Steinmeier: Die Koalition hat die Defensive verlassen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Reformpaket der schwarz-roten Koalition gelobt. „Endlich ist etwas passiert, es ist aus meiner Sicht auch Wichtiges passiert“, sagte Steinmeier am Sonntag im ZDF-„Sommerinterview“. Verglichen mit dem Fußball könne man sagen: „Die Koalition habe gerade die reine Defensive verlassen und ist ins Vorwärtsspiel gekommen“, fügte das deutsche Staatsoberhaupt hinzu.
„Es könnte sein, dass wir gerade eine neue Phase in der Politik der Koalition erleben.” Die Selbstblockade sei aufgehoben, sagte Steinmeier weiter. Er finde, dass die Bundesregierung ein ansehnliches Paket vorgelegt habe. „Es ist ja völlig unbestritten, dass etwas geschehen muss“, betonte er. „Wir haben ja mehrere Jahre ohne wirtschaftliches Wachstum, wir haben Unsicherheiten und Kriege um uns herum“, erklärte er. Er hoffe, dass die Regierung aus den Reformbeschlüssen nun „auch die Lust an der Gestaltung zurückgewinnt“, was notwendig sei, um den eingeschlagenen Weg fortzusetzen.
Kritik an mit den Reformen verbundenen Einschnitten äußerte Steinmeier nicht. „Strukturreformen haben nicht in erster Linie zum Ziel, den Menschen mehr Geld in die Tasche zu geben, sondern zunächst mal das Ziel, Leistungssysteme zu stabilisieren“, meinte der Bundespräsident. Allerdings erzeuge dies „Stress in einer Gesellschaft“, die lange anderes gewohnt gewesen sei, räumte er ein.
Das zuvor aufgezeichnete Interview wird am Sonntagabend um 19.10 Uhr im ZDF ausgestrahlt. Der Sender veröffentlichte Ausschnitte des Gesprächs bereits am Nachmittag.
