Die von Russland unterstützten Oppositionsparteien haben nur minimale Aussichten, die Parlamentswahl in Armenien am Sonntag kommender Woche zu gewinnen. Also überzieht der Kreml das kleine Land mit Drohungen. Wladimir Putins Regime verlangt ultimativ, dass Armenien seine Annäherung an die EU beendet, andernfalls werde man die Wirtschaft des Landes strangulieren. Es will Armenien dazu zwingen, jetzt eine Entscheidung zwischen Ost und West zu treffen, die weder aus armenischer Sicht noch aus jener der EU schon auf der Tagesordnung steht.
Der hohe Preis des Konflikts mit Aserbaidschan
Die wirtschaftlichen Gründe, die Moskau für seine Forderungen nennt, sind vorgeschoben. Es geht ihm allein darum, Armenien in der Abhängigkeit zu halten, in der es sich in den vergangenen dreieinhalb Jahrzehnten befunden hat. Der wichtigste Grund für diese Abhängigkeit war der Dauerkonflikt mit dem Nachbarland Aserbaidschan und dessen Verbündetem Türkei. Er forderte einen hohen menschlichen und – wegen blockierter Grenzen – wirtschaftlichen Preis.
Armenien wendet sich von Russland ab, weil Moskau ihm in seinem Kampf um Selbstbehauptung keinen Beistand geleistet hat – und weil es sich nicht zu einer Lösung des Konflikts bereit zeigte. Derzeit besteht in einem von den USA und der EU begleiteten diplomatischen Prozess erstmals die Chance auf eine Friedensvereinbarung. Ob daraus wirklich ein dauerhafter Friede wird, ist noch alles andere als sicher – auf dem Weg dorthin lauern viele Fallstricke. Moskau wünscht offensichtlich ein Scheitern.
