Wenn die designierten Partner der Frankfurter Römer-Koalition bei Facebook einen Beziehungsstatus angeben müssten, würden sie vermutlich „Es ist kompliziert“ wählen. Kompliziert war es mit der Regierungsbildung in Frankfurt nämlich von Anfang an. Die Grünen ließen sich ihre Mitwirkung nur unter der Bedingung erkaufen, dass auch ihr Wunschpartner Volt an der Stadtregierung beteiligt wird. Die Erpressung war erfolgreich und belastet den Start der neuen Römer-Koalition.
Die Lösung, auf die sich die – je nach Lesart – drei bis vier Partner nun verständigt haben, wirkt verquer. CDU, Grüne und SPD koalieren, erweitern ihr Bündnis aber um den Kooperationspartner Volt, der rechnerisch für eine Mehrheit nicht nötig wäre. Volt bekommt dafür ein eigenes Dezernat. Koalition zu dritt, Kooperation zu viert – kaum ein Wähler wird verstehen, was das soll. Dass die Partner dieses „Unikum“, wie CDU-Chef Kößler es nennt, mit der Hoffnung verbinden, dass Entscheidungen dynamischer und reibungsloser fallen als zu dritt, ist nicht nachvollziehbar.
Die Grünen haben bis heute nicht plausibel gemacht, wofür sie Volt brauchen. Hinzu kommt, dass der Magistrat durch die Beteiligung von Volt nicht auf neun Posten verkleinert werden kann, wie es aus finanziellen Gründen geboten wäre. Nun bleibt es vorerst bei elf Dezernenten. Diese Lösung kostet den Steuerzahler jedes Jahr rund zwei Millionen Euro. Auf die Wahlperiode hochgerechnet, könnte man davon zwei Kitas bauen.
Eine Vernunftehe und keine Liebesheirat
Manchmal ist es für den weiteren Verlauf einer Beziehung gut, wenn es gleich zu Beginn einmal so richtig kracht. Die Parteien erwecken jedenfalls trotzdem nicht den Eindruck, dass die Atmosphäre vergiftet ist. Die CDU-Politikerin Serke spricht von einer „Vernunft-Ehe“. Solche Zweckgemeinschaften halten manchmal besser als romantische Beziehungen, die ins Schlingern geraten, wenn sich die Gefühle abkühlen.
Das Foulspiel der Grünen wird aber nicht in Vergessenheit geraten und könnte sich irgendwann noch einmal rächen. Die Sozialdemokraten schmerzt es besonders, dass die Grünen annähernd bekommen, was sie wollten, und dafür noch nicht einmal eines ihrer Dezernate an Volt abgeben müssen. Dass die SPD vorerst ihre drei Dezernenten behält und erst in zwei Jahren auf zwei Posten schrumpft, ist ein Trostpflaster, das die Lage zusätzlich verkompliziert. Denn dann muss der Magistrat noch einmal umgebaut werden.
Dieser Anfang ist schwer. Nun sollte man den Blick allerdings nach vorne richten. Auf geht’s in die nächsten fünf Jahre. Hessens größte Stadt will regiert werden.
