Kostet der Dübel im Baumarkt plötzlich das Doppelte, regt sich der Heimwerker auf, ein Aufschrei quer durch Bevölkerung und Politik bleibt aber aus. So wie sich Rechenzentren, obgleich enorm energiehungrig, sich nicht als Projektionsfläche für all jene eignen, die mit Klimaschutz Stimmung machen wollen oder tatsächlich Sorge vor dem Untergang in sich spüren.
Dafür taugt das Auto. Es ist freilich Garant für individuelle Mobilität, für Freiheit, die Basis für den Weg zur Arbeit und bedeutender Wirtschaftsfaktor. Deswegen steckt in ihm gesellschaftliche Sprengkraft, deswegen ist es ein Problem, wenn der Kraftstoffpreis steigt und steigt. Hohe Preise sollen Lenkungswirkung entfalten, was teuer ist, wird vermieden. Das kann leider nicht jeder, wer als Privatmann oder Unternehmer auf rollende Autos (und Nutzfahrzeuge) angewiesen ist, spürt Existenzangst. Ergo wird ein abermaliger Tankrabatt erdacht.
Kurz hingeschaut: Kostet der Liter Diesel 2,40 Euro, stecken darin 47 Cent Energiesteuer, 18,9 Cent CO₂, 38,3 Cent Mehrwertsteuer, also rund 1,04 Euro an Steuern und Abgaben. Ein Liter Benzin zu 2,40 Euro beinhaltet 65,5 Cent Energiesteuer, 17,2 Cent CO₂ und 38,3 Cent Mehrwertsteuer, mithin 1,21 Euro Steuern und Abgaben. Dieser Staatsanteil ist in Deutschland im Vergleich zu europäischen Nachbarländern hoch.
Das plakativ anklagende Schlagwort von der Übergewinnsteuer, die auf ruchlose Mineralölkonzerne zu erheben wäre, verkennt, dass Vater Staat mit seinen 19 Prozent Mehrwertsteuer am steigenden Preis des Grundstoffs fröhlich mitverdient. Wer aber fordert eine Übermehrwertsteuersteuer?
Es gäbe das sinnvoll wirkende Instrument der erhöhten Pendlerpauschale, nun scheinen andere Mittel priorisiert zu werden. Nach langem Zögern. Wahrscheinlich will in Wahrheit kaum jemand wirklich etwas tun. Denn der teure Kraftstoff fördert die Nachfrage nach Elektroautos und spült windfall profit in Klingbeils Kasse. Noch hat man keine gelben Westen auf der Straße gesehen. Die Sorge aber, dass immer mehr Leute blaue Westen anziehen, ist wohl zu erdrückend geworden.
