Kommentar: Wozu eine Allianz von Kanada und der EU dient

Ursula von der Leyen hat sich diese Woche einen Bärendienst erwiesen. Die Kommissionspräsidentin stellte im Europäischen Parlament in Aussicht, „dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der EU wird“. Das war ein typischer Zug: Von der Leyen liebt vollmundige Ankündigungen, sie sichert sich so bei vielen Themen die Diskurshoheit. Aber diesmal ging es gründlich schief. Denn der Begriff „assoziiertes Mitglied“ stieß gleich in drei Hauptstädten auf Ablehnung.

Berlin protestierte, weil Bundeskanzler Friedrich Merz diesen Ausdruck für die Ukraine erfunden hat, um sie schon während der Beitrittsverhandlungen enger an die Union zu binden. US-Präsident Donald Trump drohte damit, den Handel mit Europa ganz einzustellen, falls es mit Kanada einen „feindseligen Akt“ begehe. Und nicht einmal Ottawa selbst war zufrieden. Ministerpräsident Mark Carney machte sich den Begriff ausdrücklich nicht zu eigen, als er einen Tag nach von der Leyen zu den Europaabgeordneten in Straßburg sprach.

Für diese Zurückhaltung gibt es gute Gründe. Anders als die Ukraine hat Kanada als nicht-europäisches Land keine Chance, jemals der EU beizutreten. Es strebt einen solchen Schritt auch gar nicht an, will sich weder europäischer Gesetzgebung unterwerfen noch in den Gemeinschaftshaushalt einzahlen. Carney beschrieb vielmehr eine Partnerschaft unter Gleichen, eine „Allianz für die Zukunft“, in der Kanada an einigen EU-Programmen teilnimmt und beide Seiten zum wechselseitigen Vorteil zusammenarbeiten.

Das würde über das Freihandelsabkommen CETA hinausgehen, das 2017 geschlossen wurde, vor allem für Energie und Rohstoffe. Kanada verfügt über riesige Ölreserven (Nummer vier der Welt) und beträchtliche Gasreserven, die es als Flüssiggas verschiffen kann. Beide Seiten wollen ihre Abhängigkeit von den USA vermindern: Kanada als Lieferant, die EU-Staaten als Kunden. Zudem ist Kanada einer der weltweit führenden Produzenten von Uran, Zink und Nickel und ein wichtiger Lieferant von Batteriemetallen. Es verfügt über 24 von 34 Rohstoffen, die Brüssel als „kritisch“ eingestuft hat. Mit einer engeren Beziehung könnte die EU ihre gefährliche Abhängigkeit von China vermindern.

In Sicherheitsfragen überlappen sich die Interessen weithin. Kanada sieht sich wie die EU-Anrainer Dänemark, Norwegen und Finnland in der Arktis herausgefordert, insbesondere von Russland. Es hat in der NATO die Führung über eine vorgelagerte Brigade in Lettland übernommen. Und es gehört zu den treuesten Verbündeten der Ukraine. Deutschland hat es gerade mit einer U-Boot-Bestellung zum größten Rüstungsgeschäft der Geschichte verholfen. Darauf lässt sich aufbauen. Die EU hat Kanada schon jetzt eine Sonderstellung bei der gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern zugestanden.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass neun Jahre nach der Unterzeichnung zehn EU-Staaten CETA immer noch nicht ratifiziert haben. Darunter sind mit Frankreich und Italien zwei große Länder. Gerade in Frankreich muss man inzwischen von einer systemischen Opposition gegen den freien Handel mit gleichgesinnten Partnern sprechen – was im krassen Widerspruch zu den geopolitischen Analysen aus Paris steht. Die Staaten haben hier noch schwierige Hausaufgaben vor sich. Trotzdem sollte man weitere Fortschritte in den Beziehungen zu Ottawa nicht von CETA abhängig machen. Nur, was die Rhetorik angeht, gilt: Weniger ist mehr.