Die Angst vor dem nächsten Ansturm auf Ceuta

Es stimmt etwas nicht an der Seegrenze zwischen Ceuta und Marokko. Manfred Weber kann es schon aus dem Hubschrauber sehen, der ihn von Málaga über das Mittelmeer zur spanischen Exklave an der Straße von Gibraltar fliegt. Im Wasser treiben mehrere Schlauchstücke, leuchtend rot. Das sollte eigentlich die neue Sperre sein, um irreguläre Migranten abzuhalten. Die spanische Regierung hatte die aufblasbare Barriere, die einen Meter tief unter Wasser reicht, nach dem Ansturm von rund 80.000 Menschen Ende Juli ausgelegt. Doch am vorigen Wochenende war starker Wellengang. Dabei wurde sie zerteilt.

Weber, der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), ist am Montag nach Ceuta gekommen, um sich selbst ein Bild von der Lage dort zu machen. Begleitet wird er von Alberto Núñez Feijóo, dem Vorsitzenden der spanischen Volkspartei. Für den ist es schon der vierte Besuch seit Anfang August. Die spanischen Konservativen legen immer wieder ihren Finger in diese Wunde. Ceuta steht aus ihrer Sicht für die gescheiterte Migrationspolitik der sozialistischen Regierung von Pedro Sánchez. Und im nächsten Jahr wird gewählt. Feijóo tritt dann gegen Sánchez an.

An Land fährt der Konvoi mit den beiden Politikern zuerst an den Trampolín-Strand, zehn Minuten vom alten Hafen entfernt. Über eine Strecke von 1,5 Kilometern geht es vorbei an einem wilden Campingplatz. Die Menschen haben Bambusstangen in den Sand gesteckt und Planen daran befestigt. Einige haben richtige Zelte in bunten Farben. Dazwischen stehen Sonnenschirme, ein Einkaufswagen. Chaotisch wirkt das aber nur auf den ersten Blick.

Auf den zweiten Blick ist zu erkennen, wie sich schon ein improvisierter Markt am Strand etabliert hat. Migranten verkaufen Getränke, Obst und Kleidung an andere Migranten. Menschen laufen mit Einkaufstüten an der Straße entlang. Sogar einen Friseur gibt es, der auf einem ausgedienten Bürostuhl sein Handwerk verrichtet.

Weber steigt aus und geht auf junge Männer zu, die Baguettes verkaufen. Er lächelt, stemmt die Arme in die Hüften. Zum Gespräch kommt es nicht. Kaum jemand hier kann Englisch. Die Migranten blicken ihn neugierig an, einige klatschen. Ob er ihnen vielleicht helfen kann? Da sind sie allerdings an den Falschen geraten. Er habe sich in diesem Moment gedacht, erzählt Weber später: „Wer hat euch belogen? Weil, es wird keinen Weg nach Europa geben. Bitte geht zurück in eure Heimat, in der ihr dann eine bessere Zukunft haben könnt.“

Ein Stück entfernt steht Khalid, zwanzig Jahre alt. Er trägt eine Baseball-Kappe, den Schirm nach hinten, und ein T-Shirt mit der Aufschrift „Mud Masters“, ein Wettbewerb für Hindernisläufer. Khalid spricht Englisch, er hat in Marokko sein Abitur gemacht und studiert. „Die Spanier müssen wegen uns keine Angst haben“, sagt er. „Wir sind keine Invasoren, wir haben keine Waffen. Wir sind nur auf der Suche nach einem besseren Leben und nach Arbeit.“ In Marokko, nein, da gebe es keine Zukunft für ihn. „Als ich gesehen habe, dass das Tor offen ist, bin ich sofort gekommen, ohne lange zu fackeln.“ Er schwamm durchs Wasser, wie alle anderen, ganz schnell sei das gegangen.

Sieben Wochen ist das jetzt her. Am Anfang hat Khalid in einem Haus zur Miete gewohnt, er hatte Geld dabei. Als es ausgegeben war, musste er im Freien schlafen. Jetzt trägt er am Arm ein gelbes Armband mit einer Nummer. Das ist seine Eintrittskarte in ein Aufnahmezentrum am Hafen. Da gibt es 1700 Plätze für erwachsene Männer. Eigentlich sollten alle, die am Strand leben, dort unterkommen. Doch als es am vorigen Freitag eröffnet wurde, kamen Männer, die sich in die Berge zurückgezogen hatten, denen am Strand zuvor. Für die Behörden war es ein weiteres Zeichen dafür, wie viele Migranten sich noch illegal in der Exklave aufhalten.

In den Tagen nach dem Ansturm kehrten rund 65.000 Menschen freiwillig nach Marokko zurück. Die, die jetzt noch da sind, widersetzten sich dem, genießen als unbegleitete Minderjährige besonderen Schutz oder stammen aus anderen afrikanischen Ländern. Ungefähr 8000 Personen sind nach offiziellen Angaben in provisorischen Aufnahmezentren untergebracht, wo sie registriert werden – die Voraussetzung für eine Abschiebung. Weitere 3000 bis 5000 Menschen leben am Strand oder in den Bergen hinter Ceuta.

