Wie er mit den USA umgehen würde, wenn er jetzt Bundekanzler wäre, wird Scholz an dem Abend gefragt. „Getanzt wird mit denen, die im Saal sind. Das können wir uns nicht aussuchen“, antwortet der frühere Bundeskanzler. „Wir müssen damit klarkommen.“ An der Nähe zur USA müsse festgehalten werden, zugleich gelte es, „unsere Sachen selber zu machen“, sprich etwa die eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken. An anderer Stelle sagt er, angesichts der Lage der Welt derzeit sei „absoluter Realismus“ geboten. Das kann man durchaus als Hinweise an seinen Nachfolger Friedrich Merz und dessen Umgang etwa mit Donald Trumps Iranpolitik verstehen.
Scholz tritt am Dienstagabend in der „Patriotischen Gesellschaft“ in Hamburg auf. Dort diskutiert er mit der Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach zum Thema Sicherheit, Handel und Europa von Morgen. Hauptsächlich geht es ihm dabei um das große Ganze, die Zukunft Europas, die Stärkung des globalen Südens, das Aufkommen einer globalen Mittelschicht.
Scholz muss Merz nicht namentlich nennen
Den Namen seines Nachfolgers Merz nimmt Scholz nicht in den Mund. In der Ankündigung der Veranstaltung hieß es unter Verweis auf geopolitische Konflikte, wirtschaftliche Unsicherheiten und die Frage nach Europas Rolle in einer sich wandelnden Weltordnung, dass „auch nach dem Ende der Amtszeit von Olaf Scholz … die Herausforderungen groß“ blieben.
Nun sind einige der Herausforderungen, vor denen Deutschland heute steht, während Scholz’ aktiver Zeit in unterschiedlichen Bundesregierungen durchaus erst so richtig groß geworden. Scholz war zunächst unter Merkel von 2013 an als Arbeitsminister, ab 2018 als Finanzminister tätig. Von 2021 bis 2025 führte er dann selbst eine rot-grüne Bundesregierung. Doch auf eigene mögliche Verfehlungen ging Scholz nicht ein, ähnlich wie es Angela Merkel bei ihren Auftritten seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt der Bundeskanzlerin nicht tut. Weder was die Migrations-, noch die Energie-, noch die Russlandpolitik angeht.
Stattdessen verweist Scholz auf Erfolge, seinen eigenen Angaben nach den so frühen Einsatz für LNG-Terminals etwa, weiterhin auf die „Besonnenheit“ der Regierung während seiner Kanzlerschaft in Bezug auf den russischen Angriffskrieg. Er sei froh, erst mit 60 Jahren Bundeskanzler geworden zu sein, „weil mir natürlich mein ganzes Leben und meine ganzen Irrtümer geholfen haben“, sagt Scholz an einer Stelle.
Auch Merkel hat Merz schon Tipps gegeben
Kritische Fragen stellt die Moderatorin keine, wie es bei derlei Auftritten früherer Bundeskanzler offenbar üblich ist. Die interessanteren Fragen kommen aus dem Publikum. Bei den Antworten lässt sich Scholz teils darauf ein, konkret zu sagen, worauf er nun Wert legen würde. Ein Punkt: Europa unabhängiger von Rohstoffimporten zu machen. Diese dürften nicht mehr nur dort gekauft werden, wo sie am billigsten sind. Nicht nur die Unternehmen dürften über diese wichtige Sache entscheiden.
Scholz ist damit gleich der nächste frühere Bundeskanzler, der sich von der Seitenlinie aus äußert mit Einlassungen, die durchaus als Tipps für seinen derzeit im Volk überaus unbeliebtem Nachfolger zu lesen sind. Solche Einwürfe kamen zuletzt auch von der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel. Etwa wenn sie – angesprochen auf die Aussage von Merz, kein Bundeskanzler habe so viel aushalten müssen wie er – sagte, sie sei in ihrer Regierungszeit nicht auf Mitgefühl erpicht gewesen. Oder wenn sie in Bezug auf Russland mahnte, „Europas diplomatisches Potential“, vor allem das deutsche, würde „nicht ausreichend eingesetzt“.
Scholz tritt am Dienstagabend in dem Bürgerverein auf, der 1765 gegründet wurde, im Herzen jener Stadt, die jahrzehntelang seine Heimat und sein politisches Heimatrevier war. Hier wuchs er auf, machte sein Abitur, hier leitete er als Erster Bürgermeister jahrelang die Senatsregierung. Von Hamburg kann der nüchterne Scholz schwärmen. Mittlerweile lebt er in Potsdam. Aber der „Zeit“ sagte Scholz vor einem Jahr, er vermisse die Elbe, den Hafen und das Rudern auf der Alster. Manchmal sogar das „Schietwetter“. Die Sehnsucht lasse er aber nicht zu groß werden, denn er habe ja noch eine Wohnung und viele Freunde in Hamburg.
Scholz: Die SPD hat auch nicht mit der Linken paktiert
Scholz hatte sich eigentlich vorgenommen, die Politik seiner Nachfolger nicht öffentlich zu kommentieren. Doch dann hatte er sich kürzlich überraschend bei einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion zu Wort gemeldet und vor einer Minderheitsregierung gewarnt. Mit der AfD sei kein Staat zu machen, sagte er da. Das sorgte für viel Aufmerksamkeit.
Scholz’ Einlassung bezog sich wohl darauf, dass in der SPD der Verdacht besteht, Teile der CDU liebäugelten mit der Idee, eine Minderheitsregierung anzustreben, toleriert beziehungsweise geduldet von der AfD. In diese Richtung wiederholt Scholz am Dienstag, in „konservativen Meinungszusammenhängen“, sei es Presse oder Politik, heiße es derzeit, es gäbe ja eigentlich eine Mehrheit für eine rechte Politik. Die SPD aber habe, als es eine Mehrheit mit der Linken gegeben habe, auch nicht mit dieser paktiert. Das gleiche Verhalten erwartet Scholz offenbar von der CDU in Bezug auf die AfD.
Vor dieser warnt Scholz mit deutlichen Worten. Die AfD werde nicht mehr verschwinden, und man könne sich nicht sicher sein, dass die Partei – wenn sie mal an der Macht sei – wieder davon lasse. Deswegen gelte es, weiter dagegenzuhalten. Hier hat er nochmal einen Ratschlag, vielleicht auch in Richtung seines Nachfolgers: Notwendig sei es, so Scholz, sich für Lösungen einzusetzen, etwa in Wirtschaft und Technologie, damit die Menschen wieder an die Zukunft glaubten.
