Nach einer Welle von Hass und sexuellen Gewaltdrohungen haben Führungskräfte der Stadt Wuppertal Oberbürgermeisterin Miriam Scherff ihre Solidarität erklärt. Mit einer «Null-Toleranz-Haltung gegen Angriffe und Beleidigungen jeglicher Art» stellten sich Vorstände und Leitungen in der Stadtverwaltung sowie städtischen Betrieben in einem offenen Brief hinter Scherff und alle Mandatsträgerinnen.
Die 37-jährige SPD-Politikerin Scherff hatte vor eineinhalb Wochen auf Facebook und Instagram von sexualisierten Beleidigungen im Netz berichtet und Screenshots der Posts gezeigt. Die Politikerin erzählte außerdem, dass jemand ihrer kleinen Tochter eine Vergewaltigung wünsche.
«Wir alle wissen um abwertende und sexistische Kommentare gegenüber Frauen, doch die aktuelle Steigerung durch extreme Herabwürdigungen, Beleidigungen und Gewaltandrohungen bis zur Bedrohung der Familie haben eine neue, für uns absolut nicht akzeptable Dimension erreicht», heißt es in der Wuppertaler Stadtspitze. Der Versuch, Frauen so aus Führungspositionen herausdrängen und einschüchtern zu wollen, werde nicht funktionieren.
Scherff geht in die Offensive
Scherff hatte als Reaktion auf die Hasswelle gesagt, Kritik gehöre zwar zur Demokratie. Auch harte Kritik halte sie aus. Aber Hass, Frauenfeindlichkeit und Gewaltfantasien gegenüber kleinen Kindern seien keine Meinung. «Wenn wir zulassen, dass Menschen sich aus Angst vor solchen Angriffen aus Politik oder Ehrenamt zurückziehen, dann haben wir als Gesellschaft verloren.» Unabhängig von der politischen Haltung müsse dort eine klare Grenze gesetzt werden.
Angriffe auch auf andere Kommunalpolitiker
Anfeindungen, Beleidigungen und Übergriffe auf Kommunalpolitiker und -politikerinnen sind kein Einzelfall. Der damalige Bürgermeister von Altena im Sauerland, Andreas Hollstein (CDU), war 2017 bei einer Messerattacke verletzt worden.
Die parteilose frühere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker war in der Endphase ihres ersten Wahlkampfs 2015 von einem rechtsextremistischen Attentäter mit einem Messer lebensgefährlich verletzt worden und lag danach mehrere Tage im künstlichen Koma.
© dpa-infocom, dpa:260721-930-417618/1
