Als Roswell Encina auf dem Weg zu einer Party am amerikanischen Nationalfeiertag war, stieg plötzlich eine Horde vermummter Männer zu ihm in die Washingtoner Metro. Er war wie versteinert. Er wusste nicht, was sie vorhatten. Amerikanischen Medien sagt er später: „Ich würde lügen, wenn ich behaupten würde, dass ich nicht richtig Angst hatte.“ Was ihn ein wenig beruhigte: Mit den Männern stieg auch ein Fotograf ein. Wenn etwas passiert, dann war dort wenigstens jemand mit einer Kamera, sagte sich Encina, ein Amerikaner mit philippinischen Wurzeln. Er rechnete mit dem Schlimmsten. Dass sie ihn treten, vielleicht sogar auf ihn einstechen würden.
Das Bild des Fotografen Finn Gomez von der Nachrichtenagentur Getty wurde später zu einem der Motive des Jubiläumstages in der amerikanischen Hauptstadt. Encina, zum 4. Juli in blau kariertem Hemd und mit rotem Halstuch, machte sich auf seinem Sitz möglichst klein und starrte ins Leere. Um ihn herum nur vermummte Männer mit weißen Sturmhauben, dunkelblauen Hemden und beigefarbenen Kappen. Männer der Patriot Front, einer rechtsextremen, rassistischen Gruppe, die ein Amerika nur für Weiße will.
Innenminister: Meinungsfreiheit für das „gesamte Spektrum“
Seit diesem Foto und dem einer schwarzen Frau, ebenfalls umringt von den weißen Nationalisten, wird in den Vereinigten Staaten darüber gestritten, wie das Land es mit den Anhängern der „White Supremacy“ halten will, den Kämpfern für eine Vorherrschaft der Weißen. Ausgerechnet zum 250. Jubiläum der amerikanischen Unabhängigkeit marschierten Hunderte vermummte Rechtsextreme durch Washington und riefen: „Holt Amerika zurück!“
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Innenminister Doug Burgum wiegelte nach dem Vorfall ab. Er stimme keinesfalls mit den Inhalten der Gruppe überein. Aber eines der Gründungsprinzipien des Landes, das die Demokratie „chaotisch“ mache, sei nun mal die Meinungsfreiheit. Leute, die sich als Kommunisten bezeichneten, könnten in öffentliche Ämter gewählt werden. Und Leute bei Protesten in Washington äußerten auch verwerfliche Dinge über Präsident Donald Trump – und dürften das aus demselben Grund. Meinungsfreiheit, so Burgum, gelte für das „gesamte Spektrum“.
Roswell Encina hingegen erschütterte die Begegnung in der Washingtoner Metro vor allem deshalb, weil sie auf den Gründungstag der Nation fiel. Er leitet die U.S. Capitol Historical Society, die sich der Erforschung und Vermittlung der Geschichte des Kapitols und des Kongresses widmet. In einem Interview verwies Encina auf die Zerbrechlichkeit der Demokratie: Amerikaner müssten nicht nur ihre Rechte, sondern auch ihre Verantwortung kennen.
Encina hofft, dass die Fotos aus der Metro die Menschen daran erinnern, „dass die Geschichte unserer Nation uns allen gehört“. In einem Grußwort der historischen Gesellschaft zum 250. Jubiläum schrieb Encina, der Satz „Alle Menschen sind gleich geschaffen“ aus der Unabhängigkeitserklärung sei nicht einfach eine Beschreibung, sondern eine Aufgabe für alle folgenden Generationen.
Rede von „Invasion“ war lange Rhetorik des rechten Randes
Geht es nach Luke Baumgartner, wollten die Männer der Patriot Front zum Nationalfeiertag in Washington vor allem eines zeigen: dass sie sich für den Inbegriff dessen halten, was Amerika sein sollte. Ein weißer Ethnostaat. Baumgartner forscht in einem Extremismusprogramm an der George Washington University als wissenschaftlicher Mitarbeiter unter anderem zu „White Supremacists“. Und die, sagt er, hätten gerade einen Lauf. „Sie fühlen sich bestärkt. Sie haben das Gefühl, es gibt jetzt jemanden, der für sie spricht.“ Gemeint sind Trump und seine Regierung.
