Stahlindustrie Deutschland: Wie gelingt der Wandel?

Herr Erdmann, die Stahlindustrie ringt um ihre Zukunft, andere energieintensive Industrien auch. Aber gerade zieht die Rohstahlproduktion wieder an. Bahnt sich da etwa doch Besserung an?

Natürlich ist dieser leichte Anstieg besser als ein weiterer Rückgang. Aber der Ausgangspunkt war ein historisch niedriges Produktionsniveau im vergangenen Jahr. Am Grundproblem, den Strukturbrüchen in unserer Branche, ändert das leider wenig. Die täglichen Negativmeldungen aus wichtigen stahlverarbeitenden Branchen, ob Autoindustrie oder Maschinenbau, machen klar: Nichts spricht derzeit dafür, dass wir in absehbarer Zeit nachhaltig zu auskömmlichen Produktionsmengen von 40 Millionen Tonnen im Jahr zurückkommen.

Hat die Stahlproduktion hierzulande mit den heutigen Energiekosten und Klimaschutzvorgaben noch ein funktionierendes Geschäftsmodell?

Solange es eine Industrie in Deutschland gibt, gibt es auch ein Geschäftsmodell für Stahlproduktion. Das muss so sein, denn es gilt auch andersherum: Ohne eine Stahlindustrie in Deutschland hätten hier auch große Teile der verarbeitenden Industrie keine Zukunft mehr. Allein mit Importstahl aus China oder sonstigen Drittländern wird das nicht gehen. Erst mal geht es jetzt um diese Fragen: Wie wird die künftige deutsche Stahlindustrie aussehen, mit welchen Technologien produziert sie? Und wie groß wird sie noch sein? Neben der Verantwortung der einzelnen Unternehmen sehe ich es auch als eine wichtige Aufgabe der Sozialpartner an, diesen schmerzhaften Klärungsprozess mitzugestalten.

Wie groß wird die deutsche Stahlindustrie künftig noch sein?

Ziemlich sicher kleiner als heute. Nehmen wir nur, was an Beschäftigungsabbau allein für die Region Duisburg-Niederrhein schon angekündigt ist. Hier fallen ganz sicher 10.000 Arbeitsplätze weg. Bei insgesamt noch knapp 80.000 Arbeitsplätzen in der Branche sind das mehr als zwölf Prozent. Außerdem: Auf einen Arbeitsplatz in der Stahlproduktion kommen zwei bis drei im Zulieferbereich. Dann haben sie es allein in dieser Region mit einem Wegfall von 30.000 bis 40.000 Industriearbeitsplätzen zu tun. Und ein Abbau an anderen Standorten ist da noch gar nicht berücksichtigt.

Sollte der mit Milliarden Euro vom Staat geförderte Umbau zur Grünstahlproduktion mit Wasserstoff und Ökostrom nicht eine größere Stahlindustrie übriglassen?

Heute sieht es doch so aus: Insgesamt sind in Deutschland auf der sogenannten Flüssigphase, also der Roheisenseite, 14 Hochöfen installiert. Davon werden gerade fünf transformiert, also durch neue Anlagen zur sogenannten Direktreduktion oder Elektroöfen ersetzt. Es sind Anlagen von Salzgitter, Thyssen, Saarstahl und jetzt ganz neu HKM. Ob und wie viele weitere noch hinzukommen, wird man sehen.

Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass es auf einen erheblichen Arbeitsplatzabbau hinauslaufen wird. Mir liegt es wahrlich fern, das Ende der Stahlindustrie herbeizureden. Dafür gibt es auch keinerlei Grund. Aber wir müssen uns den Fakten stellen und uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Politik darauf vorbereiten, wie wir diesen Prozess gestalten, schon aus sozialer Verantwortung für die betroffenen Menschen.

Was können die Sozialpartner, also die IG Metall und der von Ihnen vertretene Arbeitgeberverband, daran gestalten?

