Zum ersten Mal ging Pedro Sánchez öffentlich in eine heilige Messe. Der spanische Sozialist, der sich selbst als Atheist bezeichnet, wich während des Papst-Besuchs in Spanien Leo XIV. nicht von der Seite.
Zum Hochamt in der Sagrada Família in Barcelona brachte er sogar seine Ehefrau mit. Aber Sánchez suchte keinen geistlichen Beistand: Der Politiker wollte etwas von der Begeisterung abbekommen, mit der die Spanier den Papst überschütten, den Sánchez gern als Verbündeten seiner liberalen Migrationspolitik präsentiert. Doch die Spanier sind gerade alles andere als begeistert von ihrem Regierungschef.
Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Der Kontrast könnte kaum größer sein: Im Ausland wird der letzte Linkspolitiker an der Spitze eines großen EU-Landes gefeiert. Das Online-Magazin Politico nannte ihn vor wenigen Tagen einen „Rockstar, der allen Widrigkeiten trotzt“: Sánchez habe sich mit Donald Trump angelegt, und das zahle sich aus. Die italienische Zeitschrift „L’Espresso“ hatte den Spanier zuvor zur „Persönlichkeit des Jahres“ gewählt.
Sánchez’ Ablehnung des Iran- und Gazakriegs kommt durchaus auch in Spanien an. Aber in Madrid hat er gerade eine seiner schwärzesten Wochen hinter sich, seit er vor acht Jahren an die Regierung kam.
Die Verbündeten wenden sich ab
Korruptionsprozesse und immer wieder neue Vorwürfe gegen die Führung seiner PSOE-Partei und sein familiäres Umfeld lähmen ihn und seine Minderheitsregierung.
Sánchez’ bisherige Verbündete wenden sich von ihm ab und fordern Neuwahlen. Laut den meisten Umfragen wäre die Linke dann chancenlos. Die konservative PP und die rechtspopulistische Vox-Partei würden mehr Stimmen erhalten, als für eine absolute Mehrheit nötig wären.
Doch der politische Langstreckenläufer Sánchez setzt darauf, dass er die Stimmung noch einmal drehen kann. „Stürzen und wieder aufstehen“ – das habe er von den Millionen Spaniern gelernt, die 2008 die große Finanzkrise überlebten und wieder neu anfingen, schrieb er in seiner ersten Autobiographie mit dem programmatischen Titel „Anleitung zum Widerstand“.
Auch Sánchez’ Bruder David wartet auf sein Urteil in einem Prozess wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs und der Vetternwirtschaft. Dadurch soll der Dirigent seinen Posten in Badajoz erhalten haben, als dort noch die Sozialisten regierten.
„Ich bin ein sauberer Politiker“, verkündete Sánchez 2018, nachdem er die konservative Regierung nach einem Korruptionsskandal gestürzt hatte. Danach wollte er alles anders und besser machen. Aber die neue PSOE, die Sánchez ganz auf sich zugeschnitten hat, ist nicht immun gegen das Gift der Korruption.
Ende Mai durchsuchte eine Sondereinheit der Polizei gleich zweimal innerhalb weniger Tage die Parteizentrale. Ein Ermittlungsrichter geht dem Verdacht auf illegale Parteienfinanzierung nach. Sollte sich das erhärten, würde es wirklich eng für den PSOE-Chef, gegen den die Justiz persönlich bisher keine Anschuldigungen erhob – dafür aber gegen einen seiner wichtigsten Förderer.
Ein Safe und jede Menge wertvoller Schmuck
Wie eine politische Bombe schlug in Spanien denn auch die Nachricht über den Fund ein, den die Beamten in einem Safe der PSOE-Zentrale machten. Im Büro von José Luis Rodríguez Zapatero stießen sie auf Schmuck im Wert von mindestens 1,3 Millionen Euro. Der frühere sozialistische Regierungschef weigerte sich am Mittwoch vor dem Obersten Strafgerichtshof, zu erläutern, woher die Diamanten, Ringe und Uhren stammten.
Gegen Sánchez’ wichtigsten Unterstützer wird wegen Schmuggels, Urkundenfälschung und Steuerbetrugs und des Vorwurfs, er sei „Anführer“ einer mutmaßlichen kriminellen Organisation, strafrechtlich ermittelt. Dabei galt Zapatero über seine Partei hinaus als eine Art moralischer Kompass der spanischen Linken.
„Sozialist zu sein, bedeutet, normalerweise sehr wenig zu besitzen und bereit zu sein, viel zu geben“, sagte er vor einigen Jahren auf einem Parteitag und würde dafür bejubelt. In seiner Amtszeit hatte er die spanischen Truppen aus dem Irak abgezogen, die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt und das Abtreibungsrecht liberalisiert. Als Politik-Pensionär versuchte er, in Venezuela zu vermitteln, hielt für Sánchez die Verbindung zum katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont aufrecht und war ein unermüdlicher Wahlkampfhelfer.
