Steingart vor dem Fernseher saß, um „Caren Miosga“ zu sehen, darf man ziemlich sicher ausgehen. Immerhin war Karina Mößbauer, Trägerin des schönen Offizierstitels Chefkorrespondentin Politik auf Steingarts publizistischem Kanonendonnerboot „The Pioneer“, als Expertin eingeladen, um Innenansichten aus der Koalition zu liefern.

Mößbauer enttäuschte nicht. Mit dem richtigen Maß an Details schilderte sie beispielsweise die Abläufe im Streit zwischen CDU-Wirtschaftsministerin Reiche und SPD-Finanzminister Klingbeil sowie den Umgang von Merz und Spahn mit der streitbaren Parteifreundin, deren Positionen sie eigentlich teilen, deren konfrontativer Stil ihnen aber gegen den Strich geht, während er in einem erheblichen Teil der Unionsfraktion auf Wohlwollen stößt. Spahn ergänzte die Darlegungen von Mößbauer eher, als dass er sie dementiert hätte.

Als die Sprache auf den abgaben- und steuerfrei gestellten Krisenbonus in Höhe von 1000 Euro kam, den Arbeitgeber ihren Mitarbeitern zahlen können, musste Spahn einen weiteren Spagat vollbringen. Er berichtete, dass ihm Unternehmer unter seinen westfälischen Bekannten ziemlich deutlich die Meinung gegeigt hätten, was sie von der Initiative der schwarz-roten Koalition halten, Geschenke zu Lasten Dritter zu machen, die ohnehin schon unter Druck sind.

Es war beinahe beeindruckend zu sehen, wie Spahn es schaffte, Verständnis für den Zorn der Unternehmer erkennen zu lassen, um es mit dem nächsten Atemzug als erfreuliche Botschaft zu verkaufen, dass die Frist für die Auszahlung des Krisenbonus bis Mitte 2027 verlängert werden soll, die Beschäftigten des Bundes und der CDU-Fraktion aber wiederum auch nicht in seinen Genuss kommen sollen.

Wenn sich Spahn die Sendung noch einmal anschauen sollte, dürfte er recht zufrieden mit sich sein. Dass Miosga sein energiepolitisches Ablenkungsmanöver, die Wiederinbetriebnahme von deutschen Kernkraftwerken debattieren zu wollen, aufgriff, wird seine Laune noch gesteigert haben. Wenn er jetzt noch etwas lockerer auftreten würde, man könnte die ihm nachgesagte Ambition, eines Tages Kanzler zu werden, ein wenig ernster nehmen.

Ziemlich vollzählig dürfte auch die CDU/CSU-Fraktion den Auftritt ihres Vorsitzenden verfolgt haben. Am 5. Mai wird er sich nach einer Art Probejahr, das in der Union üblich ist, zur Wiederwahl stellen. Und genau diese Abstimmung gilt in Berlin auch als Grund, warum sich Spahn derzeit nicht festlegen möchte, wie die geplante Steuerentlastung von unteren und mittleren Einkommen gegenfinanziert werden soll.

Spahn soll sogar einen schon weit gediehenen Kompromiss innerhalb der schwarz-roten Koalition vertagt haben, um nicht den Unmut von kritischen Fraktionsmitgliedern zu riskieren. Der ehemalige Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt hat sich vor wenigen Tagen bei Markus Lanz überzeugt gezeigt, dass Spahn nach seiner Bestätigung als Fraktionschef das Wort Steuererhöhungen in den Mund nehmen werde. Das sei eine Frage des Timings.

Unter diesen Umständen war es allerdings ein wenig verwunderlich, dass Miosga Spahn ausgerechnet jetzt eingeladen hatte; sie konnte ja ahnen, dass ihr Gast selbst vorsichtige Hinweise zur Sache vermeiden würde. Der Fraktionsvorsitzende wollte denn auch nur über die Dinge reden, die ihm in der Fraktion potentiell Punkte bringen. So ließ er wissen, dass man anstrebe, den Spitzensteuersatz erst ab 80.000 oder sogar 90.000 Euro Jahresgehalt greifen zu lassen. Wolle man das vollständig aus dem System finanzieren und dafür die Spitzenverdiener zusätzlich belasten, lande man bei Steuersätzen von 60 Prozent, was irre sei. Es werde stattdessen notwendig sein, im Haushalt zu konsolidieren. Caren Miosga hakte in Sachen Einkommensteuer nach, wie es sich gehörte, kam aber nicht weiter, wie zu erwarten war. Dafür ist Spahn Profi genug.

Der gemeine Zuschauer wartete leider vergeblich auf die Frage nach einer möglichen Erhöhung der Mehrwertsteuer. Denn wie zu hören ist, könnte der bevorstehende Kompromiss zwischen CDU und SPD darauf hinauslaufen, dass sehr hohe Einkommen stärker besteuert werden und die Mehrwertsteuer um zwei oder drei Prozentpunkte angehoben wird. Dieser Schritt hätte dann allerdings gravierende Folgen auf die Preise, die doch das Thema der Sendung sein sollten, das der im Ganzen gut vorbereiteten Moderatorin aber ein wenig aus dem Blick geraten war. Nun, auch sie schaut sich ihre Sendung bestimmt noch einmal an.