Zuallererst geht es darum, diesen Abbauprozess überhaupt als eine branchenweite Herausforderung anzunehmen. Natürlich ersetzt das nicht die Verantwortung der einzelnen Unternehmen, Ablauf und Bedingungen jeder einzelnen Betriebsschließung mit ihren Arbeitnehmervertretern zu regeln. Aber wir als Sozialpartner mit tarifpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten für die ganze Branche können entscheidend dazu beitragen, dass dieser Prozess in einem vernünftigen Rahmen abläuft und unnötige Verwerfungen vermieden werden. Ich möchte es einmal so zuzuspitzen: Wenn wir als Sozialpartner diesen Abbauprozess nicht gestalten, tun es am Ende die Insolvenzverwalter.

Was können die Sozialpartner dabei leisten, was streben Sie an?

Ein sehr wichtiges Instrument, das wir gestalten sollten, werden sogenannte Beschäftigungsbrücken oder Job-Drehscheiben sein. Da geht es darum, für betroffene Beschäftigte schnell neue Arbeit in anderen Unternehmen zu finden, möglichst ganz ohne Umwege über Transfergesellschaften oder Arbeitslosigkeit. Dazu brauchen wir natürlich die Bundesagentur für Arbeit. Aber es sind auch Rahmenbedingungen auf der Ebene der Sozialpartner zu klären. Zum Beispiel: Für welchen Personenkreis soll dieses Instrument unter welchen Voraussetzungen angewendet werden? Und mit welcher Verbindlichkeit?

Könnte es da Vorbehalte geben?

Es kommt ja auch darauf an, wie gut eine neue Stelle der bisherigen entspricht. Ein Problem wird sein, dass auf den Suchlisten wachsender Unternehmen andere Qualifikationen ganz oben stehen als auf den Listen der abgebenden Unternehmen. Ähnlich schwierig kann es beim Lohnniveau werden. Wenn deshalb jemand sagt: Damit fehlen mir aber 1000 Euro im Monat, und womöglich muss ich auch noch umziehen und mehr Miete zahlen – dann ist das natürlich eine schwierige Abwägung. Da braucht es zum einen ein gemeinsames Verständnis davon, wo die Grenze zwischen Wünschenswertem und Zumutbarem verläuft. Und zum anderen ist wichtig, diesen Prozess mit weiteren Instrumenten zu flankieren.

An welche Instrumente denken Sie?

Wir finden sehr gut, dass die Koalition in Berlin plant, Abfindungen steuerfrei zu stellen, sofern die von Stellenabbau betroffenen Beschäftigten schnell eine neue Arbeit aufnehmen. Wer dieses Geld dafür sozusagen reinvestiert, soll auch steuerlich einen Anreiz dazu haben – im Unterschied zu denen, für die es eine Auszeit oder den vorgezogenen Ruhestand finanziert. Allerdings reicht das an Flankierung nicht aus. Ebenso wichtig ist, dass man uns andere wichtige Instrumente wie die sogenannte verblockte Altersteilzeit nicht wegnimmt.

Sie erwarten von der Regierung, dass sie das Reformpaket der Rentenkommission aufschnürt und gegen deren Rat die steuer- und abgabenbegünstigte Altersteilzeit erhält?

Das ist ein Instrument, das wir in der Stahlindustrie einfach brauchen. Natürlich wäre es am besten, alle von Stellenabbau betroffenen Arbeitnehmer fänden eine neue Stelle. Aber wenn ich Hochöfen abreiße, Kokereien und Sinteranlagen stilllegen muss, wird das nicht die Realität sein. Und auch dafür brauchen wir geeignete Antworten. Das Argument der Politik, man müsse Menschen in Arbeit halten, ist grundsätzlich zwar richtig. Aber wenn es keine Arbeit gibt, fällt es in sich zusammen. Deshalb brauchen wir zumindest in Industrien im Transformationsprozess weiterhin dieses Instrument. Die Alternative wäre, überwiegend junge Menschen zu entlassen. Und das kann es ja nun wirklich nicht sein.