Weber schüttelt darüber den Kopf. „In vielen Staaten der Europäischen Union ist eine Situation, wo die Menschen bereits in Zelten untergebracht sind, wo sie bereits versorgt sind und man in humanitärer Umgebung mit der Registrierung begonnen hat“, sagt er. „Für mich ist klar, dass hier in Ceuta politisches Versagen vorherrscht.“

So sehen das auch viele der 84.0000 Einwohner, die auf bloß zwanzig Quadratkilometern in der Exklave leben. Die Stimmung in der Stadt ist gereizt. Von einem „Dampfkochtopf, der jederzeit explodieren kann“, spricht Juan Jesús Vivas, der Bürgermeister, auch er ein Konservativer. Auf dem Platz vor der Kathedrale im Zentrum haben Anwohner ein eigenes Zeltlager errichtet. Dort schläft niemand, es ist ein stiller Protest gegen Lärm und Schmutz andernorts. Auf einem Zettel sind die Regeln aufgelistet, an die sich die Migranten halten sollen: nach Mitternacht keine laute Musik mehr, Abfall einsammeln, kein Feuer machen. „Tu nichts, was du zu Hause auch nicht tun würdest!“, so die Mahnung.

Auch Joaquín López ärgert sich über die Lage. Ihm gehört die Van-Gogh-Bar, gleich um die Ecke. Die Migranten kämen, um zu betteln, einige hätten auch schon randaliert, berichtet er. Nachts gebe es oft Streit und Schlägereien unter Betrunkenen. Er habe jetzt weniger Gäste, Touristen kämen kaum noch, der Umsatz sei eingebrochen. „Wir zahlen den Preis für das, was in Marokko schiefläuft“, sagt er. Von der eigenen Regierung fühlt er sich verlassen: „Die haben doch bloß weggesehen.“ Die Migranten müssten alle zurückgebracht werden, fordert López, um keinen Anreiz für eine weitere Welle zu schaffen. Und: „Die Seegrenze muss endlich befestigt werden.“

An Land sind Ceuta und Marokko durch einen sechs, teilweise sogar zehn Meter hohen Zaun mit Stacheldraht getrennt. Doch an der Seegrenze im Süden ragt lediglich ein Wellenbrecher fünfzehn Meter ins Meer hinein. Darauf steht auch ein Zaun, am Strand ist ein Wachturm. Doch eine echte Sperre ist das nicht, sie lässt sich leicht umschwimmen. Zehntausenden gelang das Ende Juli, weil die marokkanischen Behörden auf der anderen Seite wegsahen oder Migranten wie Khalid sogar den Weg wiesen. Die wiederum hatten in sozialen Netzwerken gelesen, dass der Weg nach Ceuta und damit nach Europa nun frei sei, weil Spanien niemanden mehr abweise, der über See komme.

Das stimmte natürlich nicht. Tatsächlich hatte das oberste spanische Gericht Ende Juni entschieden, dass nur Menschen ohne Prüfung ihres Asylanspruchs zurückgeschickt werden dürfen, die bei der Einreise ein „Grenzsicherungselement“ überwunden haben. An Land ist das der Zaun. Aber auf See, so das Gericht, reicht es nicht, wenn ein Schwimmer nur die Hoheitsgrenze im Wasser quert. Es muss dort eine sichtbare Sperre geben. Deshalb verlängerte Madrid den Wellenbrecher mit der aufblasbaren Barriere, die 500 Meter lang sein sollte. Aber erst nach dem Ansturm.

Jetzt ist der Schlauch gerissen, der Weg wieder offen. Das macht nicht nur die lokale Verwaltung nervös, sondern auch die spanische Regierung. In sozialen Netzwerken kursieren Aufrufe zum nächsten Sturm. „Am 23. sollen sich alle auf den Weg machen“, heißt es da etwa. Gemeint ist dieser Mittwoch, wenn in Marokko ein neues Parlament gewählt wird. Die Sicherheitskräfte könnten dann abgelenkt sein, so die Spekulation. Lokale Medien berichten, es seien schon Gruppen von Migranten nahe der Grenze gesichtet worden, vor allem Afrikaner aus Regionen südlich der Sahara.

Man verfolge die Aufrufe mit Sorge, sagt der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska am Montagnachmittag. Auch er ist nach Ceuta gekommen. Die Grenzübergänge seien mit zusätzlichen Beamten der Guardia Civil verstärkt worden. Man werte kontinuierlich Informationen aus, um die Bedrohungslage einzuschätzen. Bis dato kooperiere Marokko und nehme eigene Staatsangehörige zurück.

Oppositionsführer Feijóo fordert derweil mehr Frontex-Beamte für Ceuta. Rund zwanzig EU-Grenzschützer sind dort regelmäßig im Einsatz, einen Monat nach dem Ansturm hat Madrid zehn weitere angefordert. „Wir müssen Europas Grenzen dort stärken, wo sie angegriffen werden“, sagt der konservative Politiker bei einer Pressekonferenz mit Weber. Dafür brauche es politischen Willen – den er aber bei der gegenwärtigen Regierung nicht erkennen kann.

Weber geht im Gespräch noch ein Stück weiter. „Ich setze mich seit Jahren dafür ein, dass wir europäische Gelder für den Aufbau von physischer Infrastruktur, für das Bauen auch von Zäunen verwenden“, sagt der EVP-Mann. Dort, wo die Migranten Ende Juli an Land gegangen seien, müsse es eine feste physische Sperre geben, nicht bloß einen Schlauch mit Luft. Bisher konnte sich Weber mit seiner Forderung nicht durchsetzen, aber jetzt, in den Verhandlungen über den nächsten Finanzrahmen ab 2028, könnte sich das ändern. Der Schutz der Außengrenzen sei eine „zutiefst europäische Aufgabe“, sagt er, da müsse Frontex „das Kommando übernehmen“. Außerdem müsse es möglich sein, „das Asylrecht temporär außer Kraft zu setzen“, wenn Migration als Waffe eingesetzt werde.

Diese Schlacht muss Weber in Brüssel und Straßburg schlagen. In Ceuta hoffen die Menschen, dass das für sie nicht zu spät kommt.