Wer an der Metrostation Perowo im Osten von Moskau aussteigt, sieht ein Plakat in einem Gestell auf dem Asphalt stehen. Es zeigt einen jungen Mann in Uniform, von der Orden hängen: Eduard Schonow. Er ist einer der zahlreichen Kriegsteilnehmer, die durch die anstehenden Scheinwahlen in Russland und in den besetzten Gebieten der Ukraine in die Duma, das Unterhaus, einziehen werden.
Unter Schonows Stärken auf dem Plakat steht an erster Stelle, dass er „Teilnehmer der SWO“ sei, der „speziellen Militäroperation“, dem Angriffskrieg gegen die Ukraine. An zweiter Stelle, dass er Kriegsveteran sei. Die Dopplung ist Trumpf. Dass dem Kommandeur der Spezialkräfteeinheit, für die Schonow kämpfte, in der Ukraine und der EU vorgeworfen wird, die Ermordung von 30 Zivilisten in Butscha nahe Kiew befohlen zu haben, dürfte die Karriere des Kandidaten noch befördert haben: Für Präsident Wladimir Putin ist auch dies ein Verdienst. Mittlerweile arbeitet Schonow in der Leitung eines Drohnenzentrums, wie das Wahlplakat als dritten Punkt hervorhebt. Erst dann kommt „Mitglied von Einiges Russland“, der Machtpartei.
Aus den besetzten Gebieten der Ostukraine sind schon Bilder im Umlauf, die zeigen, wie Menschen in den Höfen ihrer Wohnblocks Stimmzettel in Plastikboxen werfen. Die russisch kontrollierten Teile der vor vier Jahren annektierten Gebiete von Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja waren schon 2024 völkerrechtswidrig einbezogen worden, als es galt, Putin in Präsidentenscheinwahlen zu bestätigen. Jetzt findet dort die erste Duma-Scheinwahl statt. Auf der 2014 angeschlossenen Krim ist es die dritte nach 2016 und 2021. Es geht um großrussische Normalität.
„Deine Stimme ist die Stärke Russlands!“
Im Wahlkreis 203, in Perowo im Osten von Moskau, weist außer dem Plakatgestell an der Metro augenscheinlich nichts auf den Direktkandidaten der Machtpartei hin. Überhaupt wirkt die Duma-Wahl fern. An einer Bushaltestelle prangt der Slogan, den Putins Wahlkommission ausgegeben hat: „Deine Stimme ist die Stärke Russlands!“
Im Staatsfernsehen, das wie eine Dauerwerbesendung für Putin funktioniert, laufen dazu Werbespots, die eine Linie von Heerführern vergangener Jahrhunderte zu den Invasoren von heute ziehen. Die übrigen Haltestellenplakate werben dafür, sich für hohe Prämien als Soldat zu verpflichten. In seinem traditionellen Wahlaufruf stellte Putin es am Mittwoch als Unterstützung des Krieges dar, seine Stimme abzugeben. So zeige man, „dass hinter unseren Kriegern Millionen Menschen stehen“.
Auch in der Duma ist Kriegskonformität Programm. Die Parteien – das mit einer Zweidrittelmehrheit ausgestattete „Einige Russland“, die Kommunisten, die „Liberaldemokraten“, das „Gerechte Russland“ und die 2020 als Antwort auf den Antikorruptionskämpfer Alexej Nawalnyj gegründeten „Neuen Menschen“ – pflegen zwar Rivalitäten, die sich in Scheindebatten um Themen wie die Internetblockaden niederschlagen. Aber die „Spezialoperation“ unterstützen sie einmütig.
