Der ehemalige Bundesminister und Kanzleramtschef Peter Altmaier hat den Umgang von Bundeskanzler Friedrich Merz mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (alle CDU) scharf kritisiert. »Der Umgang mit ihm macht mich betroffen und wütend und wird weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht«, schrieb Altmaier beim Onlineportal X. Schnieder sei ein »erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch und Freund«. Er kenne und schätze ihn seit anderthalb Jahrzehnten.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU),
Bruder von Patrick Schnieder, teilte Altmaiers Beitrag auf X. Nach
übereinstimmenden Medienberichten soll Minister Schnieder seinen Posten
räumen. Merz sei unzufrieden mit Schnieders Amtsführung vor allem bei
den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur, schrieb die Bild-Zeitung unter Berufung auf Unionskreise.
Die Nachfolge ist weiterhin ungeklärt
In einer SMS, aus der das »Handelsblatt« zitierte, hatte Schnieder am Donnerstagabend Kollegen geschrieben, er sei von Kanzler Merz über seine bevorstehende Entlassung unterrichtet worden. Der vom Kanzler gewünschte Nachfolger, der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler, sagte nach Informationen der ZEIT jedoch kurzfristig ab. Schnieders Nachfolge ist bisher ungeklärt.
In den knapp 14 Monaten seit seiner Amtseinführung hat Schnieder unter anderem die Vergabe des Führerscheins reformiert, der so künftig billiger werden soll. Auch die Berechnungsgrundlage des Deutschlandtickets wurde geändert – sie orientiert sich nun an den Kosten der Verkehrsunternehmen. Für Kritik sorgten anhaltende Probleme bei der Deutschen Bahn sowie Berichte über sparbedingte Verzögerungen bei Bauprojekten auf Autobahnen und Bundesstraßen.
Kritik am Umgang des Kanzlers mit Schnieder kam auch aus Bayern. Er habe
Schnieder »als vernünftigen, zugänglichen Minister kennengelernt, der
zuhört und vernünftige Antworten gibt«, schrieb der bayerische
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) bei X.
»Ihn entlassen zu wollen, weil er den Zustand der Bahn, die seit 50
Jahren heruntergewirtschaftet wird, nicht innerhalb weniger Monate mit
dem Zauberstab verbessert, ist ein schlechter Witz.«
