Für Petr Pavel sind NATO-Treffen Heimspiele. Schließlich war der tschechische Präsident vormals Berufsoffizier mit hohen Verwendungen auch im atlantischen Bündnis. Daher beanspruchte er in der Vergangenheit gern, die tschechischen Delegationen auf den NATO-Gipfeltreffen anzuführen, und der frühere Ministerpräsident Petr Fiala, politisch mit ihm eines Sinnes, überließ ihm das. Anders Andrej Babiš. Der Regierungschef will selbst zum nächsten atlantischen Gipfel in zwei Wochen nach Ankara reisen, und er will das nicht gemeinsam mit dem Staatsoberhaupt tun, wie es in der Vergangenheit auch schon geschehen ist.
Mehr als ein eitler Hahnenkampf
Babiš wird das nun von der heimischen Opposition als Missgunst und kleinliche Rache angekreidet. An dem könnte schon was sein, schließlich hatte Pavel dem Chef der populistisch-rechten Regierungskoalition mehrfach am Zeug geflickt, etwa als er die Ernennung bestimmter Minister verweigerte oder als er den kläglich niedrigen Verteidigungshaushalt rügte. Aber hier geht es um mehr als einen eitlen Hahnenkampf. Es ist ein harter Machtkampf, wer die Außenpolitik bestimmt.
Die konkrete Frage wird nun am tschechischen Verfassungsgericht entschieden. Für die NATO ist es aber gut, wenn nicht widerstreitende nationale Auffassungen auf ihrem Gipfel ausgetragen werden. Insofern könnte es sein, dass Babiš der Form nach richtig liegt, wenn auch nicht in der Sache, dem Verteidigungsetat.
