Wie geht es nach Spahns Rücktritt weiter?
Einen Kandidaten für den Vorsitz der Unionsfraktion darf CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz gemeinsam mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder vorschlagen; beide haben darüber am Wochenende schon gesprochen. Es könnte sein, dass nun auch andere Personalentscheidungen anstehen. Im ZDF hatte Merz am Sonntag von einer „Gelegenheit“ gesprochen, „noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“.
In der Fraktion wurde schnell die Hoffnung geäußert, Merz möge nicht nur eine Nachbesetzung für den Vorsitz der Unionsfraktion suchen, sondern die Gelegenheit für einen umfassenden Umbau nutzen. Zwar wurden in der Unionsfraktion nach Informationen der F.A.Z. schon am Wochenende zahlreiche Namen von Politikern genannt, die neue Posten übernehmen könnten. Zugleich gab es jedoch glaubhafte Versicherungen, dass Entscheidungen noch nicht getroffen seien. Dabei tauchten zunächst diese Namen auf:
Thorsten Frei: Als Kanzleramtschef hält Frei seit gut einem Jahr die Fäden in der Regierungszentrale zusammen. In den Oppositionsjahren unter der Ampelregierung war er der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. An Erfahrung würde es dem Abgeordneten aus Baden-Württemberg also nicht mangeln.
Carsten Linnemann: Auch der Name von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fällt, wenn es um Personalrochaden geht. Schließlich war Linnemann nach der Regierungsbildung leer ausgegangen. Das Arbeitsministerium, das er gerne geführt hätte, ging an die SPD. Danach gab er bekannt, für andere Ministerposten nicht zur Verfügung zu stehen.
Günter Krings: Ein anderer profilierter Unionspolitiker ist Günter Krings, bei dem Merz noch etwas gutzumachen hat. Der Kanzler hatte ihn als Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung vorgeschlagen, woraufhin er sich zur Wahl stellte. Doch am Ende setzte sich die frühere CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer durch. Krings ist als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion für Inneres, Recht und Verbraucherschutz verantwortlich und Vorsitzender der einflussreichen nordrhein-westfälischen Landesgruppe.
Alexander Dobrindt: Der Bundesinnenminister mit CSU-Parteibuch gilt als Vermittler in der schwarz-roten Koalition, der wie kein anderer die Koalitionspartner zusammenführen kann. Seit seinem Amtsantritt hat er die Migrationswende vorangebracht. Sein Erfolg als Innenminister ist aber das stärkste Argument gegen einen Wechsel.
