Angesichts zunehmend unberechenbarer Vereinigten Staaten sucht Norwegen Schutz bei europäischen Staaten. Vorige Woche gaben der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Abschluss eines bilateralen Verteidigungsabkommens bekannt, das auch den gegenseitigen Beistand umfasst. Zudem tritt Norwegen Frankreichs Nuklearwaffeninitiative bei – ein bemerkenswerter und in Oslo nicht unumstrittener Schritt.
„In den vergangenen zehn Jahren sind wir immer wieder überrascht worden von früher undenkbaren Ereignissen. Mit einer Serie von bilateralen und multilateralen Abkommen versucht Norwegen, darauf reagieren zu können und mehr Optionen zur Verfügung zu haben“, sagt Per Erik Solli, der am Norwegischen Institut für Internationale Beziehungen (NUPI) forscht. Er sieht das Abkommen mit Frankreich als Schlusspunkt des von der Regierung „Absicherungsstrategie“ genannten Vorgehens. „Norwegen sucht die Verbindung zu gleichgesinnten Staaten, um im Krisenfall früh und flexibel reagieren zu können und nicht auf die NATO warten zu müssen“, so Solli.
Norwegen ist eines der Gründungsmitglieder der NATO. Kaum ein anderes Land hat sich verteidigungspolitisch so stark in Richtung des großen Partners USA ausgerichtet. Während des Kalten Kriegs hatte Norwegen als NATO-Mitglied eine direkte Grenze mit der Sowjetunion, es galt als potentieller Frontstaat. Nun, da unklar ist, inwiefern Beistandsverpflichtungen im Rahmen der NATO im Ernstfall durch die USA erfüllt werden, sucht die Regierung in Oslo sich zusätzlich abzusichern durch eine enge Zusammenarbeit mit europäischen Verbündeten.
Bilaterale Abkommen mit Europas Großmächten
Im Dezember wurde das „Lunna-House-Abkommen“ mit Großbritannien unterzeichnet. Es umfasst eine enge Kooperation der Streitkräfte der beiden Staaten bis hin zur Lagerung von britischem Material in Norwegen, damit im Ernstfall rasch Hilfe möglich ist. Im Februar folgte das „Hansa-Abkommen“ mit der Bundesrepublik, das ebenfalls den gegenseitigen Beistand sowie eine enge militärische Zusammenarbeit vorsieht. Verbunden wurden die Abkommen mit dem Kauf britischer Fregatten und deutscher U-Boote. Nun folgte mit der dritten europäischen Großmacht das „Narvik-Abkommen“.
Zudem integriert sich das Nicht-EU-Land Norwegen in die Beschaffungsbemühungen der EU. Allerdings ist die Nichtmitgliedschaft eine Herausforderung, weil Norwegen somit von vielen Diskussionen über Verteidigungsthemen derzeit ausgeschlossen ist.
Verstärkt agierte das Land zuletzt zudem in Formaten, die zusätzliche Ebenen der Sicherheit bieten. Etwa die Joint Expeditionary Force (JEF). Das ist eine schnelle Eingreiftruppe, angeführt von Großbritannien, in der viele nordische Staaten Mitglied sind. Einst gegründet im Rahmen der NATO, wird das Format heute vor allem dazu genutzt, um über das Verteidigungsbündnis hinaus zu kooperieren. Weiterhin ist Norwegen Mitglied der Gruppe der nordischen und baltischen Staaten (NB8), die enger denn je zusammenarbeiten.
„Norwegen hatte lange eine der am stärksten transatlantisch ausgerichteten Regierungen in Europa. Das gilt heute nicht mehr so sehr“, sagt Marianne Riddervold, die ebenfalls am NUPI forscht. Zwar blieben die Verbindungen zu den USA eng, doch verfolge Norwegen nun eine Absicherungsstrategie und versuche, durch seine Sicherheitsbeziehungen zu europäischen Staaten zur „strategischen Autonomie“ beizutragen.
Der US-Atomschirm war Eckpfeiler der Sicherheitsstrategie
Da Norwegen der EU nicht angehört, gilt die Beistandsklausel der EU für das Land nicht. Wohl aber jene der NATO. Jahrzehntelang war der US-Atomschirm der Eckpfeiler der Sicherheitsstrategie des Landes. Aber das Vorgehen der USA im Falle Grönlands war auch in Norwegen ein Schock. Oslo stellte sich klar auf die Seite des Nachbarn Dänemark. Zwar erklärte die Regierung nun demonstrativ beim Abschluss des Abkommens mit Frankreich, die USA seien weiterhin der wichtigste Partner. Doch Außenminister Espen Barth Eide schien zuletzt diese Bewertung zu vermeiden, sondern sprach vom „mächtigsten Partner“.
Im März hatte Frankreichs Präsident Macron die Initiative zur „vorwärtsgerichteten Abschreckung“ ausgerufen. Norwegen ist das nun zehnte Land, das ihr beitritt. Es folgt damit unter anderem der Bundesrepublik, Schweden, Dänemark und Polen. Die Initiative gilt in Oslo als neues Sicherheitsnetz für den Fall, dass der Schutz durch die USA versagen sollte. Auch wenn die Gruppe zunächst nur ein Dialogformat darüber ist, wie Frankreichs Atomwaffen zur europäischen Sicherheit beitragen können, spricht der Beitritt zu ihr doch Bände darüber, wie wenig man den Amerikanern noch traut.
In Oslo geht man davon aus, dass die USA wegen der geographischen Lage Norwegens weiterhin ein hohes Interesse an dem Land haben: An die norwegische Finnmark grenzt die russische Kola-Halbinsel, auf der Russlands Nordmeerflotte und viele von Moskaus Atomwaffen stationiert sind. Zudem hat die Bedeutung der Arktis enorm zugenommen. Das Eis zieht sich zurück, neue Seewege werden schiffbar, die enorme Vorteile bieten. In der Barentssee und rings um die norwegische Inselgruppe Spitzbergen haben deswegen zuletzt die Spannungen deutlich zugenommen.
Die Forscherin Riddervold weist darauf hin, dass unklar ist, wie viel das Interesse der USA an Norwegen wegen der Arktis im Krisenfall zählt: „Sollte Russland einen der baltischen Staaten angreifen, würde uns das Interesse der USA am hohen Norden nicht wirklich helfen“, sagt sie. Es herrsche große Unsicherheit hinsichtlich der Sicherheitsgarantien der USA und darüber, was dies für Norwegen bedeuten würde. In einem solchen Szenario wäre Norwegens Rolle zentral zur Sicherung des Nordatlantiks und als Anlandepunkt für US-Nachschub – so er denn eintreffen sollte.
