Zahl der widerrufenen Visa steigt deutlich
Die US-Regierung hat unter Präsident Donald Trump mehr als 175.000 Visa widerrufen. Das Außenministerium schrieb dazu in einer Pressemitteilung, die häufigsten Gründe für die Widerrufung der Visa seien Körperverletzung und Trunkenheit am Steuer gewesen. Es könnten zudem auf Geheiß von Außenminister Marco Rubio ausländische Staatsbürger »aus außenpolitischen Gründen« abgeschoben werden. Darunter fielen demnach iranische Staatsangehörige. Im Januar lag die Zahl der widerrufenen Visa bei mehr als 100.000.
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Trump streicht Empfehlungen für Kinderimpfungen
Der US-Präsident hat eine Anordnung zur Überarbeitung der Impfempfehlungen für Kinder unterzeichnet. Sie sieht unter anderem vor, Impfungen auf mehrere Termine zu verteilen und die kombinierte Dosis gegen Masern, Mumps und Röteln (MMR) in Einzelimpfungen aufzuteilen. Zudem soll der Impfschutz gegen Hepatitis B, Covid-19 und die Grippe nicht mehr pauschal empfohlen werden. Ein ähnlicher Umbau war im März von einem Bundesgericht vorläufig gestoppt worden. Die Zuständigkeit für viele Impfregeln liegt bei den Bundesstaaten.
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Trump sieht Straße von Hormus als frei an
Die USA haben nach Angaben von Donald Trump die Minen in der gesamten Straße von Hormus geräumt. Die US-Streitkräfte kontrollierten die für den Öltransport wichtige Seestraße »zu 100 Prozent«, sagte er vor Medienvertretern im Weißen Haus. Die Meerenge sei für die Schifffahrt offen. Der Iran reagierte zunächst nicht auf die Aussagen.
Lesen Sie hier mehr zu Trumps Äußerungen über die Straße von Hormus.
Trump fordert Entschädigung vom Iran
Donald Trump macht Entschädigungszahlungen
zur Bedingung für künftige Verhandlungen mit dem Iran. Der Iran solle für alle Menschen zahlen, die in der
Vergangenheit von iranischer Seite schwer verletzt oder getötet worden
seien. Zudem sollten die Familien von Demonstranten entschädigt werden,
die die iranische Führung in den vergangenen 50 Jahren getötet habe,
schrieb Trump auf seiner Plattform.
In einem weiteren Beitrag forderte Trump,
der Iran solle ebenfalls für die Schäden und Tötungen im Libanon, in
Syrien, im Jemen und in Gaza »verantwortlich gemacht« werden.
Trump soll Nato-Gipfel versteckt verlassen haben
US-Präsident Donald Trump hat den Nato-Gipfel in Ankara wegen einer Morddrohung aus dem Iran offenbar mit einer kleineren Maschine verlassen als bisher angenommen. Wie US-Medien berichteten, soll Trump zwar die alte Präsidentenmaschine bestiegen haben, sich dann aber in einen am Flugzeug angedockten Container begeben haben, der zu einer Militärmaschine gebracht wurde. Medien- und auch einige Regierungsvertreter an Bord der Air Force One seien derweil in dem Glauben gelassen worden, dass Trump sich weiterhin an Bord befinde.
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US-Gericht weist Anklage gegen indischen Milliardär ab
Ein US-Richter hat das Korruptionsverfahren gegen den indischen Milliardär Gautam Adani eingestellt. Damit gab Richter Nicholas Garaufis einem Antrag des US-Justizministeriums statt. Die US-Regierung hatte Adani vorgeworfen, 250 Millionen US-Dollar an indische Beamte gezahlt zu haben, um im Geschäft mit Solaranlagen in Indien zum Zug zu kommen – zum Nachteil von US-Investoren. Im November 2024 kündigte Adani an, zehn Milliarden Dollar in den USA zu investieren. Adani und das Justizministerium bestritten jedoch, dass die Investitionsbereitschaft des Konzerns in den USA Teil einer Einigung sei.
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