Regierungswechsel Burnham – die Briten ohne Euphorie

Das englische WM-Fieber ist auch in der politischen Arena von Westminster noch nicht ganz abgeklungen. Fußball-Formeln halten sich jedenfalls: „Wir haben gerade Trinkpause gehabt, und jetzt geht’s in die zweite Halbzeit“, kommentierte die Labour-Abgeordnete Dawn Butler nicht ganz sattelfest den Machtwechsel an der Spitze ihrer Partei, dessen Zeugin sie am Freitag gerade gewesen war – so als sei das Verstoßen des eigenen Parteiführers und Premierministers und die bejubelte Ausrufung eines ehrgeizigen Parteirebellen von außerhalb die selbstverständlichste Sache der Welt.

Und in gewisser Weise stimmt es ja: Sieben Premierminister im gerade vollendeten ersten Brexit-Jahrzehnt, oder fünf in den vergangenen vier Jahren, welche Rekordzahl man auch immer nimmt: Wechsel in der Führung des Landes sind fast zur Gewohnheit geworden im Vereinigten Königreich. In dessen dominierendem englischen Landesteil wird der Personaltausch Keir Starmer gegen Andrew Burnham gegenwärtig allerdings ein bisschen überlagert von der Frage, ob Thomas Tuchel nach der blamablen englischen Halbfinal-Niederlage gegen Argentinien weiterhin der geeignete Trainer für das Nationalteam der „Drei Löwen“ ist.

Richtige Regierungswechsel sind in Großbritannien immer von einer inszenierten Dramatik begleitet: Da bittet der Premierminister, dessen Partei am Vortag die Unterhauswahl verloren hat, gleich nach der Auszählung der letzten Wahlkreise am folgenden Morgen den Monarchen um eine Audienz, um seinen Rücktritt einzureichen. Da erwartet der Chef der siegreichen Partei sofort anschließend einen Anruf aus dem Palast und reist dorthin, um mit der Bildung einer neuen Regierung betraut zu werden. Das britische Publikum kann die Autofahrt durch die Londoner Innenstadt live aus der Vogelperspektive verfolgen; alle Fernsehstationen haben eigene Hubschrauber in der Luft.

Der Palast veröffentlicht meist nur ein Foto. Das letzte Mal zeigte es Keir Starmer, wie er die Hand von König Charles III. nahm und damit quasi zum Premierminister bestimmt wurde. Ein ähnliches Foto wird an diesem Montag publiziert werden – da wird der König die Hand von Andrew Burnham schütteln. Aber von dieser Szene abgesehen, die sich üblicherweise im gelben Salon des Buckingham-Palastes ereignet, fehlen alle dramatischen Elemente, und es fehlen auch, je nachdem, die Enttäuschung oder die Zuversicht, die sonst zu spüren ist – nicht nur im Regierungsviertel von Westminster, sondern auch anderswo.

Dieses Mal hat sich der Übergang vier Wochen lang hingezogen. Und statt einer Unterhauswahl in 650 Wahlkreisen des Königreiches fand eine Abstimmung nur in einem einzigen statt – in Makerfield, Region Manchester, wo Burnham 55 Prozent der abgegebenen Stimmen gewann. Damit vermittelte er allerdings seiner gesamten Partei die Hoffnung, sie könne mit ihm an der Spitze weiterhin Wahlen gewinnen – auch gegen die rechtspopulistische Reform UK Nigel Farages. Die hatte nur wenige Wochen zuvor bei den Kommunalwahlen überall in Nordengland massive Siege nach Hause gebracht.

Angesichts des überzeugenden Erfolgs Burnhams bei der Unterhaus-Nachwahl warf der von seiner eigenen Partei bedrängte und belagerte Labour-Chef und Premierminister Starmer sogleich das Handtuch und ersparte Labour damit eine zähe innerparteiliche Auseinandersetzung um den künftigen Anführer. Zum Nominierungsschluss in der vergangenen Woche hatten 94 Prozent der 403 Labour-Fraktionsmitglieder schriftlich für Burnham votiert. Dem ist damit zumindest zum Amtsantritt gelungen, was er als eines seiner Ziele markiert hat: für Geschlossenheit in seiner Partei zu sorgen.