Warum trifft so ein Stellenabbau überhaupt vorrangig Ältere?

Müssen Unternehmen Personal abbauen, dann sind verschiedene rechtliche Vorgaben zu beachten, die das sozialverträglich regeln sollen. Zum Beispiel ist es so, dass das Kündigungsschutzrecht ältere Arbeitnehmer mit langer Beschäftigungsdauer am stärksten schützt. Zugleich wäre es aber weder im Sinne der Unternehmen noch gesellschaftlich überzeugend, wenn nur jüngere Beschäftigte, darunter viele mit Familie und kleinen Kindern, entlassen würden. Also geht es in der Praxis zum einen darum, für möglichst viele Jüngere Wege in neue Arbeit zu finden. Zum anderen aber braucht man Instrumente wie Altersteilzeit für ältere Beschäftigte, um auf dieser Seite etwas Druck herauszunehmen.

Wenn rund um den Stahl einige Zehntausend Stellen wegfallen, ist das für Betroffene hart, aber gesamtwirtschaftlich keine große Zahl. Warum soll es dafür trotzdem Sonderregeln geben?

Ich kann nur davor warnen, das Problem zu unterschätzen. Denn es konzentriert sich mit all seinen Folgen ganz stark auf einzelne Regionen. Die Stahlindustrie ist dort, wo sie mit ihren Werken steht, regional bedeutsam und wirtschaftlich prägend. Denken Sie an Duisburg. Aber ähnlich ist es im Saarland oder Eisenhüttenstadt, auch dort hat die Stahlindustrie eine stark prägende Bedeutung für die ganze Wirtschaft. Das ist etwas völlig anderes, als wenn sich ein Abbau von Arbeitsplätzen breit über die Republik verteilt.

Wenn Unternehmen unbedingt Altersteilzeit anbieten wollen, warum sollten sie das nicht auch ohne die bisher geltenden Steuer- und Abgabenvorteile tun?

Weil wir uns in einer wirtschaftlichen Lage befinden, in der dafür die Verteilungsmasse fehlt. Es wird für uns schon schwierig genug sein, in der kommenden Entgelttarifrunde zum Jahreswechsel einen Lösungsweg zu finden, der die Erwartungen der IG Metall und die objektiven Möglichkeiten der Unternehmen in Einklang bringt. Ich sehe nicht, wo es da noch Spielraum geben sollte, um aus den Ressourcen von Unternehmen und Beschäftigten einen Ersatz für bewährte arbeitsmarktpolitische Instrumente zu finanzieren.

Inwieweit haben Sie mit der IG Metall schon über Ihre Vorschläge gesprochen?

Wir sind stets in einem Austausch zwischen den Sozialpartnern. Die IG Metall ist über die hier skizzierten Überlegungen nicht nur informiert. Meinem Eindruck nach haben wir auch ein gemeinsames Verständnis davon, dass wir als Sozialpartner angesichts der Herausforderungen für unsere Branche eine besondere Verantwortung haben, tragfähige gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.

Wie soll es jetzt weitergehen, wollen Sie darüber in der nächsten Lohnrunde mit der IG Metall verhandeln?

Nein, das sollte man trennen. Die normale Entgelttarifrunde wäre meines Erachtens kein guter Rahmen dafür. Unser Bestreben ist es, mit einem vertiefenden Dialog über Instrumente und Verfahrensweisen schon bis Spätsommer ein gutes Stück voranzukommen und uns auf wesentliche Eckpunkte für unser gemeinsames Handeln zu verständigen. Dann könnten wir Sozialpartner vielleicht Ende September, Anfang Oktober mit einem abgestimmten Konzept auftreten. Damit können wir dann sehr deutlich machen, welche gemeinsamen Erwartungen wir im Hinblick auf Problemlösungen an die Politik richten. Die Sozialpartner müssen den ersten Aufschlag machen, bevor sie nach der Politik rufen. Aber ohne die Politik wird es nicht gehen.