Die Spannungen zwischen China und den Philippinen im Südchinesischen Meer nehmen zu. Die philippinische Küstenwache beschuldigte China, am zweiten Tag in Folge Wasserwerfer gegen Regierungsschiffe in der Nähe des umstrittenen Scarborough-Riffs eingesetzt und gefährliche Manöver ausgeführt zu haben. Dies war die dritte Konfrontation zwischen den beiden Ländern im Südchinesischen Meer in dieser Woche.
Die philippinische Küstenwache verurteilte »das gefährliche und unprofessionelle Vorgehen der chinesischen Küstenwache«. Nach philippinischen Angaben sind Schiffe der Küstenwache direkt von Wasserwerfern getroffen worden, zwei weitere seien so bedrängt worden, dass Zusammenstöße gedroht hätten. Verletzte habe es nicht gegeben. Die Behörde veröffentlichte zudem Videos, die den Vorfall zeigen sollen. Sprecher Jay Tarriela sagte, das Riff sei ein traditionelles Fischereigebiet der Filipinos, »deren Rechte von keiner ausländischen Macht rechtmäßig beschnitten werden dürfen«.
Das Scarborough-Riff rund 220 Kilometer westlich der philippinischen Hauptinsel Luzon sei »integraler Bestandteil des philippinischen Territoriums«, hieß es von Seiten der Philippinen. China beansprucht dieses Gebiet ebenfalls für sich. Die chinesische Küstenwache teilte mit, rechtskonforme »Kontrollmaßnahmen« gegen philippinische Schiffe durchgeführt zu haben, die sich »illegal« in den Gewässern befunden hätten.
Die Souveränität über das Scarborough-Riff, das China als Huangyan-Insel
bezeichnet, ist nicht eindeutig geklärt. In einem Schiedsverfahren, das
von den Philippinen angestrengt worden war, fiel 2016 ein Urteil
weitgehend zugunsten Manilas aus; darin wurde festgestellt, dass die
Blockade des Riffs durch China gegen internationales Recht verstößt.
Peking erkennt das Urteil nicht an.
Marco Rubio sagt Philippinen Unterstützung zu
China kontrolliert das Riff seit Langem und setzt dort einen Teil seiner Flotte von Küstenwacheschiffen ein, die im gesamten Südchinesischen Meer operieren. Die Regierung in Peking beansprucht die Souveränität über fast das gesamte Seegebiet, einschließlich Teilen der ausschließlichen Wirtschaftszonen von Brunei, Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Vietnam. Der Vorfall ereignete sich am Rande eines Treffens der Außenminister Südostasiens in der philippinischen Hauptstadt Manila, an dem auch der chinesische Außenminister Wang Yi und US-Außenminister Marco Rubio teilnahmen. Rubio bezeichnete das Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer als »beunruhigend« und sagte den Philippinen Unterstützung zu.
Erst Anfang der Woche war es am ebenfalls umstrittenen Second-Thomas-Riff zu einem Zwischenfall mit einem verletzten Seemann gekommen. China warf der philippinischen Marine vor, Warnungen ignoriert und versucht zu haben, ein chinesisches Patrouillenboot zu rammen. Beide Länder bestellten daraufhin die Botschafter der jeweils anderen Seite ein, um zu protestieren.