Das Gerede von einer „Invasion“ durch Einwanderer sei lange die Rhetorik des äußersten rechten Randes gewesen, sagt Baumgartner. „Jetzt wird sie von den mächtigsten Leuten mit voller Überzeugung verbreitet.“ Was einem Politiker vor einigen Jahren noch das Genick gebrochen hätte, sei heute salonfähig.
Schon als Trump immer wieder die Lüge erzählte, es habe Wahlbetrug gegeben, sagte er auch, die Demokraten wollten nur deshalb so viele Migranten hereinlassen, damit die nach ihrer Einbürgerung für sie stimmen. Das entspricht der in rechtsextremen Kreisen verbreiteten Verschwörungstheorie des „Great Replacement“.
Kurz vor der Wahl behauptete der heutige Vizepräsident J.D. Vance fälschlicherweise, Haitianer in Ohio äßen die Haustiere ihrer Nachbarn. Trumps Berater Stephen Miller war kürzlich erbost über die Entscheidung des Obersten Gerichts, das Geburtsortsprinzip für die Staatsbürgerschaft aufrechtzuerhalten. Also schrieb er, kein Satz in der Verfassung könne als Aufforderung zur „nationalen Selbstaufgabe“ ausgelegt werden.
Solche Positionen fanden auch ihren Weg in Regierungsdokumente. In der im November vergangenen Jahres veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie schrieb das Weiße Haus, man müsse „das Land vor Invasionen schützen“, vor allem vor der illegalen Migration. An einer anderen Stelle war in Bezug auf die „echten Probleme“ Europas von einer „realen Gefahr des Untergangs der Zivilisation“ durch Migration die Rede. Sie verändere den Kontinent und „rufe Streit hervor“. Europa erlebe den „Verlust nationaler Identitäten und des Selbstbewusstseins“.
Anführer zeigt sich mit Mann, der in Gegendemonstranten fuhr
So ähnlich hatte sich Vance schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz geäußert. Trump ließ sich in einem Interview zur Sicherheitsstrategie im Winter weiter über das Thema aus: Paris sei wegen der Einwanderung nicht mehr wiederzuerkennen, und London habe „einen Bürgermeister mit Namen Khan“, der „schrecklich“ und unfähig sei. Gemeint war der gebürtige Brite Sadiq Khan, der schon zweimal wiedergewählt worden ist.
Diese Aussagen sind nicht allzu weit davon entfernt, was die Patriot Front auf ihrer Internetseite schreibt. In einem sogenannten Manifest heißt es, die amerikanische Kultur und das Erbe stünden „von allen Seiten unter Beschuss“. Die Gruppe versteht die amerikanische Identität als eine, die „auf der Entdeckung und Besiedlung durch die Europäer beruht“. Die Zugehörigkeit hänge vom Blut ab, „nicht von Tinte“.
Anführer der Organisation ist der 27 Jahre alte Thomas Rousseau. In einem Coup spaltete er die Patriot Front nach der rechtsextremen „Unite the Right“-Rallye in Charlottesville 2017 von einer anderen Vereinigung ab und nahm die meisten Mitglieder mit. Rousseau war auf der Demo damals auf einem Foto mit dem Mann zu sehen, der sein Auto wenig später in eine Gruppe Gegendemonstranten fuhr, eine Frau tötete und mehrere Personen verletzte.
Am 4. Juli dieses Jahres rief er in seiner Rede vor der Union Station in Washington, Amerika habe sich „in eine erbärmliche Arena von Profiteuren und Eindringlingen verwandelt“. Es gebe eine „nicht zu assimilierende Masse“ im Land; jahrelange Versuche, diesen „ethnischen Ersatz“ zu „erziehen und zivilisieren“, seien gescheitert.
Der Marsch durch Washington sei für die Patriot Front eine öffentliche Werbeveranstaltung gewesen, sagt der Extremismusforscher Baumgartner. Dreihundert, vierhundert Männer in beigefarbenen Hosen und dunkelblauen Hemden, mit Kappen, weißem Gesichtsschutz und Sonnenbrillen. Sie trugen die Konföderiertenflagge, die heute weithin als Symbol für das Gutheißen der Sklaverei verstanden wird, und die auf den Kopf gedrehte Amerikaflagge – das Protestzeichen für eine „Nation in der Krise“.