Keir Starmer hingegen hatte die Partei in einem innerparteilichen Kampf geordnet, nachdem er sie vor acht Jahren übernommen hatte. Er stoppte den Weg in einen orthodoxen Sozialismus, den sein Vorgänger Jeremy Corbyn eingeschlagen hatte, und brachte Labour auf einen pragmatischen Kurs zurück. Allerdings um den Preis, dass innerparteiliche Scharmützel nie ganz zu unterbinden waren, dass Linke und Rechte sich gegenseitig Beine und Fallen stellten und Starmers Autorität auch innerparteilich litt.

Burnham hat Labour nun von außen erobert und seinen seit langem gehegten Führungsehrgeiz – 2009 und 2015 kandidierte er vergeblich für den Parteivorsitz – mit einer neuen Saga verbrämt. Die klingt folgendermaßen: Der „König des Nordens“ ist, bewaffnet mit der Entrüstung des lange vernachlässigten industriellen Englands, in die ignorante Hauptstadt gezogen, um dort mit Stil und Inhalten der Politik aufzuräumen.

Wie das gelingen soll, hat der Eroberer bislang bewusst vage gehalten. Seine Antrittsrede als Parteichef enthielt die Wendung, es sei einiges falsch gelaufen in den letzten vier Jahrzehnten. Der Neoliberalismus der Thatcher-Zeit „war nicht nett zu den Regionen, die einst unsere Partei geformt haben“. Doch ob die Konsequenz daraus eine Rückkehr zu staatlicher Lohnregulierung und Wirtschaftskontrolle bedeuten soll, ist offen.

Auch Starmer hat schon Eisenbahnen und Stahlwerke (rück-)verstaatlicht, auch seine Minister haben den privatisierten, schlecht gemanagten Wasserwerken schon mit schärferen Auflagen gedroht.

In der politischen Unbestimmtheit Burnhams liegt auch ein Grund, warum der Machtwechsel in der Downing Street das Land nicht sonderlich in Atem hält. Die wirtschaftliche Stagnation, die leer gebliebenen Versprechenshülsen der Brexit-Streiter, die gesellschaftspolitischen Kämpfe um Geschlechts-Identitäten und politische Korrektheit haben ein politisches Taubheitsgefühl erzeugt. Wie in anderen westlichen Ländern haben die politischen Eliten auch im Vereinigten Königreich ohnehin an Glaubwürdigkeit eingebüßt.

Und das Misstrauen schlägt jetzt auf jene Figur zurück, die es bislang zu schüren verstand. Der Reform-UK-Parteichef Nigel Farage hat noch immer keine überzeugende Antwort dafür gefunden, warum er eine umgerechnet knapp sechs Millionen Euro hohe Zuwendung eines britisch-thailändischen Krypto-Finanziers nicht als Spende deklarierte. Farage hat diesen möglichen parlamentarischen Regelverstoß umlenken wollen in eine begrenzte Volksabstimmung: Er gab sein Unterhausmandat in Clacton-on-Sea ab, um gleich darauf in diesem Wahlkreis neuerlich seine Kandidatur anzumelden.

Alle anderen Parteien aber wollten in diesem Spiel keine Partner sein. Also kämpft Farage nun den von ihm selbst propagierten Kampf „gegen das Establishment“, ohne dass das Establishment ihm dabei behilflich wäre. Sein einziger namhafter Gegenkandidat hört auf den Namen „Graf Mülleimergesicht“ und ist ein komödiantischer Aktivist, der üblicherweise in einer verchromten Montur mit einer Mülltonne auf dem Kopf auftritt.

Der künftige Premierminister Burnham hat seine Partei – und im Grunde alle Wähler des Königreiches – ermahnt, die erneuerte Labour-Regierung biete „die letzte Chance“, einen Sieg der populistischen Rechten zu verhindern. Das erinnert an die deutsche Formel von der „letzten Patrone der Demokratie“. Aber in Großbritannien fehlt der ganz große Ernst. Burnham hat selbst ja gerade einen Kampf gegen das „Establishment“ der eigenen Partei gewonnen. Und ob mittlerweile ein Mülleimermann dem Populisten Farage Paroli bieten kann, wird sich in Clacton am 13. August erweisen.