
AfD-Bürgermeister nach „Putz-Video“ abberufen
Die Ratsfraktionen spielten damit auf Emmerichs Beteiligung an einer Aktion der AfD an: Die Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias hatte im Stadtteil Ückendorf Anwohner mit Migrationshintergrund in scharfem Ton aufgefordert, Straße und Gehweg zu putzen. Die Partei filmte die Aktion und veröffentlichte das sogenannte Putz-Video in sozialen Medien, verbunden mit Klagen über Dreck und Unrat in der besonders von Armutsmigration aus Südosteuropa betroffenen Stadt.
Enxhi Seli-Zacharias, die selbst ursprünglich aus Albanien stammt und sich in Migrationsfragen seit einiger Zeit verstärkt als Scharfmacherin zu profilieren sucht, war unter anderem mit der Aussage zu hören: „Diese Menschen müssen unsere Stadt verlassen.“ Emmerich, der im vergangenen Jahr in der Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten der SPD-Politikerin Andrea Henze unterlag und später überraschend vom Rat zu deren zweiten (ehrenamtlichen) Stellvertreter gewählt wurde, war mehrfach in dem Video zu sehen.
SPD, CDU, Grüne und FDP haben im Gelsenkirchener Stadtrat zusammen 37 Mandate. Für die Abberufung Emmerichs war gemäß der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung eine Zweidrittelmehrheit von mindestens 45 der insgesamt 66 Mandate nötig, so dass es auf das Abstimmverhalten mehrerer Kleinstparteien ankam. Die AfD hat 20 Sitze im Rat, zwei Fraktionsmitglieder fehlten am Donnerstag bei der Abstimmung. Zum neuen Zweiten Bürgermeister wurde mit 41 Stimmen der CDU-Stadtverordnete Werner Wöll gewählt. Er hatte das Amt schon in der vergangenen Wahlperiode inne.
