Die Preise für Diesel und Benzin sind über das Wochenende im Schnitt deutlich gestiegen. Das zeigen die Zahlen des ADAC. Ein Liter Super E10 kostete am Sonntag im bundesweiten Tagesdurchschnitt demnach 2,017 Euro. Für einen Liter Diesel mussten 2,104 Euro
bezahlt werden. Gegenüber dem Vortag sei dies ein Anstieg um 1,4
beziehungsweise 1,1 Cent.
Der Vergleich mit den Tagesdurchschnitten vom Sonntag mit dem letzten Tag vor dem
Tankrabatt zeigt: E10 ist derzeit nur 10,9 Cent billiger, Diesel 11,1 Cent. Das ist deutlich weniger als die Steuerermäßigung von 16,7 Cent pro
Liter, die am 1. Mai in Kraft trat. Der ADAC kritisierte, dass die Mineralölkonzerne die
Steuersenkung nicht komplett an die
Kunden weitergäben.
Ein Anstieg der Rohölpreise kann die Entwicklung laut dem Automobilklub nicht erklären. Tatsächlich sei der Rohölpreis derzeit niedriger als Ende April. Der ADAC fordert deshalb, dass die Preise so weit fallen, dass sie um mehr als 16,7 Cent unter den Preisen vor Einführung des Tankrabatts liegen.
Bundesregierung fordert Rabatt-Weitergabe
Die Bundesregierung forderte die
Mineralölkonzerne dazu auf, den aktuell geltenden
Tankrabatt an die Verbraucher weiterzugeben. Das sei »unsere
klare Erwartung«, sagte ein Sprecher des
Bundesfinanzministeriums in Berlin. Es sei wichtig,
dass der seit 1. Mai geltende Schritt »wirklich spürbar« sei.
Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte weiter, dass
das Bundeskartellamt zur Stunde die Preise unabhängig
analysiere. Das Ministerium erwarte eine detaillierte
Auswertung. Sollte die für zwei Monate befristete Senkung der
Mineralölsteuer um bis zu 17 Cent pro Liter nicht weitergegeben
werden, behalte man sich entsprechende Schritte vor, hieß es.
Zwischen den einzelnen Tankstellen gibt es derzeit dennoch spürbare Preisunterschiede. Einzelne Betreiber boten am Montagmorgen sowohl Diesel als auch E10 für weniger als 2 Euro an. Seit Einführung der 12-Uhr-Regel steigen die Preise bei der einzigen erlaubten Erhöhung am Mittag in der Regel stark
an – oft um deutlich mehr als 10 Cent. Bis zum nächsten
Vormittag fallen sie dann wieder relativ stark.
Die Preiskurven variierten gerade stärker als sonst, sagte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt. »Manche Tankstellen haben die Preise sehr stark erhöht, andere nicht oder fast gar nicht.« Am Samstagvormittag lag das Niveau in Süddeutschland etwa im Schnitt 5 bis 7 Cent geringer als in Mittel- und Norddeutschland, erläuterte das Amt. Grund seien regionale Unterschiede bei Raffinerie- und Großhandelspreisen.
Steuerausfälle in Milliardenhöhe
Der Steuerrabatt zur Entlastung angesichts der stark
gestiegenen Spritpreise infolge des Irankriegs soll für zwei Monate gelten. Konkret fällt bis Ende Juni die Energiesteuer von 14,04 Cent je
Liter weg, auf die damit auch keine Mehrwertsteuer mehr anfällt. Die knapp 17 Cent, die dem Staat dadurch bei jedem Liter entstehen, könnten sich zu Steuerausfällen von bis zu 1,6 Milliarden Euro summieren.
Die Preise werden jedoch von den Mineralölkonzernen gesteuert. Der Tankrabatt verpflichtet sie nicht zu bestimmten
Reduzierungen. Allerdings haben die Regierungsparteien mehrfach betont, dass die volle Summe bei den
Autofahrerinnen und Autofahrern landen müsse. »Das ist keine Bitte, das
ist eine klare Erwartung«, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche
(CDU) vor dem Start des Tankrabatts. SPD-Fraktionsvize Armand Zorn
verlangte: »Die Abzocke muss enden, und zwar schnell.«
