
Die Trumps, Bolsonaros und Orbáns dieser Welt sind besiegbar – das ist die gute Nachricht. Aber darf man deswegen schon von einer Trendwende sprechen? Viele derer, die sich jetzt auf einer Siegeswelle wähnen, schließen vorschnell von der Schwäche des politischen Gegners auf die eigene Stärke. Doch ein gegnerisches Eigentor ersetzt noch keine eigene Spielidee.
Nehmen wir für einen Moment an, der amerikanische Präsident wäre kein beratungsresistenter, egozentrischer Showman, sondern würde über ein Mindestmaß an strategischem Geschick verfügen. Nehmen wir weiter an, er nähme Rücksicht darauf, welche Wähler ihm den Weg ins Amt geebnet haben. Ein solcher Präsident hätte wohl kaum ICE-Beamte in Kampfmontur durch Latinoviertel gejagt, Millionen Arbeiter von der staatlichen Gesundheitshilfe ausgeschlossen und einen Krieg angefangen, dessentwegen die Amerikaner bei jeder Zapfsäule an die Unfähigkeit ihres Präsidenten erinnert werden.
Ein klügerer Trump hätte die Wahl wahrscheinlich nicht verloren
Ein solcher fiktiver Präsident, so darf man mutmaßen, hätte wahrscheinlich nicht beide Kammern des Kongresses an die Demokraten verloren – dafür sind die, die ihn besiegt haben, viel zu unbeliebt. Fast 80 Prozent der Wähler der Demokraten gaben an, mit ihrer Entscheidung Opposition zu Trump ausdrücken zu wollen. Die Demokratische Partei selbst ist weiterhin kein Sympathieträger: Nur knapp 40 Prozent der Amerikaner haben von ihr ein positives Bild – in den Neunzigern und Nullerjahren waren es erheblich mehr. Viele machten ihr Kreuz bei demokratischen Kandidaten nicht weil, sondern obwohl es sich um Demokraten handelt.
Trotzdem bricht in den westlichen Öffentlichkeiten zyklisch ein Bedürfnis nach Selbstbeschwichtigung durch, das sich an einzelne Erfolge heftet, aber weit über das berechtigte Ausmaß an Zuversicht hinausschießt. Auf die Trump-Angst 2016 folgte die große Biden-Erleichterung 2020, auf den Brexit-Schock folgte der Labour-Wahlsieg 2024, auf den Erstrundenerfolg des Rassemblement National bei der Parlamentswahl 2024 folgte der Sieg für das linksliberale Zweckbündnis in der Endrunde.
Was dabei jedoch zu schnell vergessen wird: In all diesen Fällen handelte es sich um Negativwahlen. Nicht die antipopulistischen Kräfte haben mit ihren Kandidaten und Programmen Mehrheiten mobilisiert, sondern die Populisten haben aufgrund von Radikalität, ausufernder Korruption oder schlechter Regierungsführung vorübergehend das Zutrauen ihrer Wähler verloren. Das ist nicht wenig, aber ob es reichen wird, um den parlamentarischen Demokratien des Westens ihre verloren gegangene Legitimität zurückzugeben, muss man doch stark bezweifeln.
Das Ende der politischen Krise des Westens?
Eine Regierung, die hauptsächlich deswegen ins Amt kommt, weil ihre Konkurrenten noch schlimmer sind, verkörpert noch keine Lösung für die in der Wählerschaft grassierende Unzufriedenheit. In Brasilien ist inzwischen nur noch ein Drittel der Bürger mit der Amtsführung Lulas zufrieden. Die Regierung unter Donald Tusk, der es 2023 geschafft hat, die Herrschaft der PiS-Partei zu brechen, steht drei Jahre später nicht viel besser da.
In den USA laufen sich J. D. Vance und Marco Rubio warm, die erratische Amtsführung Trumps durch eine rationalere, aber deswegen nicht weniger populistische zu ersetzen. Auf Bidens Präsidentschaft folgte immerhin Trump II. Einzig Péter Magyar scheint in Ungarn bislang noch mit großer Zustimmung rechnen zu können.
Ein Ende der politischen Krise, die nun seit mehr als zehn Jahren in fast allen demokratisch regierten Ländern schwelt, erfordert mehr als solche vorübergehenden, hauptsächlich durch negative Polarisierung bedingten Stimmungsschwankungen.
Schaut man genauer hin, passen die zyklischen Wahlsiege etablierter Parteien sogar recht gut in das seltsame Krankheitssyndrom der Gegenwart: Die Jahr für Jahr größer werdende Welle der Unzufriedenheit erfasst eben nicht nur die politische Mitte, sondern immer wieder auch die, die bisher am besten darauf zu surfen gelernt haben. An der Unzufriedenheit selbst ändert das aber nichts. Bis gegen sie keine Mittel gefunden sind, bleiben auch alle Hoffnungen trügerisch.
