Der Ex-Bundeskanzler leitet jetzt eine Regierungskommission zum Globalen Süden. Seine Mission ist heikel, auch weil sie in großer sozialdemokratischer Tradition steht.
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Olaf Scholz ist zurück, und er tritt in große Fußstapfen, groß auch für einen früheren Bundeskanzler. Der Sozialdemokrat wird eine neue internationale Kommission im Auftrag der Bundesregierung leiten. So hat es das Kabinett unter seinem CDU-Nachfolger Friedrich Merz am Mittwoch beschlossen.
Diese »Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission«, die in Zeile 4.052 des Koalitionsvertrags verankert ist, soll angesichts zunehmender Kriege, ökologischer, sozialer Krisen und eines zerfallenden UN-Systems nach neuen Wegen der Zusammenarbeit mit dem Globalen Süden suchen. Mitte des kommenden Jahres wird ein Zwischenstand erwartet, 2028 der Abschlussbericht. Die rund 20 Mitglieder könnten darin, mit dem berühmten Diktum von Scholz gesprochen, eine friedlichere Seite der »Zeitenwende« beschreiben.