Als die achte Staatsduma Ende Juli ihre Arbeit beschloss, skandierte ihr Sprecher, Wjatscheslaw Wolodin, fünfmal „Russland, Putin, Sieg“ vom Rednerpult. Schon nach dem ersten Mal standen alle Abgeordneten auf und klatschten routiniert, ohne Verve, einhellig. So soll und wird es in der neunten Duma weitergehen, dafür hat das Regime alle Hebel gestellt. Zu diesen gehört, dass Oppositionelle als „ausländische Agenten“ und „Extremisten“ verfolgt und von den Scheinwahlen ausgeschlossen werden. Zudem erleichtern die Streckung des Abstimmvorgangs über drei Tage und die vielerorts mögliche elektronische Stimmabgabe, den Ausgang im Sinne des Regimes zu gestalten.
Die Russen haben wenig Interesse an den Wahlen
All das führt aber auch dazu, das lahmende Interesse der Russen an den Scheinwahlen weiter zu schwächen. Schon jetzt lasse sich sagen, „dass die Repräsentativität und Legitimität der neunten Staatsduma gegen null streben wird“, heißt es in einer Analyse der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik. Die Distanz zwischen Regime und Bevölkerung sei zu groß geworden, der Staat „schließt nach und nach alle Ventile, über die Unzufriedenheit kanalisiert werden könnte“.
Dabei schien sich im Sommer wieder einmal so ein Ventil aufzutun: Die liberale Partei Jabloko, die zuletzt von 1999 bis 2003 in der Duma vertreten war, wurde Ende Juli zunächst zur Wahl zugelassen, mit einem Programm für Frieden, Freiheit und „ein Leben ohne Angst“. So groß war die Resonanz in Russland wie in den Reihen der sonst chronisch zerstrittenen Exilopposition, dass Jabloko unter rasch zusammengeklaubten Vorwürfen wieder ausgeschlossen wurde. Das betraf aber lediglich die „föderale Liste“ der Partei. 225 der 450 Duma-Abgeordneten werden nach solchen Listen und Verhältniswahlrecht bestimmt.
Die andere Hälfte der Abgeordneten wird aus Direktkandidaten gebildet. Also Leuten wie dem Kriegsteilnehmer Schonow in Moskau-Perowo – dem indes ein Listenplatz für den so gut wie ausgeschlossenen Fall, dass er im Wahlkreis nicht die Mehrheit der Stimmen bekommen sollte, ein Mandat sichert.
In dieser Kategorie ist auch Jabloko weiter vertreten: Die Website der Partei führte am Donnerstag 106 Direktkandidaten aus 45 Regionen auf. Angemeldet worden waren 135 Kandidaten. Mehr als ein Dutzend wurde aber mit verschiedenen Begründungen ausgeschlossen, mehr als von jeder anderen Partei. Die übrigen zogen ihre Kandidatur zurück, viele offenkundig unter Druck. Denn längst gehen die Jabloko-Leute ein hohes Risiko ein: Mit Lew Schlossberg aus Pskow und Maxim Kruglow aus Moskau sind im Sommer zwei stellvertretende Vorsitzende der Partei unter Vorwürfen, die auf Verstöße gegen die im März 2022 faktisch verhängte Militärzensur hinauslaufen, zu langen Haftstrafen verurteilt worden.
Jabloko sei ein „Hauch frischer Luft“ im Wahlkampf, sagt eine Studentin
Das macht die Wahlkampfveranstaltung, die am Montagabend ganz legal im Kleinen Saal der Kinderkunstschule von Perowo stattfindet, so besonders, zu einem „Hauch frischer Luft“. So sagt es eine 18 Jahre alte Studentin, die mit ihrer gleichaltrigen Freundin gekommen ist, um Maxim Makarow zu sehen, Jablokos Kandidaten im Wahlkreis 203. Sonst sei es so „drückend“ wegen der „Atmosphäre ringsum“, den Plakaten „für Gewalt“, sagt die junge Frau. Sie wolle bei ihrer ersten Wahl jemanden unterstützen, der ihre Werte teile.