Die Extremisten tun so, als wären sie gesetzestreue Bürger
Solche Auftritte verfolgen laut Baumgartner mehrere Ziele. Sie sollen die Menschen einschüchtern und den Eindruck von Disziplin vermitteln. Noch wichtiger aber ist das Anwerben neuer Mitglieder über die Inszenierung in den sozialen Medien. „Sie produzieren bei solchen Märschen endlos viel Propaganda“, sagt er. Die Männer hatten sich gerade erst in Washington versammelt, da explodierten die einschlägigen Kanäle auf Telegram schon.
Das Foto der von den Rechtsextremen umringten schwarzen Frau veröffentlichten sie tags darauf mit der Bemerkung „White Lives Matter“. Eine Anspielung auf den Schlachtruf „Black Lives Matter“, der nach dem Tod des Schwarzen George Floyd durch einen weißen Polizisten im Jahr 2020 Millionen Amerikaner auf die Straße trieb.
Wie viele Mitglieder die Patriot Front hat, lässt sich nicht genau sagen. Eine Recherche der Zeitung „USA Today“ zeigte kürzlich, dass die Organisation sich in den vergangenen Jahren entschieden vergrößert hat. Interne Dokumente legten detaillierte Anleitungen und ein Netzwerk von „Fight Clubs“ offen, mit denen neue Mitglieder angeworben werden sollen.
Laut „USA Today“ gibt es mehr als 540 Mitglieder aus allen Bundesstaaten mit Ausnahme von Hawaii. Die Zahl soll sich seit 2024 verdoppelt haben. Sie mag im Vergleich zu mehr als 340 Millionen US-Bürgern nichtig erscheinen, aber ihre Auftritte erfahren viel Aufmerksamkeit. Mehrere Bürgerrechtsgruppen zählen die Patriot Front zu einer der aktivsten rechtsextremen Gruppierungen des Landes.
Es gehört zu ihrer Masche, sich betont friedlich zu geben. In einem der Zeitung vorliegenden Papier der Bewegung heißt es, Gewalt provozierendes Verhalten sei verboten. Für Extremismusforscher Baumgartner ist das der Versuch, über die extremen Ansichten hinwegzutäuschen. Statt „White Supremacy“ als Banner vor sich herzutragen, hüllten sie sich in die amerikanischen Nationalfarben und spielten den gesetzestreuen Bürger.
Einen Tatbestand wie Volksverhetzung gibt es nicht
Mehrere Vorfälle gab es in den vergangenen Jahren trotzdem. 2022 wurden Dutzende Mitglieder der rechtsextremen Gruppe wegen Verschwörung zum Aufruhr angeklagt, nachdem sie auf dem Weg zu einer Pride-Parade in Idaho festgenommen worden waren. Fünf wurden am Ende verurteilt. Im vergangenen Jahr mussten Rousseau und die Patriot Front 2,7 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen, nachdem Mitglieder einen schwarzen Mann während eines Marschs durch Boston 2022 angegriffen und bewusstlos geprügelt hatten.
Bleiben sie bei den Märschen friedlich, können Gruppen wie die Patriot Front juristisch kaum gestoppt werden. Der erste Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung schützt die Rede- und Meinungsfreiheit auch dann, wenn sie sich hasserfüllt gegen bestimmte Gruppen wendet. Der Oberste Gerichtshof schrieb in einer wegweisenden Entscheidung 1969, eingegriffen werden dürfe nur dann, wenn die Äußerungen „unmittelbar bevorstehende rechtswidrige Handlungen“ provozierten.
Einen Straftatbestand wie Volksverhetzung gibt es in den Vereinigten Staaten nicht. Rechtsextreme können ungestraft Symbole wie das Hakenkreuz tragen. Auch der Extremismusforscher Baumgartner sagt, Innenminister Burgum habe recht damit gehabt, es sei in Washington am 4. Juli nichts Illegales vorgefallen.
Die Mitglieder der Patriot Front verbreiten auf den Märschen und im Internet sehr überzeugt ihre Ansichten. Aber sie haben wenig Interesse daran, öffentlich als Teil einer rechtsextremen Bewegung identifiziert zu werden. Linke Aktivisten und Journalisten haben in den vergangenen Jahren immer wieder Personen und ihre Daten ausfindig gemacht. Beim Aufmarsch in Washington war bis auf den Anführer Rousseau trotz 38 Grad niemand bereit, sein Gesicht zu zeigen. Sogar ihre Metrokarten waren aus Papier – zur Einmalbenutzung. Damit sie niemand nachverfolgen kann.