Sein Sprecher hatte den Schmuck zunächst als Erbe seiner Ehefrau und wertlose Geschenke heruntergespielt, die keine 50.000 Euro wert seien. Aber schon eine mit Diamanten besetzte Halskette mit zwei Smaragden allein erwies sich als viel wertvoller. Sachverständige taxierten das Collier auf 278.000 Euro.
Vor Gericht schwieg Zapatero über die Herkunft. Aus seinem Umfeld hieß es, es handele sich um ein großzügiges Geschenk des saudischen Königs aus dem Jahr 2007, der damals in Spanien auch andere Politiker beschenkt habe. „Ich habe mich stets anständig und ehrlich verhalten“, ließ Zapatero nach dem Gerichtstermin mitteilen.
Doch es gibt noch mehr Vorwürfe. Der Politiker soll nach den Erkenntnissen der Sondereinheit der Polizei zusammen mit seinen Töchtern und weiteren Personen mindestens zwei Millionen Euro kassiert haben – als illegale Provisionen und möglicherweise auch durch den Verkauf von Erdöl und Gold aus Venezuela. Zapatero wird vorgeworfen, im Mittelpunkt eines Netzes von Tarnfirmen zu stehen, das bei der Rettung einer kleinen Fluggesellschaft während der Pandemie auch Geld aus Venezuela gewaschen haben soll.
Die Ermittlungen sind noch in einem frühen Stadium. Bei zwei weiteren Weggefährten von Sánchez ist die Justiz dagegen schon weiter. José Luis Ábalos und Santos Cerdán waren nacheinander für die Organisation der PSOE verantwortlich und mächtiger als die Generalsekretäre deutscher Parteien. In ihrer Amtszeit haben sie sich offenbar skrupellos bereichert, wie ihnen die Justizbehörden vorhalten: Ábalos, der zeitweise auch Verkehrsminister war, wartet im Gefängnis auf sein Urteil in dem Verfahren über Maskenkäufe während der Pandemie. Es könnten mehr als zehn Jahre Freiheitsstrafe werden.
Sein Nachfolger Cerdán, der monatelang in Untersuchungshaft saß, soll Millionen Euro an Schmiergeldern für die Vergabe staatlicher Aufträge erhalten haben. Vor allem aber soll er versucht haben, Richter und Staatsanwälte zu stoppen, die gegen das Umfeld von Sánchez vorgingen – aus der Parteizentrale heraus, wo eine PSOE-Aktivistin für ihn belastendes Material sammelte, um Polizisten und Richter dazu zu bringen, die Partei in Ruhe zu lassen.
Verschwörungstheorien machen die Runde
Sánchez beteuert, er habe von diesen Tätigkeiten nichts gewusst. Während sich die PSOE von den dreien getrennt hat, hält sie weiter zu Zapatero. Dafür fährt sie schwere Geschütze auf, denn die Sozialisten fühlen sich von der Justiz verfolgt; Verschwörungstheorien machen die Runde: Die Häufung der Verfahren könne kein Zufall sein, heißt es. Als Beleg dafür wird gern ein laufendes Korruptionsverfahren gegen die konservative PP genannt, das nach 13 Jahren immer noch nicht zu Ende ist. Eine Parteisprecherin hält konservativen Richtern vor, sie hätten sich zusammengetan, um die PSOE zu zermürben und Sánchez „noch vor dem Sommer zu stürzen“.
Sánchez’ Regierung resigniert deshalb aber nicht. Trotzig beginnt der Finanzminister die Arbeit am neuen Staatshaushalt, auch wenn die Aussichten alles andere als gut sind: Seit der Wahl 2023 hatte die Minderheitskoalition kein einziges Budget durchs Parlament gebracht.
Inzwischen fragt selbst der britische „Economist“, der vor Kurzem noch den Regierungschef für das spanische Wirtschaftswunder gelobt hatte: „Wie lange wird Pedro Sánchez noch durchhalten?“ – und empfiehlt Neuwahlen.
Sánchez selbst lässt trotz der heimischen Dauerkrise keinen Termin im Ausland aus. In Lateinamerika ernannte man ihn schon zum neuen Bannerträger des globalen Südens. In Madrid erinnert man sich daran, dass Sánchez, der einmal als ein Kandidat für den Posten des NATO-Generalsekretärs gehandelt wurde, seine internationalen Ambitionen nie aufgegeben hat.
Ohne Sánchez bliebe von der PSOE wenig übrig. Er hat keinen Nachfolger aufgebaut. Zwei mögliche Kronprinzessinnen sind gerade bei Regionalwahlen krachend gescheitert. „Droht den spanischen Sozialisten dann das Schicksal ihrer Genossen in Portugal, Frankreich oder das der deutschen SPD?“, fragt die Zeitung „El País“. Der Leitartikel mit der Überschrift „Sozialdemokratie ist unerlässlich“ liest sich fast wie ein wehmütiger Abschied.
