Bovenschulte sieht Haltung zum Grundgesetz als trennend
Nicht Ost und West spalten Deutschland, sondern wie man zum Grundgesetz steht – sagt zumindest Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Die „wirkliche Auseinandersetzung um die Seele des Landes“, bestehe zwischen den politischen Kräften, die hinter dem Grundgesetz stehen und jenen die sagen: „Statt einer vielfältigen Republik wollen wir eine homogene Volksgemeinschaft“, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. 36 Jahre nach der Wiedervereinigung findet an diesem Wochenende der Tag der Deutschen Einheit in Bremen statt.
Zwar hätten sich Ost- und Westdeutschland seit den frühen neunziger Jahren deutlich verändert. Pauschal, von „dem Osten“ und „dem Westen“ zu sprechen sei aber falsch. Denn es gebe auch innerhalb der beiden Landesteile wirtschaftlich und sozial starke wie auch benachteiligte Regionen, sagte Bovenschulte, der aktuell dem Bundesrat vorsitzt.
„Bremen und Bayern sind durchaus unterschiedlich aufgestellt – ebenso Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen“ – und das sei letztlich auch gut so. Stärke entstehe dadurch, dass Menschen und Regionen ihre unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven einbrächten – ähnlich wie bei den Bremer Stadtmusikanten, die auch nur stark gewesen seien, weil die aufeinander aufgebaut hätten.
Ähnlich äußerte sich Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) anlässlich der Einheitsfeierlichkeiten in einer Mitteilung. „Einheit bedeutet nicht Gleichheit. Gerade zur Deutschen Einheit gehören unterschiedliche Erfahrungen und Perspektiven“.
