
Wer demonstriert?
Es werden wohl recht unterschiedliche Menschen sein, die es an diesem Freitag in Frankfurt auf die Straße zieht. Zwei Kundgebungen werden aus dem Bündnis „Gen Z regelt“ heraus organisiert. Zu zwei weiteren Protestmärschen ruft der Jugendverband der Gewerkschaft Verdi auf. Eine fünfte Versammlung organisiert der Internationale Jugendverband. Bei den ersten Gen-Z-Protesten in Frankfurt waren viele Schüler und Studenten beteiligt, das dürfte auch diesmal wieder so sein. Zu rechnen ist aber auch damit, dass sich Initiativen aus dem linksextremistischen Spektrum wie die vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppe „Young Struggle“ beteiligen. Sorgen macht der Polizei, dass auch gewaltbereite Autonome dazu aufrufen, an den Protesten teilzunehmen. Die Gewalt und die Plünderungen vom 31. Oktober werden von ihnen als „stundenlanger Aufstand“ einer „revolutionären Allianz“ gefeiert – der sich an diesem Freitag nicht nur wiederholen, sondern „getoppt“ werden soll.
Welche Demonstrationen sind angemeldet?
Schon vormittags gehen die Proteste los: Um 10 Uhr beginnt am Willy-Brandt-Platz der „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ (Verdi-Jugend). Um 11 Uhr startet der Aufmarsch vom Internationalen Jugendverband vom Adorno-Platz. Die Frankfurter „Gen Z regelt“-Gruppe wird von 14 Uhr an eine stationäre Kundgebung an der Weseler Werft abhalten. Das Bundesbündnis von „Gen Z regelt“ zieht von 15 Uhr an außerdem vom Kaisertor nach Bockenheim. Dort, am Carlo-Schmid-Platz, findet um 17.30 Uhr schließlich der letzte Aufzug zum Willy-Brandt-Platz statt (Verdi-Jugend).
Mit welchen Szenarien rechnet die Polizei?
Die Polizei rechnet bei den Kundgebungen mit überwiegend friedlichen Teilnehmern. Angesichts von Aufrufen im Internet hält sie jedoch mehrere Szenarien für denkbar. Dazu zählen Blockadeaktionen, Angriffe auf Polizei, Banken und Einzelhandel sowie Besetzungen von Schulen und Hochschulen, zudem Sachbeschädigungen, Brandstiftungen sowie versuchte Plünderungen. Die Sicherheitsbehörden rechnen mit einem Personenpotential im dreistelligen Bereich, das als gewalttätig eingestuft wird.
Wie will die Polizei Gewalttätern entgegentreten?
Der Einsatzleiter Thomas Seidel hat eine klare Linie vorgegeben: friedliche Demonstranten schützen und gegen Störer konsequent vorgehen. Der Schwerpunkt liege im Schutz von Sachgütern und öffentlichen Gebäuden. Die Polizei werde an vielen Orten „wahrnehmbar präsent und auch ansprechbar sein“. Man setze darauf, dass friedliche Demonstranten Gewalttätern keinen Schutz in der anonymen Masse bieten werde. 2100 Beamte werden den ganzen Tag über im Einsatz sein. Gegen Personen, die sich nachweislich an den Ausschreitungen am 31. Oktober beteiligt haben, hat die Polizei Meldeauflagen verhängt. Das heißt, sie müssen sich in regelmäßigen Abständen bei ihrem örtlichen Polizeirevier melden und dürfen das Frankfurter Stadtgebiet nicht betreten. Tun sie es doch, droht ihnen Unterbindungsgewahrsam (auch Präventivhaft genannt).
Wie bereitet sich der Einzelhandel auf die Proteste vor?
Die Händler in der Frankfurter Innenstadt haben den 31. Oktober noch in schmerzhafter Erinnerung. Damals waren bei den nächtlichen Ausschreitungen zahlreiche Läden beschädigt und einige sogar geplündert worden. Dem Wunsch der Inhaber, im Vorfeld von den Behörden besser informiert zu werden, mit was sie zu rechnen haben, ist die Polizei zwar nachgekommen. Dennoch fürchten die Händler vor abermaligen Schäden und Umsatzeinbußen. Viele Geschäfte sichern deshalb ihre Schaufenster, räumen Ware weg oder engagieren Sicherheitspersonal. Doch unabhängig vom Ausgang des Abends herrscht weitestgehend Konsens darüber, dass allein die Diskussion um die Demonstrationen und ihre möglichen Folgen dem Handel und der Entwicklung der Innenstadt insgesamt schaden. „Wir Händler leiden massiv unter diesen Demos“, sagt etwa Jost Wiebelhaus, dessen Frankfurter Laufshop nahe der Konstablerwache in der Nacht des 31. Oktober von Jugendlichen teilweise geplündert und zerstört wurde. Wiebelhaus fragt sich auch, wie das weitergehen könne. „Wir können ja jetzt nicht ständig unsere Türen und Fenster verrammeln“, sagt er.
Wo kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen?
Nach derzeitigem Stand werden am Freitag die Straßenbahnlinien 11, 12 und 14 von 9 Uhr an nicht über die Altstadtstrecke verkehren können. Möglicherweise werden auch die Linie 18 und die Buslinien 30 und M36 auf der Kurt-Schumacher-Straße/Konrad-Adenauer-Straße betroffen sein. Die U-Bahn-Linien U1, U2, U3, U4, U5 und U8 fahren laut aktuellem Stand planmäßig, die Stationen „Willy-Brandt-Platz“ und „Dom/Römer“ bleiben offen. Die Verkehrsgesellschaft (VGF) Frankfurt wird auf ihrer Homepage www.vgf-ffm.de über Behinderungen informieren. Die Polizei rät Autofahrern dazu, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen oder den innerstädtischen Bereich zu umfahren: „Wegen des erhöhten Personenaufkommens im Zusammenhang mit den Versammlungen und einer Vielzahl an Einsatzkräften wird es ganztägig zu erheblichen Verkehrseinschränkungen kommen.“
