Es gibt Arbeitstreffen, die die AfD diskret behandelt. Und es gibt solche, von denen alle wissen sollen. Eines von der zweiten Sorte fand am Freitag im Paul-Löbe-Haus des Bundestages statt. „Vor Beginn der Sitzung besteht die Möglichkeit zu Auftaktbildern“, lockte die Pressestelle der Bundestagsfraktion. Was gab es zu sehen? Die Spitzen der AfD-Fraktionen aus Bundestag, Landtagen und dem Europaparlament versammelten sich. In Firmen würde man sagen: Führungskräfteseminar. Zweck: regierungsfähig werden.
Auf dem Programm standen Vorträge und Gespräche darüber, wie die AfD sich dafür rüsten könnte, allein oder in einer Koalition zu regieren. Das erfuhr die F.A.Z. aus Fraktionskreisen. Eine Rolle sollte dabei auch spielen, wie die sogenannte Brandmauer einzureißen sein könnte, die AfD also andere Parteien dazu bewegen könnte, mit ihr zusammenzuarbeiten. Diese Fragen stellen sich akut, weil die Partei mit Rekordergebnissen bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern rechnet. Möglich, dass sie dann an die Macht kommt.
Ob das geschieht, wird auch davon beeinflusst, wie die AfD vorher, also jetzt, über Macht spricht. Gelingt es ihr, sich hinreichend vielen Wählern als konstruktiver Gestalter zu verkaufen? Oder schrecken doch manche zurück, weil sie der AfD Protest zutrauen, aber nicht entschlossenes Handeln?
Vor allem Parteichefin Alice Weidel sieht die Herausforderung, die Partei als Macher zu präsentieren. Sie drängt seit Längerem darauf, dass die AfD professioneller arbeitet. Auf verschiedenen Ebenen: intern, etwa beim Aufbau von Nachwuchskräften, aber auch nach außen, beispielsweise in der Frage, wie einig man öffentlich auftritt. Das Führungskräfteseminar am Freitag sollte zeigen: Wir stehen zusammen. Doch ausgerechnet hier tut sich ein Widerspruch auf zwischen der AfD, wie sie bei solchen Anlässen auftritt, und wie sie sich im Alltag präsentiert. Zum Beispiel im Bundestag.
Außenpolitik sorgt in der AfD zuverlässig für Streit
Dort machte die Fraktion in den vergangenen Tagen und Wochen mit erbittertem Streit auf sich aufmerksam. Im Zentrum stehen Fragen der Außenpolitik. Die Konfliktlinien verlaufen teilweise, aber nicht nur anhand der Herkunft der Abgeordneten aus Ost- oder Westdeutschland.
Diese Woche kochte lange gehegter Unmut hoch, als der sächsische Abgeordnete Michael Moosdorf in einem Brandbrief seinen südwestdeutschen Fraktionskollegen Markus Frohnmaier angriff. Frohnmaier war in den vergangenen Monaten mehrfach in die USA gereist, um mit der MAGA-Bewegung zu netzwerken. Dabei reiste er nicht als einfacher Abgeordneter, sondern als außenpolitischer Sprecher der Fraktion und Leiter des Arbeitskreises Außen an – Moosdorf wiederum hatte diese Posten bis vor einem Jahr innegehabt.
In dem Brief an seine Fraktionskollegen fordert er, „die personelle Besetzung im Arbeitskreis Außen kritisch zu überprüfen“ und „klare Maßstäbe für die Eignung und das Auftreten in der Funktion des außenpolitischen Sprechers zu definieren“. Er wirft Frohnmaier „späte und oft falsche Einschätzungen, aber auch echte Entgleisungen“ vor. Unter anderem prangert er an, wie Frohnmaier die amerikanischen Angriffe auf Iran vor einigen Wochen einordnete. Der hatte analysiert, die Trump-Regierung habe „chirurgisch präzise und zielorientiert gehandelt“.
