Der ruandische Geschäftsmann Félicien Kabuga, der mutmaßlich den Völkermord in Ruanda mitfinanziert hatte, ist tot. Der über 90-Jährige starb nach Angaben eines UN-Gerichts während seiner Haft im niederländischen Den Haag in einem Krankenhaus. Kabuga wurde Völkermord sowie Beihilfe und Anstiftung dazu in etlichen Fällen vorgeworfen.
So soll Kabuga die Hutu-Miliz Interahamwe finanziert und mit Hieb- und Stichwaffen ausgerüstet haben, die 1994 einen Großteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verübte. Zudem soll er die Verantwortung über den Radio- und TV-Sender RTLM gehabt haben, der direkt in den Genozid verstrickt war. Dort wurde unter anderem zu Massakern an den Tutsi aufgerufen.
Nicht verhandlungsfähig
2020 wurde Kabuga nach 26 Jahren Flucht in Paris gefasst und noch im selben Jahr an den Sondergerichtshof in Den Haag überstellt. Dort verwies er erfolgreich auf seine schwache Gesundheit, sein hohes Alter sowie die Corona-Pandemie und verhinderte so seine Überstellung an den Gerichtshof des IRMCT in Ruandas Nachbarland Tansania. Dieser verhandelt Verfahren zu Kriegsverbrechen in Ruanda. Der Prozess wurde daraufhin in Den Haag fortgesetzt.
Drei Jahre später erklärte das UN-Gericht Kabuga für nicht verhandlungsfähig. Er leide an Demenz und könne die Verhandlungen nicht verfolgen, hieß es damals. Die Beweisaufnahme sollte daher auf andere Weise fortgesetzt werden, um die Schuld des Angeklagten festzustellen. Eine Strafe sollte aber nicht verhängt werden. Zuvor hatte Kabuga, der nach Angaben des Gerichts 1935 geboren wurde, die Vorwürfe gegen ihn mehrfach als »Lügen« zurückgewiesen.
Beim Völkermord in Ruanda wurden von April bis Juli 1994 schätzungsweise 800.000 Menschen getötet. Er begann mit dem Abschuss des Flugzeugs des damaligen ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana. Der Staatschef, der der größten Volksgruppe der Hutu angehörte, kam dabei ums Leben. Kabuga, der ein Vermögen in Millionenhöhe besessen haben soll, galt als enger Verbündeter von Habyarimana und dessen politischer Partei.
