Als 2022 mit Giorgia Meloni eine Vertreterin der
postfaschistischen Partei Fratelli d‘Italia Ministerpräsidentin von Italien wurde, war das Entsetzen groß. Zumindest kurz. Dann wich es Erleichterung und sogar einer gewissen Faszination. Weder schien Meloni Schaden an der EU anrichten zu wollen noch fiel sie in deren Reihen mit schrillem Populismus auf. Im Gegenteil: Sie machte sich schnell
unverzichtbar.
Dass sie lange Zeit einen guten Draht zu Donald Trump hatte, nutzte Meloni, um zwischen
Europa und den USA zu vermitteln. Gemeinsam mit anderen europäischen
Regierungschefs und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj reiste sie etwa nach Washington, um über ein mögliches Kriegsende zu verhandeln. Und je größer
die Kluft zwischen Deutschland und Frankreich wurde, je mehr
Regierungskoalitionen ringsum zerbrachen, desto verlässlicher stand Meloni da. Europas
»Stabilitätsanker« ist das Bild, mit dem sie in deutschen Medien häufig beschrieben worden ist.
Diese Zeiten sind vorbei.
Als vor wenigen Wochen Zehntausende Menschen aus Marokko in der
spanischen Exklave Ceuta ankamen, verbündeten sich die europäischen Staats- und
Regierungschefs gegen ihren Amtskollegen Pedro Sánchez. 22 von ihnen schrieben
einen Brief an die europäischen Institutionen, in dem sie die
Einwanderungspolitik der spanischen Regierung kritisierten und forderten, »die
wirksame Kontrolle der Außengrenzen der Union wiederherzustellen«.
Das Schreiben klang stellenweise, als drohten Europas Hauptstädte
geradezu überrannt zu werden. Dabei befindet sich Ceuta gar nicht auf dem
europäischen Festland und ist vom Schengenraum durch Passkontrollen abgetrennt.
Die allermeisten derer, die Ceuta schwimmend und kletternd erreicht hatten, stellten keine
Asylanträge, viele von ihnen waren bei der Veröffentlichung des Schreibens bereits
auf dem Rückweg nach Marokko.
Dieser Brief war also nicht mehr als Symbolpolitik auf dem Rücken der
europäischen Solidarität – und der Faktenlage. Initiiert hatte ihn Meloni,
gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Meloni war
es auch, die wahrmachte, was die anderen bei Drohungen beließen:
Sie führte Grenzkontrollen für Reisende aus Spanien ein, obwohl offensichtlich war, dass niemand von Ceuta aus einfach nach Rom fliegen würde.
Das »christliche kulturelle Erbe Europas« schützen
Bei einem Treffen der Innenminister einige Tage später rückten die EU-Mitgliedstaaten wieder umso enger zusammen, als sei ihnen klar geworden, was für ein unsouveränes Bild sie da abgegeben hatten. Meloni und Frederiksen aber legten nach. Die
beiden Regierungschefinnen veröffentlichten eine Erklärung, die noch mal
expliziter formulierte, worum es ihnen eigentlich ging: eine Überzeugung, die – so schrieben sie – von Millionen Europäern geteilt werde. »Viel zu lange
haben besonders die gewöhnlichen Leute einen zu hohen Preis für unkontrollierte
Einwanderung gezahlt«, heißt es in ihrer Erklärung etwa. Es gelte das »christliche
kulturelle Erbe Europas« zu schützen. Auf dieses Erbe, schreiben Meloni
und Frederiksen, seien sie beide stolz. In sozialen Medien posierten sie dazu auf
einem gemeinsamen Foto und sendeten Grüße von »Giorgia und Mette«.