Darüber könnte man diskutieren: im außenpolitischen Arbeitskreis zum Beispiel, im Abgeordnetenbüro oder bei einem Abendessen zu zweit. Brandbriefe dagegen helfen nicht dabei, Meinungsverschiedenheiten zu klären oder Brücken zu bauen, wenn man trotz verschiedener Analysen gut zusammenarbeiten will. Sie sind Kampf – um Macht, um Deutungshoheit. Als Kampfansage wurde Moosdorfs Brief denn auch aufgefasst. Der Fraktionsvorstand beschloss, ein Ordnungsverfahren gegen den sächsischen Abgeordneten einzuleiten.
In der Verteidigungspolitik ist man sich in der AfD auch nicht einig
Moosdorf ist vielen in der Fraktion schon länger ein rotes Tuch. Er fiel in den vergangenen Jahren mit großer Russlandnähe auf. Im vergangenen Herbst verhängte die Fraktion eine Geldstrafe gegen ihn, wegen einer nicht genehmigten Russlandreise. Umso mehr ärgert Moosdorf, dass Frohnmaier und andere so ausdauernd nach Amerika reisen dürfen. Darin sieht Moosdorf eine Gefahr für seine Partei.
Lassen andere Trump in Postings auf der Plattform „X“ hochleben, hält der Sachse dagegen: Es sei „sehr beunruhigend, eine Person von seinem psychologischen Zuschnitt mit dem Zugriff auf den ,Ball’, den US-Atomkoffer, auf der Welt zu wissen“, schrieb er Anfang dieser Woche. In einem anderen Tweet konstatiert er, „die ganze Welt“ schaue „mit veränderten Augen“ auf Amerika. Nur die Deutschen nicht. Wobei damit vor allem einige seiner Parteikollegen gemeint sein dürften.
Ein zweiter Brandherd war zuletzt die Verteidigungspolitik. Auch da tobte innerhalb der AfD-Fraktion ein Flügelstreit; er gipfelte darin, dass der wichtigste Verteidigungspolitiker der Partei, Rüdiger Lucassen, von seinem Amt als verteidigungspolitischer Sprecher und als Leiter des entsprechenden Arbeitskreises zurücktrat. Er war in den Monaten zuvor vehement dafür eingetreten, dass die Wehrpflicht möglichst bald wieder eingesetzt werde.
In einer Bundestagsrede hatte er im Dezember den Thüringer Landeschef Björn Höcke scharf kritisiert – auch das hatte ein Ordnungsverfahren zur Folge. Doch den Kritikern von Lucassen reichte das nicht. Sie bereiteten einen Misstrauensantrag gegen ihn vor; sein Führungsstil wurde gegen ihn ins Feld geführt. Doch hinter den Kulissen ließen beide Seiten durchblicken: Es ging auch darum, wer in der AfD die Deutungshoheit haben soll.
Von beiden Seiten kam auch Kritik an der Partei- beziehungsweise Fraktionsführung, also an Alice Weidel und Tino Chrupalla. Sie griffen nicht durch, kümmerten sich nicht ausreichend um das Klein-klein des täglichen Miteinanders, seien nicht ansprechbar, wenn es darauf ankomme, so der Vorwurf.
In den West- und in den Ostverbänden rumort es aus jeweils unterschiedlichen Gründen: Manche aus dem Westen finden, die Ostdeutschen und ihre Themen seien in der Fraktion zu präsent. Dabei sei ihr Anteil an den Abgeordneten nach der letzten Bundestagswahl deutlich gesunken; erklärlich sei es nur mit den bevorstehenden Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern. Es sollten wohl keine Wähler verprellt werden, um die erwarteten Rekordergebnisse nicht zu gefährden.
Aus dem Osten wiederum wird moniert, dass die AfD zur Opportunistenpartei zu verkommen drohe. Warum wolle man denn überhaupt so dringend die Brandmauer zur CDU einreißen? Sie helfe der AfD derzeit doch, in den Umfragewerten immer höher zu klettern. So gewinne man Zeit, um immer weitere Teile der Deutschen von sich zu überzeugen, anstatt faule Kompromisse in einer Koalition mit der Union einzugehen. Das wiederum wird von vielen aus dem Westen als wildes Herumfantasieren kritisiert.
Auf den Fotos vom Freitag schloss die AfD die Reihen, stand Seite an Seite, ordentlich aufgereiht, im Bundestag. Doch spätestens auf dem Parteitag Anfang Juli dürften die Gräben wieder sichtbar werden.
