In Georgien haben anlässlich des Unabhängigkeitstages tausende
Menschen gegen die prorussische Regierung protestiert. Die Demonstranten zogen durch das Zentrum der Hauptstadt Tiflis, wie die
Nachrichtenagentur AFP berichtete. Anschließend versammelten sie sich unter starkem
Polizeiaufgebot vor dem Parlament.
Viele der Protestteilnehmer schwenkten die Flaggen Georgiens
und der EU. Andere trugen Plakate, auf denen Slogans zu lesen waren wie
»Wir sind Europa«. In der Menschenmenge zu sehen waren auch Porträts
des ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili, der wegen des Vorwurfs des
Amtsmissbrauchs inhaftiert ist.
Die Kundgebung wurde von einem Bündnis oppositioneller
Parteien organisiert, die seit Kurzem versuchen, ihre Differenzen zu
überbrücken, um gegenüber der Regierung von Ministerpräsident Irakli Kobachidse
geeint aufzutreten. Opposition und Demonstranten werfen der Regierung in Tiflis
vor, sich von der EU und ihren demokratischen Standards abzuwenden. Die
Regierung weist dies zurück.
Politische Krise in Georgien
Seit November 2024 kommt es in Georgien regelmäßig zu
Protesten gegen die Regierung. Die Polizei ging in deren Verlauf gewaltsam
gegen Demonstrierende vor, hunderte Menschen wurden festgenommen. Auslöser der
Massendemonstrationen war die Ankündigung von Ministerpräsident Kobachidse, den EU-Beitrittsprozess vorerst bis 2028 zu stoppen.
Im Oktober 2024 fanden Parlamentswahlen in Georgien statt. Die
prorussische Partei Georgischer Traum ging als Sieger hervor. Die
Opposition sowie Wahlbeobachter hatten Zweifel an dem Wahlergebnis geäußert und
der Partei Wahlbetrug vorgeworfen.