Makarow ist erst 26 Jahre alt. Der junge Mann mit Brille und kahlgeschorenem Kopf stammt aus Engels im Gebiet Saratow. Er lebt aber, wie er zu Beginn seines Auftritts erzählt, seit 14 Jahren in Moskau. Mehr als eine halbe Million Menschen sind in Perowo als Wähler registriert. Aber nur 15 Besucher werden sich bis zum Ende der Veranstaltung im Saal eingefunden haben, und von denen sind zwei zu jung, um wählen zu dürfen.
Den Kandidaten ficht das nicht an, er ist froh, dass heute niemand stört: Bei früheren Auftritten hielt die Polizei ihn und seine Helfer stundenlang fest, filmte bei Veranstaltungen anderer Jabloko-Kandidaten die Besucher. Heute bleibt es, vom Xylophon-Unterricht nebenan abgesehen, ruhig.
Seit März 2022 „können wir die Dinge nicht mehr beim Namen nennen, nicht mehr erklären, dass wir nicht einverstanden sind“, sagt Makarow. Wer für den Frieden eintrete, gelte als „Verräter“ und „Volksfeind“, dabei brauche es dafür jetzt Mut. Immer wieder zitiert der Kandidat Worte von Alexej Nawalnyj, ohne jedoch dessen Namen zu nennen, denn schon das ist riskant. Gleich zweimal sagt er Nawalnyjs Wahlspruch: „Damit die Kräfte des Bösen triumphieren, reicht es aus, dass die guten Menschen untätig bleiben.“
Nawalnyj ist sein Vorbild
Im Gespräch nach dem einstündigen Auftritt nennt Makarow Nawalnyj dann doch beim Namen und als „Vorbild dafür, keine Angst zu haben“, für „echten, gesunden Patriotismus“. Seine Generation habe das Glück gehabt, die Freiheit zu spüren, zu reisen, friedlich mit anderen Ländern zusammenarbeiten zu können. Es sei furchtbar, das zu verlieren, sagt der Kandidat. „Wir sind Patrioten, diejenigen, die uns nicht dafür halten, wollen einfach unser Land ins Grab stoßen. Das will ich nicht.“
Deshalb hat Makarow, der nach eigenen Angaben als Jurist die Finanzen eines Unternehmens regelt, gerade jetzt den Weg in die Politik gewählt. Dafür hat er seine Profile in sozialen Medien um Posts bereinigt, die ihm gefährlich werden könnten; das Zeigen „extremistischer Symbolik“ dort ist auch ein häufiger Ausschlussgrund, ein Foto Nawalnyjs reicht.
Makarow ist bisher nicht Mitglied von Jabloko, das will er nach der Wahl angehen. Für ihn sind Treffen wie das heute wichtig, schließlich findet kaum Wahlkampf statt: Neulich konnte Makarow mit seiner Gegnerin von den Kommunisten diskutieren. Andere Parteien machen so etwas nicht, „Einiges Russland“ schon gar nicht. „Das brauchen sie nicht“, sagt er. Vor allem aber beschreibt auch Makarow, wie die Studentin, die Begegnungen mit Gleichgesinnten als Momente des Aufatmens. Darin sieht er einen Vorteil der Wahlen, die wie ein Überbleibsel aus früheren, nicht ganz so diktatorischen Zeiten wirken: „Menschen finden zusammen.“
Seine Frau habe Angst um ihn und seine Mutter sorge sich, erzählt Makarow aber auch. Falls ihm etwas passiere, scherzt er, werde eben eines Tages eine Brücke nach ihm benannt, so wie vielleicht einmal die Brücke am Kreml, auf der 2015 Boris Nemzow erschossen wurde, nach diesem Oppositionellen. „Alle haben jetzt Angst“, sagt Makarow, „aber wir müssen stark sein und weitermachen.“ Und nach der Wahl? Da hoffe er, „noch eine Zeit lang in Freiheit zu sein“, sagt der Kandidat und lächelt.
